Möller Die Beschlussfassung im Recht der Personen- und Kapitalgesellschaften.

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58450-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 186, 344 Seiten

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Die Beschlussfassung bildet die Grundlage für die Willensbildung und Willensäußerung von Verbänden. In ihren Einzelheiten ist die Dogmatik von Beschlüssen bis heute umstritten, was auch auf das Fehlen einer allgemeinen gesetzlichen Grundlage zurückzuführen ist. In der vorliegenden Arbeit werden – unter Berücksichtigung des bisherigen Diskussionsstandes in Rechtsprechung und Schrifttum – Parallelen, aber auch Unterschiede zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften aufgezeigt. Daran anschließend werden die gesetzlichen Stimmverbotsregelungen in den Blick genommen. Obwohl diese eine herausragende praktische Relevanz aufweisen, sind sowohl Anwendungsbereich als auch Umfang der Stimmverbote nicht vollends geklärt. Ein besonderer Fokus der Arbeit liegt auf dem Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB und dessen Bedeutung für die Stimmrechtsvertretung.

Autoren/Hrsg.

Möller, Sven

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Beschlussfassung und Beschlussdogmatik: Zustandekommen von Beschlüssen – Stimmabgabe und ihre rechtliche Behandlung – Rechtsnatur und Form von Beschlüssen – Abschluss der Beschlussfassung durch Feststellung des Beschlusses – Der 'stimmlose Beschluss' – eine Sonderkategorie in der Beschlussdogmatik? – Auslegung von Beschlüssen – Inhalt und Umsetzung von Beschlüssen
3. Stimmrecht und Stimmrechtsausschluss: Stimmrecht als Mitgliedschaftsrecht – Normative Grundlagen des Stimmrechtsausschlusses
4. Rechtsformübergreifende Darstellung der (starren) Stimmverbote: Sachlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Persönlicher Anwendungsbereich der kapitalgesellschaftsrechtlichen Stimmverbote – Stimmverbote im Personengesellschaftsrecht – Stimmverbot bei der Beschlussfassung aus wichtigem Grund im GmbH-Recht – Rechtsfolge und Abdingbarkeit von Stimmverboten
5. Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB bei der Beschlussfassung: Einführung zum Verbot von Insichgeschäften nach § 181 BGB – Insichgeschäfte bei (Befreiungs-)Beschlüssen des geschäftsführenden (Allein-)Gesellschafters im Wandel von Rechtsprechung und Gesetzgebung – Dogmatik von Insichgeschäften bei der Stimmrechtsvertretung – Selbstbetroffenheit aufgrund des Gegenstandes der Beschlussfassung – Stimmrechtsvertretung durch Mitgesellschafter sowie Mehrvertretung – Tatbestandliche Beschränkung nach Rechtsform der Gesellschaft? – Zulässigkeit des Insichgeschäfts – Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 181 BGB
6. Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung im Überblick: Einberufung der Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung – Rechtsfolgen von Einberufungsfehlern – Einzelfragen zum Beschlussverfahren – Sonderreglungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie
7. Thesenförmige Zusammenfassung: Beschlussdogmatik – Stimmrecht und Stimmverbote – Beschlussfassung und § 181 BGB – Vorbereitung und Durchführung der Beschlussfassung
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Sven Möller studierte Rechtswissenschaft an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und schloss sein Studium im Jahr 2017 mit der Ersten Juristischen Staatsprüfung ab. Neben der Promotion arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Privatversicherungsrecht und Internationales Privatrecht von Herrn Prof. Dr. Walter Bayer an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Den Juristischen Vorbereitungsdienst hat er im Jahr 2021 im Bezirk des Landgerichts Leipzig begonnen.

Sven Möller studied law at the Friedrich Schiller University of Jena. After passing his First State Examination, he worked as a research assistant at the Friedrich Schiller University of Jena at the Chair of Civil Law, Commercial and Corporate Law, Private Insurance Law and Private International Law of Professor Dr Walter Bayer. In the year 2021 he began his legal clerkship in the district of the Leipzig Regional Court.