Laoutoumai / Sanli Startups und Recht
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-95554-477-5
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, 231 Seiten
ISBN: 978-3-95554-477-5
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Rechtliche Anforderungen an die Gründung eines Startups
Mit Tipps, Checklisten und Mustern für die Praxis
Enthält alle Antworten auf die Fragen zur Gründung eines Startups
Dieses Praxishandbuch bietet ein Nachschlagewerk zu den relevanten Rechtsfragen, die bei der Gründung des eigenen Unternehmens beachtet werden müssen.
Juristische Stolpersteine können bei der Gründung eines Unternehmens nicht nur zu einem zeitlichen Rückstand, im Worst-case-Szenario, bestehend aus mehrjährigen und kostenintensiven Rechtsstreitigkeiten, sondern überdies auch zum Scheitern des eigenen Projekts führen. Die Gründung eines erfolgreichen Unternehmens berührt dabei unterschiedliche Rechtsvorschriften, etwa solche aus dem Bereich des Gesellschaftsrechts, dem des Marken-, Design- und Patentrechts oder dem des Datenschutzrechts. Das Wis-sen über konkrete juristische Hindernisse kann dabei zu einer effizienteren Planung und Umsetzung des eigenen Startups ohne Misserfolge führen. Mit dem vorliegenden Werk soll den Adressaten daher ein erster Überblick über die einzelnen Rechtsvorschriften verschafft werden.
Dieses Praxishandbuch richtet sich grundsätzlich, aber nicht ausschließlich an Gründer und deren Berater, die mit ihren innovativen Ideen ein erfolgreiches Unternehmen gründen möchten.
Inhalte: Gründung einer Gesellschaft. Schutz und Verwertung des geistigen Eigentums. Aufbau der eigenen Internetseite. Die eigene App. Bewerbung der eigenen Leistung im Internet. Einstellung erster Mitarbeiter.
Zielgruppe
(Junge) Gründer, die bereits die ersten Schritte einer Gründung erfolgreich hinter sich haben. Personen, die gerade die Gründung eines eigenen Startups planen sowie deren Berater.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
Weitere Infos & Material
Inhaltsverzeichnis
Die Autoren. V
Vorwort. VII
Abkürzungsverzeichnis. XV
1. Einführung. 1
2. Die Gründung einer Gesellschaft. 2
2.1 Einleitung. 2
2.2 Die unterschiedlichen Gesellschaftsformen. 3
2.2.1 Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts „GbR“. 3
2.2.2 Die offene Handelsgesellschaft „OHG“. 4
2.2.3 Die Kommanditgesellschaft „KG“. 4
2.2.4 Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung „GmbH“. 4
2.2.5 Die Unternehmergesellschaft „UG (haftungsbeschränkt)“. 5
2.3 Die „richtige“ Gesellschaftsform für das eigene Startup. 6
3. Schutz der eigenen geistigen Leistung. 6
3.1 Einführung. 6
3.2 Das Schutzrechtssystem. 8
3.3 Die Marke. 9
3.3.1 Die Funktionen einer Marke. 10
3.3.1.1 Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion. 10
3.3.1.2 Garantiefunktion. 10
3.3.1.3 Werbefunktion. 11
3.3.1.4 Investitionsfunktion. 11
3.3.1.5 Bedeutung der Markenfunktionen. 11
3.3.2 Was kann als Marke geschützt werden?. 11
3.3.3 Das Anmeldeverfahren. 12
3.3.3.1 Die Einreichung der Anmeldung. 13
3.3.3.2 Die Kosten der Markenanmeldung. 21
3.3.3.3 Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis. 22
3.3.4 Die Markenrecherche. 27
3.3.5 Das Prüfungsverfahren. 32
3.3.6 Die Schutzdauer. 33
3.3.7 Das Widerspruchsverfahren. 33
3.3.8 Die eingetragene Marke. 34
3.4 Das Design. 34
3.4.1 Was ist ein Design?. 34
3.4.2 Voraussetzungen für den Designschutz. 35
3.4.3 Die Designrecherche. 36
3.4.4 Die Anmeldung eines Design. 37
3.4.5 Die Kosten einer Designanmeldung. 42
3.4.6 Die Schutzdauer eines eingetragenen Designs. 43
3.4.7 Rechte aus dem eingetragenen Design. 43
3.5 Das Gebrauchsmuster. 44
3.5.1 Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden?. 45
3.5.2 Die Anmeldung eines Gebrauchsmusters. 45
3.5.3 Gebühren und Schutzdauer. 50
3.5.4 Rechte aus dem Gebrauchsmuster. 51
3.6 Das Patent. 51
3.6.1 Was kann als Patent geschützt werden?. 52
3.6.1.1 Neuheit einer Erfindung. 53
3.6.1.2 Erfinderische Tätigkeit. 54
3.6.1.3 Gewerbliche Anwendbarkeit. 55
3.6.2 Das Anmeldeverfahren. 55
3.6.3 Die Kosten der Patentanmeldung. 61
3.6.4 Ablauf des Prüfungs- und Eintragungsverfahrens. 62
3.6.5 Der Schutzumfang des Patents. 64
3.7 Das Urheberrecht. 64
3.7.1 Das Werk. 65
3.7.2 Der Urheber. 65
3.7.3 Der Umfang des Urheberrechts. 65
3.7.3.1 Das Urheberpersönlichkeitsrecht. 65
3.7.3.2 Die Nutzungs- und Verwertungsrechte. 67
3.7.3.3 Schranken des Urheberrechts. 69
3.7.3.4 Dauer des Schutzes. 69
3.7.3.5 Verwertung des Urheberrechts. 70
3.7.3.6 Exkurs: Schutz von Software bzw. Computerprogrammen. 70
3.8 Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, Know-how. 71
3.8.1 Die Begriffe „Betriebsgeheimnis“ und „Geschäftsgeheimnis“. 71
3.8.2 Die Tatbestände des § 17 UWG. 73
3.8.2.1 Geheimnisverrat, § 17 Abs. 1 UWG. 73
3.8.2.2 Betriebsspionage, § 17 Abs. 2 Nr. 1 UWG. 73
3.8.2.3 Geheimnishehlerei, § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG. 74
3.8.3 Rechtsfolge eines Verstoßes. 74
3.8.4 Europäischer Know-how-Schutz. 74
3.8.4.1 Nationaler Status Quo beim Schutz von Geschäftsgeheimnissen. 75
3.8.4.2 Europaweite Angleichung des Geheimnisschutzes. 75
3.8.4.3 Neue Definition von „Geschäftsgeheimnis“. 75
3.8.4.4 Umfang angemessener Geheimhaltungsmaßnahmen unklar. 75
3.8.4.5 Frühzeitige Anpassung der eigenen Prozesse erforderlich. 76
3.9 Die Verletzung von gewerblichen Schutzrechten. 76
3.9.1 Ansprüche bei einer Verletzung. 77
3.9.1.1 Unterlassung und Beseitigung. 77
3.9.1.2 Anspruch auf Schadensersatz. 78
3.9.1.3 Anspruch auf Auskunft. 80
3.9.2 Die Durchsetzung der Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und
Auskunft. 80
3.9.2.1 Das Abmahnverfahren. 81
3.9.2.2 Das gerichtliche Verfahren. 85
3.9.3 Muster einer Abmahnung mit Unterlassungserklärung. 86
3.10 Die Geheimhaltungsvereinbarung. 88
3.10.1 Zweck einer Geheimhaltungsvereinbarung. 89
3.10.2 Inhalt der Geheimhaltungsvereinbarung. 89
3.10.2.1 Hintergrund der konkreten Geheimhaltungsvereinbarung. 89
3.10.2.2 Definition „vertrauliche Informationen“. 89
3.10.2.3 Vertraulichkeitsverpflichtung. 90
3.10.2.4 Dauer der Geheimhaltungspflicht. 90
3.10.3 Durchsetzung der Geheimhaltungspflicht. 91
3.10.4 Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung. 92
3.11 Der Lizenzvertrag. 94
3.11.1 Gegenstand einer Lizenz. 94
3.11.2 Umfang einer Lizenz. 94
3.11.3 Weitere wichtige Regelungen eines Lizenzvertrages. 95
3.11.3.1 Vergütung. 95
3.11.3.2 Aufrechterhaltung. 96
3.11.3.3 Verteidigung gegen Verletzung. 96
3.11.3.4 Nichtangriffsklausel. 96
3.11.4 Bestandteile eines Lizenzvertrags. 96
3.12 Die Forschungs- und Entwicklungskooperation mit Startups. 97
3.12.1 Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag. 97
3.12.1.1 Vertragsgegenstand und Termine. 98
