Meyer Vorrang der privaten Wirtschafts- und Sozialgestaltung als Rechtsprinzip

Eine systematisch-axiologische Analyse der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51940-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1023, 438 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Frage nach der grundgesetzlichen Gewährleistung einer bestimmten Wirtschaftsverfassung ist seit Jahrzehnten umstritten. Das Bundesverfassungsgericht geht seit dem so genannten Investitionshilfe-Urteil aus dem Jahre 1954 von einer "wirtschaftspolitischen Neutralität" des Grundgesetzes aus. Der Verfasser stellt das in Frage.

Im Mittelpunkt seiner Untersuchung steht die Überlegung, ob von einem System der Wirtschaftsverfassung gesprochen werden kann und welche Konsequenzen sich bejahendenfalls daraus ergeben. Aus der systematisch-axiologischen Analyse der Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes leitet der Verfasser schließlich den "Vorrang der privaten Wirtschafts- und Sozialgestaltung" als eigenständiges Rechtsprinzip ab. Er gelangt zu der Feststellung, dass das Grundgesetz der privaten Wirtschaftsgesellschaft nicht lediglich inhaltslose Individualfreiheiten einräumt, sondern primär von ihr eine aktive Sozialgestaltung einfordert und erst sekundär den Staat in die Pflicht nimmt. Die Essenz seiner Untersuchung lautet: Die Wohlfahrt des Ganzen geht vom Individuum aus und mündet in einer Gesamtleistung von Gesellschaft und Staat.

Autoren/Hrsg.

Meyer, Holger Martin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Kapitel: Ausgangspunkt, Ablauf und Ziel der Untersuchung - 2. Kapitel: Historische Entwicklung des Streitstandes zur Wirtschaftsverfassung: Begriff der Wirtschaftsverfassung - Die unterschiedlichen Standpunkte zu den wirtschaftsverfassungsrechtlichen Aussagen des Grundgesetzes - 3. Kapitel: Methodische Grundlagen der wirtschaftsverfassungsrechtlichen Systemfreilegung: Vorüberlegungen - Systeme als zulässiges Instrumentarium der Rechtsmethodik? - Der "juristische" Systembegriff als Prämisse des wirtschaftsverfassungsrechtlichen Teilsystems - Einwände gegen einen wertgeladenen Systembegriff im Verfassungsrecht - Die "innere" Systemstruktur der Wirtschaftsverfassung - Zusammenfassung - 4. Kapitel: Prozess der Prinzipien- und Systemfreilegung: Grundrechte als Konstitutionsprinzipien im System der Wirtschaftsverfassung - Prinzipienexegese der wirtschaftsrelevanten Freiheitsrechte (Berufsfreiheit, Eigentumsgarantie, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, allgemeine Handlungsfreiheit). Basis und Prozess der grundrechtlichen Argumentation - Zweibezüglichkeit im wirtschaftsverfassungsrechtlichen System durch Abstraktion übergreifender Prinzipien der Freiheitsrechte - Der allgemeine Gleichheitssatz im wirtschaftsverfassungsrechtlichen System. Exemplarische Verdeutlichung der Verknüpfung von Freiheit und Gleichheit - Sonstige wirtschaftsverfassungsrechtliche Determinanten des GG im systematischen Kontext - Gesamtergebnis: Formulierung der Leitprinzipien und Leitaussagen des Systems durch wertend-induktive Zusammenfassung der bislang gewonnenen Prinzipien - 5. Kapitel: Auswirkungen des Systems: Systemaussagen mit Blick auf die europäische Integration - Prinzipielle Sinngesamtheiten als Anwendungsproblem - Zusammenfassung / Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis