Der europäische Konsens und die Rolle rechtsunverbindlicher Europaratsdokumente in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18185-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 243, 347 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 231 mm, Gewicht: 535 g

Reihe: Schriften zum Völkerrecht

Rechtsvergleichende Argumentation ist in den Urteilsbegründungen des EGMR gängige Praxis – mit dem europäischen Konsens hat der Gerichtshof sogar eine eigene Rechtsfigur für die rechtsvergleichende Auslegung und Anwendung der EMRK etabliert. Diese Arbeit fragt nach der Rolle internationalen Soft Laws in diesem Zusammenhang. Im Wege einer umfangreichen empirischen Urteilsuntersuchung ermittelt sie am Beispiel rechtsunverbindlicher Europaratsdokumente, in welchen Anwendungsbereichen und methodischen Zusammenhängen der EGMR Soft Law berücksichtigt, und welchen Stellenwert es hier jeweils einnimmt. Dabei wird vor allem dessen Bedeutung bei der Ermittlung eines europäischen Konsenses in den Blick genommen. Anschließend ordnet die Autorin die Rechtsfigur des europäischen Konsenses in die Grundlagen rechtsvergleichender Methodik ein und unterbreitet unter Berücksichtigung der im Rahmen der empirischen Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse Vorschläge für eine strukturierte Konsens-Ermittlung.

Autoren/Hrsg.

Maaß, Frederike

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

Einführung
1. Begriffsbestimmungen und Grundzüge des Individualbeschwerdeverfahrens: Europaratsdokumente als Beispiel internationalen Soft Laws – Grundzüge der Verhältnismäßigkeitsprüfung und der margin of appreciation-Doktrin – Individual-beschwerden vor der Großen Kammer
2. Rechtsvergleichung in der Rechtsprechung des EGMR: Die Anfänge und Entwicklung rechtsvergleichender Argumentation in den Urteilen des EGMR – Grundlagen der Rechtsfigur 'europäischer Konsens'
3. Empirische Untersuchung der Rolle von Europaratsdokumenten in den Urteilsbegründungen der Großen Kammer: Konkrete Fragestellungen und Ziele der Untersuchung – Untersuchungsvorgehen – Allgemeine Untersuchungsergebnisse – Bereichsspezifische Untersuchung – Analyse der Urteile zu LGBT-Rechten nach Art. 8 EMRK – Analyse aller untersuchungsrelevanten Urteile – Zusammenfassung und Bewertung
4. Vorschläge zur Strukturierung der Konsens-Methode: Das Erfordernis einer transparenten und kohärenten Konsens-Ermittlung – Ausarbeitung einer strukturierten Vorgehensweise zur Konsens-Ermittlung
Schlussbetrachtungen
Annex 1: Liste der im Fallpool enthaltenen Urteile der Großen Kammer
Annex 2: Ergebnisse der quantitativen empirischen Untersuchung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Frederike Maaß studierte Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen und der Université de Caen Basse-Normandie in Frankreich mit dem Schwerpunkt 'Internationales und europäisches öffentliches Recht'. Nach dem Studium promovierte sie an der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen und arbeitete währenddessen als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Allgemeine Staatslehre und Politische Wissenschaften. Seit Oktober 2019 ist sie Referendarin am OLG Hamburg.

Frederike Maaß studied law at the Georg-August-Universiät in Göttingen and the Université de Caen Basse-Normandie in France with a focus on 'International and European Public Law'. After completing her studies, she obtained her doctorate at the Faculty of Law at the Georg-August-Universität in Göttingen and worked as a scientific research assistant at the Institute for The General Theory of the State and Political Sciences. She has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court Hamburg since October 2019.