Das Verschleifungsverbot

Bestimmung und Verortung einer verfassungsrechtlichen Auslegungsgrenze
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15770-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 350, 408 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 635 g

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Die Publikation bietet eine umfassende Untersuchung des sog. Verschleifungsverbotes, welches auf eine der bedeutendsten strafrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts der letzten Jahre zurückgeht. Das in dem Beschluss vom 23. Juni 2010 skizzierte Verbot der Auslegung einzelner Tatbestandsmerkmale von Strafvorschriften auf eine Weise, durch die diese vollständig in anderen Voraussetzungen aufgehen, ihnen somit kein eigener Anwendungsbereich und mithin auch keine einschränkende Funktion mehr zuteilwird, wird in rechtsmethodischer und verfassungsrechtlicher Hinsicht untersucht. Schwerpunkte liegen hierbei zum einen auf einer Verortung dieses Verbotes im Kontext der verfassungsrechtlich verbürgten Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips und zum anderen auf einer Beleuchtung der untersagten Form der Auslegung im Lichte der Methoden der Rechtsfindung. Schließlich wird den Umständen nachgespürt, welche eine verschleifende Auslegung begünstigen.

Autoren/Hrsg.

Mehl, Rudolf

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Gesetzlichkeitsprinzip

Einleitung – Die Entwicklung des 'nullum crimen'-Postulats

3. Die Garantien des Gesetzlichkeitsprinzips

Das Bestimmtheitsgebot (lex certa) – Das Analogieverbot (lex stricta) – Das Verbot von Gewohnheitsrecht (lex scripta) – Das Rückwirkungsverbot (lex praevia) – Keine weitere Garantie – Verhältnis der Garantien zueinander – Die Abgrenzung von anderen Instituten – Die Gewährleistung durch das Bundesverfassungsgericht – Zwischenergebnis

4. Das Verschleifungsverbot

Der Untreue-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 126, 170) – Das Verschleifungsverbot

5. Abgrenzung des Verschleifungsverbots von anderen Instituten

Einleitung – Die Garantien des Art. 103 Abs. 2 GG – Missverständnisse mit Bezug zum Allgemeinen Teil – Missverständnisse mit Bezug zum Besonderen Teil – Zwischenergebnis

6. Verschleifungen im Besonderen Teil

Einleitung – Verschleifungen im Rahmen des Untreuetatbestands (§ 266 Abs. 1 StGB) – Verschleifungen im Rahmen des Betrugstatbestands (§ 263 Abs. 1 StGB) – Verschleifungen im Rahmen anderer Tatbestände – Die Verschleifung begünstigende Aspekte

7. Schlussbemerkung

Ergebnis – Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Rudolf Mehl studierte Rechtswissenschaften an der Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn und der Goethe-Universität Frankfurt am Main, absolvierte sein Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf und wurde 2019 an der Universität Bayreuth promoviert. Er ist seit 2017 als Rechtsanwalt bei einer Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main tätig.

Rudolf Mehl studied law at the Rheinische Friedrich-Wilhelms-University in Bonn and the Goethe-University in Frankfurt am Main, completed his legal clerkship at the Düsseldorf Higher Regional Court and received his doctorate from the University of Bayreuth in 2019. He has been working as a lawyer at a corporate law firm in Frankfurt am Main since 2017.