E-Book, Deutsch, Band 41, 215 Seiten, Gewicht: 1 g
Lin Die sog. "englische Klausel" in Bezugsbindungsverträgen und ihre Behandlung im europäischen und deutschen Kartellrecht.
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52347-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
E-Book, Deutsch, Band 41, 215 Seiten, Gewicht: 1 g
Reihe: Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht
ISBN: 978-3-428-52347-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Nach der Liberalisierung der deutschen Energiemärkte ist die kartellrechtliche Behandlung der langfristigen Liefer- und Bezugsverträge von Energien wieder der Schwerpunkt der Kartellrechtspraxis geworden. Eine häufig verwendete Bestimmung ist die sog. "englische Klausel" bzw. "meet- or-release clause".
Das Hauptanliegen des Autors besteht in der Untersuchung des wettbewerbsbeschränkenden Charakters der englischen Klausel und in der Prüfung, ob die Verwendung einer englischen Klausel im Bezugsbindungsvertrag gegen die Verbotsnormen i. S. d. Art. 81 Abs. 1 EGV und § 1 GWB verstößt und wie sie davon freigestellt werden kann.
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Inhaltsübersicht: Einleitung: Einführung in die Problemstellung - Gegenstand und Ziel der Arbeit - Gang der Darstellung - Teil 1: Zum Begriff der Alleinbezugsbindung und der englischen Klausel: Zum Begriff der Alleinbezugsbindung und ihre Vorteile - Der Begriff der englischen Klausel und ihre Merkmale - Teil 2: Die Vorteile der englischen Klausel und ihre wettbewerbsrechtlichen Bedenken - Teil 3: Die wettbewerbsrechtlichen Regelungen der englischen Klausel im Gemeinschaftsrecht und ihre Praxis: Die wettbewerbsrechtlichen Regelungen der englischen Klausel im Gemeinschaftsrecht - Die Fälle in Bezug auf die englische Klausel in der europäischen Praxis - Teil 4: Wettbewerbsrechtliche Beurteilung der englischen Klausel nach dem Kartellverbot i. S. d. Art. 81 Abs. 1 EGV: Der wettbewerbsbeschränkende Charakter der Bezugsbindung - Der wettbewerbsbeschränkende Charakter der englischen Klausel - Spürbarkeit und Zwischenstaatlichkeitsklausel - Tatbestandsrestriktion des Art. 81 Abs. 1 EGV - Zusammenfassung - Teil 5: Die Freistellung der englischen Klausel gemäß der GVO 2790/1999 und der Ausnahmeregelung i. S. d. Art. 81 Abs. 3 EGV: Der Systemwechsel des Art. 81 Abs. 3 EGV und sein Einfluß auf die Freistellung der Bezugsbindung - Die Freistellung der englischen Klausel nach der GVO Nr. 2790/1999 - Die Freistellung des Bezugsbindungsvertrages und der verbundenen englischen Klausel gemäß der Legalausnahme i. S. d. Art. 81 Abs. 3 EGV - Teil 6: Die Beurteilung der englischen Klausel nach dem deutschen Kartellrecht: Die Regelungen in Bezug auf vertikale Vereinbarungen im deutschen Kartellrecht - Die deutsche Praxis in Bezug auf die englische Klausel und andere ähnliche Vereinbarungen - Zusammenfassung - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachregister
