Merten / Morlok Parteienrecht

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-16-156461-1
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 291 Seiten

Politische Parteien sind die zentralen Organisationen des politischen Prozesses, die im gesellschaftlichen Bereich wurzeln. Unter den zahlreichen politischen Akteuren nehmen sie eine Spezialrolle ein. Sie sind notwendige Bestandteile einer parlamentarischen Demokratie und tragen eine spezifische Verantwortung für den politischen Prozess und die Qualität dieses Prozesses. Gerade deshalb werden sie vom Grundgesetz besonderen Anforderungen unterworfen, aber eben auch einem besonderen Schutz unterstellt.

Dieses Buch gibt einen umfassenden Überblick über die verfassungsrechtlichen Aufgaben und Funktionen der politischen Parteien und erläutert die konkrete Ausgestaltung des Parteiwesens durch das einfache Recht. Dabei wird das Parteienrecht als umfassende Materie verstanden, die das Parteiwesen im Ganzen betrachtet. Mitberücksichtigt werden u.a. das Wahlrecht und das Wahlsystem, das Parlaments- und Abgeordnetenrecht sowie die Organisationen im Umfeld der Parteien. Dabei darf auch der Blick auf die europäische Ebene nicht fehlen.

Unter anderem werden Fragen der Parteimitgliedschaft, der inneren Ordnung, des Namensrechts der Parteien, Rechte und Pflichten des Vorstands und selbstverständlich auch der Parteienfinanzierung angesprochen. Auch das Parteiverbotsverfahren als Instrument der wehrhaften Demokratie wird betrachtet und in den aktuellen Kontext eingeordnet. Umfassend gewürdigt ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Parteiverbot von Januar 2017.

Schließlich werden Erkenntnisse der politikwissenschaftlichen Parteienforschung mit einbezogen.

Für Bibliotheken gelten bei diesem Titel abweichende Konditionen; bitte wenden Sie sich an den Vertrieb.

Autoren/Hrsg.

Merten, Heike

Morlok, Martin

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2;Titel;4
3;Vorwort;6
4;Inhaltsverzeichnis;8
5;Kapitel 1: Aufgaben und Funktionen der Parteien;16
5.1;§ 1 Unverzichtbarkeit politischer Parteien in einer (parlamentarischen) Demokratie;16
5.1.1;I. Ubiquität politischer Parteien;16
5.1.2;II. Demokratische Notwendigkeit politischer Parteien;20
5.1.3;III. Vermittlungsaufgabe der Parteien;21
5.2;§ 2 Funktionen der Parteien;24
5.2.1;I. Funktionenkataloge;24
5.2.2;II. Kernfunktionen;26
5.2.2.1;1. Interessenvermittlung;26
5.2.2.2;2. Betrieb des politischen Systems;27
5.2.2.3;3. Durchsetzung eigenen Personals;28
5.2.2.4;4. Parteien als Spezialorgane demokratischer Einflussnahme;28
5.3;§ 3 Zur Geschichte des Parteiwesens;30
5.3.1;I. Parteien als Begleiterscheinung zum Parlament;31
5.3.1.1;1. Abhängigkeit vom institutionellen Rahmen;31
5.3.1.2;2. Der eigene Weg der Arbeiterparteien;34
5.3.2;II. Geistesgeschichtliche Voraussetzungen;35
5.3.2.1;1. Pluralismus;35
5.3.2.2;2. Opposition;36
5.3.3;III. Gesellschaftsstrukturelle Voraussetzungen;37
5.4;§ 4 Verfassungsrechtliche Anerkennung der politischen Parteien;38
5.4.1;I. Parteien als zivilrechtliche Vereinigungen;38
5.4.2;II. Mühsame Anerkennung der Parteien als politische Akteure;40
5.4.3;III. Phasen der Konstitutionalisierung;41
5.4.3.1;1. Erste Konstitutionalisierungen;42
5.4.3.2;2. Demokratisierungsprozesse;43
5.4.3.2.1;a. Dekolonialisierung;43
5.4.3.2.2;b. Überwindung autoritärer Herrschaften in Südeuropa;43
5.4.3.2.3;c. Demokratisierung in Mittel- und Osteuropa;43
5.4.3.3;3. Aufnahme von Parteiartikeln in ältere Verfassungen;43
5.4.3.4;4. Europäische Union;44
5.4.4;IV. Gegenstände der Verfassungsbestimmungen über politische Parteien;44
5.4.4.1;1. Indirekte Bezugnahme auf die Parteien;44
5.4.4.2;2. Anerkennung der Rolle der Parteien;45
5.4.4.3;3. Gewährleistung von Rechten der Parteien;46
5.4.4.4;4. Gewährleistung innerparteilicher Demokratie;47
5.4.4.5;5. Parteienfinanzierung;47
5.4.4.6;6. Begrenzungen der Parteienmacht;48
5.4.4.7;7. Parteiverbote;48
5.4.4.8;8. Parteienrecht auf Verfassungsebene und im einfachen Recht;48
5.5;§ 5 Zur Parteienkritik;49
5.5.1;I. Fragwürdige Tradition der Parteienkritik;50
5.5.2;II. Strukturelle Unvermeidbarkeit der Kritik;51
5.5.2.1;1. Parteikritik angesichts der Überforderung des Staates;51
5.5.2.2;2. Unerreichbare demokratische Ideale;52
5.5.2.3;3. Entscheidungen in eigener Sache als Strukturelement der Demokratie;52
5.5.2.4;4. Alternativlosigkeit politischen Entscheidens;54
5.5.3;III. Überschätzung der Fehler der Parteipolitik;55
5.5.4;IV. Spezifische und nichtspezifische Parteienkritik;57
5.5.4.1;1. Korruption;57
5.5.4.2;2. Ämterpatronage politischer Parteien;58
5.5.4.3;3. Kritik am Modus des Parteihandelns;61
6;Kapitel 2: Regelungsaufgaben des Parteienrechts;64
6.1;§ 6 Regelungsdimensionen und verfassungsrechtlicher Status der Parteien;64
6.1.1;I. Regelungsdimensionen;64
6.1.1.1;1. Parteien und Staat;64
6.1.1.2;2. Parteien und andere Parteien;65
6.1.1.3;3. Parteien und Mitglieder;66
6.1.1.4;4. Parteien und Öffentlichkeit;66
6.1.2;II. Verfassungsrechtlicher Status der Parteien;67
7;Kapitel 3: Die Ausgestaltung des Parteiwesens im Recht;70
7.1;§ 7 Rechtsquellen;70
7.1.1;I. Verfassungsrechtliche Absicherung der politischen Parteien;70
7.1.2;II. Einfach-gesetzliche Ausformung des Parteienrechts;72
7.1.2.1;1. Parteiengesetz;73
7.1.2.1.1;a. Die Aufgaben der Parteien;73
7.1.2.1.2;b. Innere Struktur;74
7.1.2.1.3;c. Mitgliederrechte;75
7.1.2.1.4;d. Die Regelung der Parteifinanzen;77
7.1.2.2;2. Ergänzende Regelungen des öffentlichen Rechts;77
7.1.3;III. Regelungen auf europäischer Ebene;79
7.2;§ 8 Parteibegriff;80
7.2.1;I. Funktion;80
7.2.2;II. Verfassungsrechtlicher und einfach-gesetzlicher Begriff;82
7.2.2.1;1. Elemente;83
