Moersch Leistungsfähigkeit und Grenzen des Subsidiaritätsprinzips.

Eine rechtsdogmatische und rechtspolitische Studie.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-50195-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 73, 461 Seiten

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Der Autor widmet sich der Frage, inwieweit der Grundsatz der Subsidiarität in gegliederten Gemeinwesen als Maßstab für die Kompetenzverteilung zwischen den verschiedenen Ebenen herangezogen werden kann. Dabei greift Wolfram Moersch weit über eine bloße Deutung der Art. 5 II EG und Art. 2 EUV hinaus. Von einem funktionalen Verständnis des Subsidiaritätsprinzips ausgehend, weist der Verfasser nach, daß diesen Grundsatz, der seine Wurzeln gleichermaßen im Liberalismus wie in der katholischen Soziallehre hat, unter anderem ein universeller und normativer Anspruch sowie eine Zielabhängigkeit kennzeichnen. Als auf eine Aufgabenverteilung von 'unten nach oben' dringender Grundsatz steht der Subsidiaritätsgedanke in einem grundlegenden Spannungsverhältnis zu den Prinzipien der Gleichheit und des Zentralismus sowie zu dem Gemeinwohl- und Integrationsgedanken. Entgegen verbreiteter Ansicht besteht keine zwingende Verbindung zwischen den Organisationsprinzipien des Föderalismus und der Subsidiarität. Auch in der verfassungsgeschichtlichen Entwicklung des deutschen Föderalismus hat das Subsidiaritätsprinzip bis heute keine entscheidende Rolle gespielt. Für den Prozeß der europäischen Integration, der vornehmlich durch seine offene Finalität, ein Anwachsen von Gemeinschaftsaufgaben und Mitgliederzahl sowie einen strikten Vorrang der Ökonomie gekennzeichnet ist, hat die Einführung des Subsidiaritätsprinzips als Kompetenzausübungsmaxime zu einem Zielkonflikt geführt, der sich nur durch eine Abkehr vom Streben nach Einheitlichkeit und der Einführung dispositiven Gemeinschaftsrechts, das nationales Recht primär ergänzt und nicht verdrängt, lösen läßt.

Autoren/Hrsg.

Moersch, Wolfram

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erstes Kapitel: Zur metajuristischen Dimension des Subsidiaritätsprinzips: Aussage, historische und philosophische Grundlagen des Subsidiaritätsprinzips - Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips in politikwissenschaftlicher Perspektive - Ausprägungen und Merkmale - Zweites Kapitel: Das Subsidiaritätsprinzip und die Rechtsordnung des Grundgesetzes: Zum Stand der staatsrechtlichen Diskussion - Der föderalistische Staatsaufbau als allgemeiner Ausdruck des Subsidiaritätsprinzips - Der deutsche Föderalismus und das Subsidiaritätsprinzip - Das Institut der kommunalen Selbstverwaltung als Anwendungsfall des Subsidiaritätsprinzips - Subsidiarität, Gleichheit und Integration - Fazit - Drittes Kapitel: Das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union: Allgemeines - Diskussion und Ausprägungen des Subsidiaritätsprinzips in der Rechtsordnung der Europäischen Union - Grundlagen des bisherigen Integrationskonzeptes - Merkmale des Subsidiaritätsprinzips im geltenden Gemeinschaftsrecht - Das Verhältnis des Subsidiaritätsprinzips zu anderen Rechtsnormen und -prinzipien - Vorschlag zur Umsetzung des Subsidiaritätsprinzips im Recht der Europäischen Gemeinschaft - Fazit - Ausblick - Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachverzeichnis