Infinites Satzungsrecht

Zur Zulässigkeit unabänderlicher Satzungsbestimmungen im GmbH-Recht
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19455-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 263, 382 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 581 g

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Die in den vergangenen Jahren geführte Debatte über die Einführung einer Rechtsgrundlage für Unternehmen mit Vermögensbindung zeigt, dass ein praktisches Bedürfnis besteht, welches die bisher zur Verfügung stehenden Gestaltungsoptionen nicht abdecken, weshalb es einer Reform bedarf. Auf die Umsetzungsmöglichkeiten hat die Bewertung der Zulässigkeit unabänderlicher Satzungsbestimmungen maßgeblichen Einfluss, weshalb die Untersuchung sich eben dieser Frage widmet und aufzeigt, dass Ewigkeitsbindungen mit den Grundsätzen der Souveränität, Mündigkeit und Verantwortlichkeit der Rechtsteilnehmer sowie dem Unionsrecht unvereinbar sind. In der Folge unterbreitet die Arbeit einen Gestaltungsvorschlag, der eine rechtssichere und langfristige Vermögensbindung ermöglicht, dabei aber in der Bindungsintensität hinter einer ewigen Vermögensbindung zurückbleibt, um die sich aus dem einfachen Recht und dem Unionsrecht ergebenden Zulässigkeitsgrenzen nicht zu überschreiten.

Autoren/Hrsg.

Lehmann, Laura Sophie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Nachhaltigkeit

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Rechtspolitische Diskussion – Gegenstand der Untersuchung – Aufgabenstellung

1. Zulässigkeit unabänderlicher Satzungsbestimmungen de lege lata
Diskussionsstand – Grundlage eines Rechts auf Erlass unabänderlicher Satzungsbestimmungen der Gesellschafter einer GmbH – Ergebnisse

2. Zulässigkeit unabänderlicher Satzungsbestimmungen de lege ferenda
Bewegliche Schranken des einfachen Rechts – Rechtsfolgen der Vereinbarung einer unabänderlichen Satzungsbestimmung – Schranken des GG – Ergebnisse

3. Reformperspektiven
Betrachtung des Reformvorschlags – Eigener Reformvorschlag – Ergebnisse

Über Autor(innen)

Laura Sophie Lehmann studierte von 2016 bis 2021 Rechtswissenschaften an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Nach der ersten juristischen Staatsprüfung war sie promotionsbegleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin tätig und Promotionsstipendiatin bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Seit August 2024 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst beim Kammergericht Berlin.

Laura Lehmann studied law at Christian-Albrechts-Universität of Kiel from 2016 to 2021. After her First Legal Examination she worked as a research assistant at an international law firm in Berlin and was a doctoral scholarship holder at the Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Since August 2024, she has been completing her legal clerkship at the District Court of Berlin (Kammergericht Berlin).