Volkssouveränität und Sicherheitspolitik

Anmerkungen zu Manipulationen in Staat und Gesellschaft
3. überarbeitete und erweiterte Auflage 2019
ISBN: 978-3-86676-590-0
Verlag: Verlag für Polizeiwissenschaft

Buch, Deutsch, 181 Seiten, Format (B × H): 148 mm x 210 mm

Reihe: Jahrbuch öffentliche Sicherheit : [...], Sonderband

Die Einflussnahme ist das Wesensmerkmal der rechtsstaatlichen, pluralistischen Demokratie. Verschiedene politische Kräfte versuchen, ihre Interessen durch Manipulationen in Staat und Gesellschaft wahrzunehmen.

Bei der Volkssouveränität stellt sich die Frage, ob tatsächlich das Volk der Souverän in unserer liberalen Demokratie ist oder ob Agitation und Demagogie durch bestimmte gesellschaftliche Kräfte nur die Suggestion von Souveränität beim Volk erzeugen. Geht es um einzelne Aktionsfelder, die möglicherweise bestimmten Manipulationen unterliegen können, fällt im Lichte des internationalen Terrorismus die Sicherheitspolitik in den Blick. Sie hat in den letzten Jahren enormen Aufschwung erfahren. Daher liegt es auf der Hand zu untersuchen, ob die Sicherheitspolitik möglichen Manipulationen ausgesetzt ist.

Ferner ist festzustellen, dass sich die Menschen im Staat vor allem dann leichter manipulieren lassen, wenn man ihr grundsätzliches Bürgerverhalten kennt. Daher werden auch Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland beschrieben, die vom Etatismus bis zum Formalismus reichen.

Weil der Begriff „Lebensrisiko“ üblicherweise mit negativen Erwartungen verbunden ist und die Gefahr bezeichnet, dass ein als Nachteil definierter Umstand eintritt, ist die Risikowahrnehmung grundsätzlich individuell. Es sind dennoch allgemeingültige Grundlagen wissenschaftlich nachweisbar und besondere Verhaltensmuster bei Risikowahrnehmung in Bezug auf Katastrophen und Terroranschlägen feststellbar.

Das Buch analysiert Chancen einer unbeeinflussten Volkssouveränität und stellt die Bandbreite der deutschen Sicherheitsarchitektur und ihrer Akteure dar.

Autoren/Hrsg.

Möllers, Martin H. W.

Inhaltsverzeichnis

Einführung zu den Theorien über Manipulationen von Staat und Gesellschaft

Volkssouveränität

Prinzipien der Volkssouveränität und ihre Entwicklung im 21. Jahrhundert unter Berücksichtigung sicherheitspolitischer Aspekte
1 Einleitung
2 Definitionsversuch des Begriffs ,Volkssouveränität‘
3 Theorien und Konzepte zur Volkssouveränität
3.1 Die identitäre Demokratietheorie
3.2 Die systemtheoretische Demokratietheorie
3.3 Die Rechts- und Verfassungstheorie
3.4 Das Konzept der sog. ,Basisdemokratie‘
4 Die demokratische Beteiligung des Volkes
5 Die Entwicklung des demokratischen Verfassungsstaates
6 Aussicht auf eine Rekonstruktion von Volkssouveränität für das 21. Jahrhundert

Staat oder Verfassung – politische Einheit oder pluralistische Gesellschaft? Der Begriff des Staatsvolks aus verfassungstheoretischer Sicht
1 Einleitung zum Staatsangehörigkeitsrecht und zur Frage nach der Zugehörigkeit zum Volk
2 Frage nach dem gemeinsamen Band der Individuen einer Gesellschaft
3 Die Antwort des Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Verfassungsmäßigkeit der Einführung eines kommunalen Ausländerwahlrechts in Schleswig-Holstein

Sicherheitspolitik

Organisation und Vernetzung der Sicherheitsarchitektur in Deutschland
1 Einführung in die Sicherheitsarchitektur und die Grundlagen der Sicherheitspolitik
2 Die Architektur der staatlichen Sicherheitsbehörden
3 Spezifische Herausforderungen der staatlichen Sicherheitsbehörden
4 Prozessabläufe, Strategien und Programme der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik
5 Prognose zur Entwicklung der nichtmilitärischen Sicherheitspolitik

Bürgerverhalten

Das traditionelle Bürgerverhalten, die politische Kultur in Deutschland
1 Einleitung
2 Politisch-kulturelle Vorbelastungen des deutschen Parlamentarismus nach Ernst Fraenkel
3 Vom Etatismus bis zum Formalismus – Traditionslinien politischer Kultur in Deutschland
4 Schlussbetrachtung im Sinne Fraenkels: ,Gesellschaft‘ statt ,Gemeinschaft‘ als Grundlage des Parlamentarismus

Lebensrisiko

Die gesteuerte Wahrnehmung von Risiken in der Bevölkerung als Motor der Sicherheitsarchitektur
1 Einleitung zu den Phänomen der Risiken
2 Der Zusammenhang von staatlichen ,Sicherheitsgarantien‘ und wahrgenommenen Lebensrisiken
3 Gesteuerte Maßnahmestrategien im Feld öffentliche Sicherheit
4 Das ,Sicherheitsgefühl‘ der Bevölkerung als verteidigungswürdiges Schutzgut des Staates
5 Die Steuerung der Wahrnehmung von Lebensrisiken zur Durchsetzung gewünschter staatlicher Maßnahmen
6 Zusammenfassung und Ausblick auf künftige Maßnahmestrategien im Feld öffentlicher Sicherheit