Löffelmann Überwachungsgesamtrechnung und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58620-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 15, 137 Seiten

Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit

Die 'Überwachungsgesamtrechnung' wird als 'doppelte Verhältnismäßigkeitsprüfung' verstanden. Damit ist gemeint, dass neben den von Überwachungsmaßnahmen ausgehenden Belastungen für Betroffene auch die Folgen berücksichtigt werden müssen, die die Gesellschaft insgesamt treffen. Die Arbeit geht der Frage nach, ob eine solche 'Rechnung' auf der Grundlage des verfassungsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes möglich ist. Dabei werden in einem ersten Teil grundlegende methodische Probleme der Güterabwägung und Leitlinien der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung zum Sicherheitsrecht analysiert. Im zweiten Teil der Untersuchung wird ein Vorschlag entwickelt, auf welche Weise eine Überwachungsgesamtrechnung operationalisiert werden kann. Die Erstellung einer 'Überwachungsgesamtrechnung' ist Bestandteil der Sicherheitsagenda der neuen Bundesregierung und hat Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden.

Autoren/Hrsg.

Löffelmann, Markus

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Teil: Methodik der Verhältnismäßigkeitsprüfung

A. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Universalität – Segmentierung – Unschärfen – Rechtspraxis
B. Methodische Probleme der Güterabwägung: Gegenstand der Abwägung – Verfahren der Abwägung – Gewichtung der Kosten – Gewichtung des Nutzens – Mathematische Rationalisierungstechniken – Zwischenergebnis

2. Teil: Operationalisierbarkeit einer Überwachungsgesamtrechnung

A. Methodische Grundannahmen: Bestimmung des Berechnungsgegenstands – Behandlung besonderer Kostenkategorien
B. Gewichtung von Kosten und Nutzen: Multifaktorielle abstrakte Kostengewichtung – Selbständige Kostenfaktoren – Gewichtung des Nutzens
C. Implementierungsmaßnahmen: Statistische Datenerfassung – Experteninterviews – Individuelle Überwachungsgesamtbelastung
Untersuchungsergebnisse
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Markus Löffelmann ist Professor für nationales und internationales Sicherheitsrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin. Zuvor arbeitete er als Richter am Landgericht und Oberlandesgericht München, Staatsanwalt, Referent für Strafverfahrensrecht beim Bundesministerium der Justiz, wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht und Leiter des deutschen Unterstützungsprojekts für den Aufbau des Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshofs. Daneben war er in zahlreichen Gesetzgebungsverfahren zum Sicherheitsrecht auf Bundes- und Länderebene als parlamentarischer Sachverständiger tätig.

The author is professor of national and international security law at the Federal University of Administrative Science in Berlin. Previously, he worked as judge at the Regional Court and Higher Regional Court of Munich, prosecutor, lawyer at the Federal Ministry of Justice and the Federal Constitutional Court and head of the German support project for the establishment of the African Human Rights Court. In addition, he was active as a parliamentary expert in numerous legislative procedures on security law at federal and state level.