3.12.1.2 Änderungsverlangen („Change Request“). 98
3.12.1.3 Verteilung der geistigen Schutzrechte. 99
3.12.2 Inhalte eines „Forschungs- und Entwicklungsvertrags“. 100
4. Die eigene Domain. 101
4.1 Einführung/Domainbegriff/DENIC. 101
4.1.1 Die Bedeutung der eigenen Domain. 101
4.1.2 Der Domainbegriff. 101
4.1.3 Die DENIC. 102
4.1.3.1 Der Grundsatz der DENIC bei der Vergabe von Domains. 103
4.1.3.2 Der Domainvertrag mit der DENIC. 104
4.1.3.3 Die wichtigsten Schritte zur eigenen Domain. 106
4.1.3.4 Das Registrierungsverfahren. 123
5. Die eigene Internetseite. 129
5.1 Einführung/Die Bedeutung der eigenen Website. 129
5.2 Impressum. 130
5.2.1 Allgemeines. 130
5.2.2 Anwendungsbereich. 130
5.2.3 Inhalt des Impressums. 131
5.2.4 Angaben für redaktionelle Inhalte. 132
5.2.5 Platzierung des Impressums. 132
5.3 Online-Streitbeilegung/Alternative Streitbeilegung. 133
5.3.1 Allgemeine Informationspflichten nach VSBG. 133
5.3.2 Informationen nach Entstehung einer Streitigkeit nach VSBG. 134
5.3.3 Pflichten nach der ODR-VO. 134
5.4 Muster für den Hinweis auf die Online-Streitbeilegung z.B. im Impressum. 134
5.5 Muster für das Impressum. 135
5.6 Impressumspflicht bei Plattformen und Social Mediakanälen. 139
5.6.1 Beispiele für Amazon. 139
5.6.2 Beispiel für Xing. 140
5.6.3 Beispiel für Facebook. 141
5.7 Disclaimer und Prüfungspflicht von Links. 141
5.8 Cookies. 142
5.8.1 Allgemeines. 142
5.8.2 Rechtfertigungsmöglichkeiten des Einsatzes von Cookies. 143
5.8.2.1 Personenbezug. 143
5.8.2.2 Rechtfertigung im Einzelfall. 144
5.8.2.3 Ausblick auf die e-Privacy-Verordnung. 147
5.9 Datenschutzerklärung. 149
5.9.1 Allgemeines. 149
5.9.2 Platzierung der Datenschutzerklärung. 149
5.9.3 Inhalt der Datenschutzerklärung. 150
5.9.3.1 Verantwortlicher und Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten. 150
5.9.3.2 Zwecke der Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen. 150
5.9.3.3 Empfänger personenbezogener Daten und
Drittstaatenübermittung. 150
5.9.3.4 Speicherdauer. 151
5.9.3.5 Betroffenenrechte. 151
5.9.3.6 Automatisierte Entscheidungsfindung und Profiling. 151
5.9.3.7 Quelle der personenbezogenen Daten. 151
5.9.3.8 Cookies. 151
5.9.3.9 Sicherheit. 151
5.9.4 Rechtsfolgen bei Fehlen von Informationen nach TMG, DSGVO und VSBG. 152
5.9.4.1 Zivilrechtliche Ansprüche. 152
5.9.4.2 Wettbewerbsrechtliche Ansprüche. 153
5.9.4.3 Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Ansprüche. 153
5.9.4.4 Behördliche Anordnungen. 154
5.9.5 Muster Datenschutzerklärung. 154
6. Der eigene Online-Shop. 172
6.1 Einführung. 172
6.1.1 Die Bedeutung des eigenen Online-Shops. 172
6.1.2 Technischer Hintergrund. 173
6.2 Wichtige Informationspflichten im Rahmen von Online-Shops. 174
6.2.1 Allgemeine Informationspflichten/Informationspflichten im B2B-Bereich. 174
6.2.1.1 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BGB. 174
6.2.1.2 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB. 174
6.2.1.3 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB. 175
6.2.1.4 § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 4 BGB. 175
6.2.1.5 § 312i Abs. 1 S. 2 BGB. 175
6.2.1.6 Preisangabenverordnung. 176
6.2.2 Besondere Informationspflichten/Informationspflichten
im B2C-Bereich. 176
6.2.2.1 Vertrag mit einem Verbraucher. 177
6.2.2.2 Besonderheiten des Fernabsatzrechts. 177
6.3 Sonstige Besonderheiten gegenüber Verbrauchern. 183