7.2.2.2;2. Hilfsorganisationen der Parteien;87
7.2.2.3;3. Verlust der Parteieigenschaft;89
7.2.3;III. Parteibegriff im Lichte der Politik- und Sozialwissenschaft;90
8;Kapitel 4: Die Freiheit der Parteien;92
8.1;§ 9 Parteienfreiheit;92
8.1.1;I. Grundlagen;92
8.1.1.1;1. Funktionalität;92
8.1.1.2;2. Modifikation der Grundrechte durch Art. 21 GG;93
8.1.2;II. Träger der Parteienfreiheit;94
8.1.2.1;1. Die Partei und ihre Hilfsorganisationen;94
8.1.2.2;2. Die Parteimitglieder;95
8.1.3;III. Sachlicher Schutzbereich;97
8.1.3.1;1. Schutzdimensionen der Parteienfreiheit;97
8.1.3.1.1;a. Gründungsfreiheit;97
8.1.3.1.2;b. Organisationsfreiheit;99
8.1.3.1.3;c. Schutz der Parteiaktivitäten;99
8.1.3.1.3.1;aa. Neue Formen der Parteiarbeit;100
8.1.3.1.3.2;bb. Schutz des inneren Parteilebens;100
8.1.3.1.3.3;cc. Problematische Handlungsfelder;101
8.1.3.1.4;d. Tendenzfreiheit;103
8.1.3.1.4.1;aa. Programmfreiheit;103
8.1.3.1.4.2;bb. Tendenzreinheit;104
8.1.3.1.4.3;cc. Mitgliederfreiheit;105
8.1.3.2;2. Rechtswirkungen der Parteienfreiheit;105
8.1.3.2.1;a. Staatsabwehr;105
8.1.3.2.2;b. Objektiv-rechtliche Verpflichtung;108
8.1.3.2.2.1;aa. Ausgestaltungspflichten;108
8.1.3.2.2.2;bb. Ausstrahlungswirkungen;109
8.1.3.3;3. Einschränkbarkeit;110
9;Kapitel 5: Die Chancengleichheit der Parteien;112
9.1;§ 10 Verfassungsrechtliche Grundlagen;112
9.1.1;I. Parteienwettbewerb als Bezugsrahmen;112
9.1.2;II. Begründung der Chancengleichheit;114
9.1.2.1;1. Verfassungsrechtliche Verortung;114
9.1.2.2;2. Bezugspunkte der Chancengleichheit;115
9.1.2.3;3. Strenge und Formalität der Chancengleichheit;118
9.1.2.4;4. Regelungs- oder Auswirkungsgleichheit;123
9.1.3;III. Rechtfertigungen von Ungleichbehandlungen;124
9.1.3.1;1. Gründe von Verfassungsrang;124
9.1.3.2;2. Unterscheidung interner und externer Zwecke;125
9.2;§ 11 Einfachrechtliche Ausgestaltungen;127
9.2.1;I. Ausgestaltung durch den Gesetzgeber;127
9.2.2;II. Gleichbehandlung bei staatlichen Leistungen;127
9.2.2.1;1. Grundregelung des § 5 Abs. 1 S. 1 PartG;127
9.2.2.2;2. Einzelprobleme des § 5 Abs. 1 S. 1 PartG;130
10;Kapitel 6: Innerparteiliche Demokratie;136
10.1;§ 12 Verfassungsrechtliche Grundlagen;136
10.1.1;I. Demokratie als Strukturprinzip politischer Parteien;136
10.1.1.1;1. Notwendigkeit innerparteilicher Demokratie als Voraussetzung für eine demokratische Politik;136
10.1.1.2;2. Innerparteiliche Demokratie und Tendenzreinheit;137
10.1.1.3;3. Innerparteiliche Demokratie als konkretisierungsbedürftiges Strukturprinzip;138
10.1.2;II. Gehalte des Gebotes innerparteilicher Demokratie;139
10.1.2.1;1. Objektiv-rechtliche Gehalte;141
10.1.2.2;2. Subjektiv-rechtliche Gehalte;142
10.1.3;III. Konsequenzen von Verstößen gegen die innerparteiliche Demokratie;149
10.2;§ 13 Einfachrechtliche Ausgestaltungen;149
10.2.1;I. Parteienrecht;150
10.2.2;II. Wahlrecht;155
11;Kapitel 7: Öffentlichkeit;158
11.1;§ 14 Öffentlichkeitsgebot nach außen wie nach innen;158
11.1.1;I. Öffentlichkeit als demokratisches Grundprinzip;159
11.1.2;II. Publizität der Parteifinanzen;164
11.1.2.1;1. Zur Rechenschaft Verpflichtete;165
11.1.2.2;2. Umfang der Rechenschaftspflicht;166
11.1.2.3;3. Öffentlichkeit der Rechenschaftslegung;167
11.1.2.4;4. Kontrolle und Sanktionierung von Verstößen;168
12;Kapitel 8: Parteiverbot;170
12.1;§ 15 Verfassungstheoretische Einordnung;170
12.1.1;I. Grundsätzliche Bedeutung und neue Aktualität;170
12.1.2;II. Das Prinzip der wehrhaften Demokratie;171
12.2;§ 16 Verbotsverfahren;175
12.2.1;I. Formelle Missbrauchssicherungen;175
12.2.1.1;1. Parteienprivileg;175
12.2.1.2;2. Exklusivität der Antragsberechtigten;178
12.2.1.3;3. Weitere sichernde Verfahrensvoraussetzungen;179
12.2.2;II. Materielle Verbotsvoraussetzungen;180
12.2.2.1;1. Schutzgüter des Parteiverbotes;180
12.2.2.2;2. Beseitigen oder Beeinträchtigen;182
