Die Bedeutung der EU-Grundrechtecharta für das nationale Steuerrecht

Eine Untersuchung am Beispiel des unionsrechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-16-161772-0
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 44, 387 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 232 mm, Gewicht: 625 g

Reihe: Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht

In jüngerer Zeit ist eine Tendenz dahin erkennbar, dass belastende steuerrechtliche Regelungen auf EU-Ebene erlassen werden. Eine Überprüfung solcher Regelungen auf der Grundlage des Grundgesetzes ist mit Blick auf die Solange II-Rechtsprechung des BVerfG grundsätzlich ausgeschlossen. Es droht ein grundrechtsfreier Raum. Paul Lemmen widmet sich vor diesem Hintergrund gleichheitsgrundrechtlichen Kernfragen der Steuergerechtigkeit im Unionsrecht, die insbesondere im allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 20 GRCh zu verorten sind. Dabei zeigt sich, dass das Desiderat steuerverfassungsrechtlicher Gerechtigkeitsverbürgungen auf Unionsebene unter Heranziehung mitgliedstaatlicher Verfassungstraditionen im Wege eines wertenden Rechtsvergleichs gefüllt werden kann. Hierbei gilt es, nationale Gerechtigkeitspostulate so fruchtbar zu machen und fortzubilden, dass sich diese in die Werte, Aufgaben und Ziele der Union einfügen.

Autoren/Hrsg.

Lemmen, Paul Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Internationales und Europäisches Steuer-, Bilanz- und Rechnungslegungsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Über Autor(innen)

Lemmen, Paul Felix
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht in Wiesbaden; Auslandssemester in Kapstadt (University of Capetown); Studium in General Management/Betriebswirtschaftslehre (Master of Science) in Oestrich-Winkel; Rechtsreferendariat am Landgericht Duisburg; 2022 Promotion (Kiel); 2022 Zweite Juristische Prüfung.