6.3.1 § 312j Abs. 1 BGB. 184
6.3.2 § 312j Abs. 2 BGB. 184
6.3.3 § 312j Abs. 3 BGB. 184
6.3.4 § 312j Abs. 5 BGB. 184
7. Die Bewerbung der eigenen Leistung im Internet. 185
7.1 Suchmaschinenwerbung und Suchmaschinenoptimierung. 185
7.1.1 Suchmaschinenwerbung – „SEA“. 185
7.2.2 Suchmaschinenoptimierung – „SEO“. 186
7.2 E-Mail Werbung. 187
7.2.1 Grundsatz der Unzulässigkeit von Werbemails. 187
7.2.1.1 Erfordernis und Inhalt der Einwilligung. 187
7.2.1.2 Ausnahme vom Einwilligungserfordernis. 188
7.2.1.3 Beweislast und Erlöschen der Einwilligung. 188
7.2.1.4 Weitere Vorgaben beim E-Mail Marketing. 189
7.2.2 Folgen bei unzulässiger E-Mail Werbung. 189
7.3 Gewinnspiele. 189
7.3.1 Grundsatz der Zulässigkeit von Gewinnspielen. 190
7.3.2 Wettbewerbsrechtliche Anforderungen an die Veranstaltung eines
Gewinnspiels. 190
7.3.2.1 Bereithalten von Teilnahmebedingungen. 190
7.3.2.2 Koppelung von Gewinnspielen an Umsatzgeschäfte. 191
7.3.2.3 Aggressive geschäftliche Handlung. 192
7.3.2.4 Verbot der Irreführung. 192
7.3.3 Rechtsfolgen bei einem Verstoß. 193
7.3.4 Muster: Teilnahmebedingungen. 193
7.4 Weitere Formen der Werbung. 195
7.4.1 Werbung mit Gütesiegeln und Testsiegen. 195
7.4.2 Werbung mit positiven Bewertungen. 196
8. Einstellung erster Mitarbeiter. 198
8.1 Der Bewerbungsprozess. 198
8.1.1 Die Stellenausschreibung. 198
8.1.2 Das Vorstellungsgespräch. 198
8.1.3 Die Absage. 199
8.2 Der Arbeitsvertrag. 199
Literaturverzeichnis. 201
Stichwortverzeichnis. 205
Vorwort
Mit einer innovativen Idee ist es nicht getan. Die Gründung des eigenen Unternehmens durchläuft mehrere Phasen und begegnet vielen unterschiedlichen Hindernissen, vor allem finanzieller und rechtlicher Natur. Neben dem Aufbau des richtigen Netzwerks ist insbesondere auch ein Überblick über die ersten Rechtsfragen im Dschungel der Gründung des eigenen Unternehmens essentiell für dessen Erfolg. So kommen doch rasch etwa die Fragen auf, welche Rechtsform passt zum künftigen Unternehmen, wie soll die eigene Erfindung geschützt werden oder was muss beachtet werden, wenn die eigene Leistung im Zuge der Unternehmenswebsite präsentiert bzw. beworben werden soll.
Die frühzeitige Auseinandersetzung mit solchen Fragestellungen kann in den meisten Fällen unliebsame und demotivierende Rückschritte vermeiden. Dies gilt erst recht vor dem Hintergrund, dass eine gewisse Unsicherheit bei den Gründern im Umgang mit den wesentlichen juristischen Stolpersteinen festzustellen ist. Nicht zuletzt liegt dies in der Vielzahl von Rechtsvorschriften aus den unterschiedlichsten Gesetzen, die beachtet werden müssen. Überdies handelt es sich bei den zur Anwendung kommenden Rechtsgebieten um solche, die einer sich ständig entwickelten Rechtsprechung unterliegen, mithin besonders dynamisch sind.
Dieses Werk soll daher insbesondere den Gründern dienen, um in der Komplexität der Rechtsvorschriften den Blick für das Wesentliche zu wahren und um sie bereits im Vorfeld mit juristischen Hürden bekannt zu machen. Auf diese Weise sollen die Gründer in die Lage versetzt werden solche Hürden im Ernstfall effizienter zu meistern.
Wir bedanken uns zu alledem bei unseren Familien für die Unterstützung und für die Geduld, die sie für dieses Praxishandbuch aufgebracht haben. Ihnen ist dieses Werk gewidmet.
Im September 2018 Sebastian Laoutoumai/Orcun Sanli