12.2.2.3;3. Darauf ausgehen;183
12.2.3;III. Bedeutung der Rechtsprechung des EGMR;184
12.2.4;IV. Verbotswirkungen;187
12.2.5;V. Mehrstufige Sanktionsmöglichkeit;188
12.2.6;VI. Zweckmäßigkeit eines Verbotsverfahrens;190
13;Kapitel 9: Parteien- und Politikfinanzierung;192
13.1;§ 17 Die Regelungen der Parteifinanzen;192
13.1.1;I. Grundlagen;192
13.1.2;II. Einnahmen und Ausgaben der Parteien;193
13.1.3;III. Die unmittelbare staatliche Parteienfinanzierung;194
13.1.3.1;1. Anspruchsvoraussetzungen;200
13.1.3.2;2. Anspruchsumfang;201
13.1.3.3;3. Obergrenzen;201
13.1.3.4;4. Mittelfestsetzung;202
13.1.4;IV. Die mittelbare staatliche Parteienfinanzierung;204
13.1.5;V. Nichtstaatliche Einnahmen der Parteien;205
13.1.6;VI. Die Rechenschaftspflicht der Partei;209
13.1.7;VII. Verstöße gegen die Finanzierungsvorschriften;210
13.1.7.1;1. Sanktionen im Zusammenhang mit Spenden;210
13.1.7.2;2. Sanktionen bei fehlerhaften Rechenschaftsberichten;211
13.1.7.3;3. Sanktionen bei Nichteinreichung eines Rechenschaftsberichtes;212
13.1.7.4;4. Individuelle Strafvorschriften;212
13.2;§ 18 Politikfinanzierung;213
13.2.1;I. Einführung;213
13.2.2;II. Begriffsbestimmung;214
13.2.3;III. Einzelbereiche der staatlichen Politikfinanzierung;215
13.2.3.1;1. Allgemeines;215
13.2.3.2;2. Parlamentsfraktionen im Deutschen Bundestag;216
13.2.3.2.1;a. Allgemeines;216
13.2.3.2.2;b. Finanzierung;217
13.2.3.2.3;c. Kontrolle;218
13.2.3.3;3. Abgeordnetenentschädigung;218
13.2.3.4;4. Parteinahe Stiftungen;221
13.2.3.4.1;a. Tätigkeitsfelder;221
13.2.3.4.2;b. Rechtlicher status quo;222
13.2.3.4.3;c. Finanzierung;223
13.2.3.5;5. Finanzierung der Jugendorganisationen der Parteien;227
13.2.4;V. Politikfinanzierungstransparenz;228
14;Kapitel 10: Parteien und Wahlen;232
14.1;§ 19 Allgemeines zum Wahlsystem bei Bundestagswahlen;232
14.2;§ 20 Kandidatenaufstellung;235
15;Kapitel 11: Rechtsverkehr und Rechtsschutz;240
15.1;§ 21 Politische Parteien im Prozessrecht;240
15.1.1;I. Allgemeines;240
15.1.2;II. Politische Parteien im Verfassungsprozessrecht;241
15.1.2.1;1. Verfassungsbeschwerde;241
15.1.2.2;2. Organstreitverfahren;242
15.1.2.3;3. Parteiverbotsverfahren;244
15.1.2.4;4. Finanzierungsausschlussverfahren;244
15.1.2.5;5. Nichtanerkennungsbeschwerde;246
15.1.2.6;6. Verfassungsstreitigkeiten in den Ländern;247
15.1.2.7;7. Wahlprüfungsverfahren;247
15.1.3;III. Politische Parteien im einfachen Prozessrecht;248
15.1.3.1;1. Zivilprozess;248
15.1.3.1.1;a. Parteifähigkeit;248
15.1.3.1.2;b. Prozessfähigkeit;249
15.1.3.2;2. Strafprozess;249
15.1.3.3;3. Verwaltungsstreitverfahren;249
15.1.3.4;4. Parteischiedsgerichtsbarkeit;250
16;Kapitel 12: Europäische Politische Parteien;252
16.1;§ 22 Europäische Politische Parteien;252
16.1.1;I. Hintergrund;252
16.1.2;II. Normative Verankerung der Europarteien;253
16.1.2.1;1. Primärrecht;254
16.1.2.2;2. Konkretisierung durch das Sekundärrecht;255
16.1.2.2.1;a. Allgemeines;255
16.1.2.2.2;b. Genese der Parteienstatute;256
16.1.3;III. Parteibegriff;258
16.1.3.1;1. Registerpflicht und Rechtspersönlichkeit;259
16.1.3.2;2. Sitz in einem Mitgliedstaat;261
16.1.3.3;3. „Sieben-Staaten-Klausel“;262
16.1.3.4;4. EU-Verfassungstreue;264
16.1.3.5;5. Wahlteilnahme;267
16.1.3.6;6. Keine Gewinnzwecke;268
16.1.3.7;7. Interne Organisation;269
16.1.4;IV. Parteienfinanzierung;271
16.1.4.1;1. Direkte öffentliche Parteienfinanzierung;271
16.1.4.1.1;a. Anspruchsvoraussetzungen;272
16.1.4.1.2;b. Obergrenzen;272
16.1.4.1.3;c. Modus der Mittelverteilung;273
16.1.4.2;2. Indirekte öffentliche Parteienfinanzierung;274
16.1.4.3;3. Private Parteienfinanzierung;275
16.1.4.3.1;a. Spenden;275
16.1.4.3.2;b. Beiträge;275
16.1.4.4;4. Zweckbindung der Ausgaben;276
16.1.5;V. Transparenz und Kontrolle;277
16.1.6;VI. Sanktionen;278
16.1.7;VII. Resümee;279
17;Literaturverzeichnis;282
18;Stichwortverzeichnis;302