Linke Informationsfreiheit ›trotz‹ Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Eine verfassungsrechtliche Betrachtung anhand der Compliance-Vorschriften.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58448-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 30, 298 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik, wobei sie den Fokus auf die Frage der Ausgestaltung der Compliance-Regelungen im Einklang mit der Informationsfreiheit legt. Hierfür wird eingangs die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen des NetzDG de lege lata vor diesem Hintergrund beurteilt, wobei die Autorin eine Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung erkennt. Den Erkenntnissen folgend werden de lege ferenda verschiedene Novellierungsansätze diskutiert, wobei auch rechtsvergleichende Aspekte einbezogen werden. Aufgrund der verfassungsrechtlichen Anforderungen sowie der bestehenden Regelungsstruktur erfolgt eine Empfehlung zur Umsetzung nur ausgewählter Novellierungsvorschläge. Die Arbeit schließt mit einem konkreten Formulierungsvorschlag zur Änderung des NetzDG.

Autoren/Hrsg.

Linke, Louisa

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Kommunikationswissenschaften Digitale Medien, Internet, Telekommunikation
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance

Inhaltsverzeichnis

1. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Gesetzgebungsverfahren – Zweck des Gesetzes – Ergebnis
2. Die Durchsetzung des Rechts in sozialen Netzwerken
Rechtliche Verantwortlichkeit der Anbieter – Beurteilungsschwierigkeiten – Implikationen des NetzDG – Ergebnis
3. Das Grundrecht auf Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG – de lege lata gewährleistet?
Einleitende Anmerkungen – Schutzbereich – Eingriff – Rechtfertigung – Ergebnis
4. Die Compliance-Vorschriften de lege ferenda
Ansätze für eine Novellierung – Notwendigkeit der Compliance-Vorschriften
5. Schlussbetrachtung
Anhang I: Das Gesetz de lege ferenda – ein Vorschlag – Anhang II: Annex
Literatur-, Link- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Die Autorin studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Außerdem absolvierte sie eine Zusatzausbildung zur Wirtschaftsjuristin (Universität Bayreuth). Anschließend durchlief sie ihr Referendariat mit Stationen beim Hessischen Städte- und Gemeindeverbund e.V. oder bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Seit Oktober 2017 ist sie Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Umweltrecht und beim ZfRV der BTU Cottbus-Senftenberg. Sie ist u.a. eingebunden in die Lehre und die akademische Selbstverwaltung. Außerdem wirkt sie bei Veröffentlichungen mit, zuletzt etwa als Mitautorin beim Grundrechte-Lehrbuch des OpenRewi Projektes.

The author studied law at the University of Bayreuth. She also completed additional studies in business economics, so she acquired the title Wirtschaftsjuristin (Univ. Bayreuth). Subsequently, she pursued her legal clerkship with stations at the Hessischen Städte- und Gemeindeverbund e.V. or the Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Currently she is an academic assistant at the Chair of Constitutional, Administrative and Environmental Law and at the ZfRV of the BTU Cottbus-Senftenberg. Among other things, she is involved in teaching and academic self-administration. She is also involved in publications, e.g. as co-author of the fundamental rights textbook of the OpenRewi project.