Moll Das Asylgrundrecht bei staatlicher und frauenspezifischer Verfolgung

Mit Hinweisen zu § 60 Abs. 1 AufenthG und unter Berücksichtigung erlittener Traumatisierung
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52390-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1058, 185 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Asylrelevant ist die vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung. Bei der Beurteilung der Verfolgungsgefahr ist der Staat der Staatsangehörigkeit des Asylsuchenden in den Blick zu nehmen; bei Staatenlosen das Land des gewöhnlichen Aufenthalts. Sprachanalysen geben Auskunft über das Herkunftsland oder -gebiet des Asylsuchenden. Für die Feststellung der Staatsangehörigkeit haben sie indizielle Bedeutung. Abschiebungsrechtlich erheblich i. S. d. § 60 Abs. 1 AufenthG ist die nicht staatliche Verfolgung auch dann, wenn sie dem Staat nicht zuzurechnen ist, sofern der Staat und die Gleichgestellten schutzunfähig oder -unwillig sind. Im Übrigen trat im Verhältnis zu der unter § 51 Abs. 1 AuslG geltenden Rechtslage keine Änderung ein. Frauenspezifische Verfolgungsmaßnahmen sind auf die Zugehörigkeit zur sozialen Gruppe der Frauen und das unveräußerliche Merkmal, weiblichen Geschlechts zu sein, bezogen. Genitalbeschneidungen und Ehrenmorde sind von asylrelevanter Schwere, nicht der Schleierzwang. Die Genitalbeschneidung hat wegen des Verlustes, ein selbstbestimmtes Sexualleben mit unversehrten Geschlechtsorganen zu führen, ausgrenzenden Charakter. Gegenstand klinischer Gutachten ist die Feststellung, ob eine Krankheit vorliegt. Bei aussagepsychologischen Gutachten geht es um die Klärung der Erlebnisfundiertheit einer Aussage. Traumatisierungen können zu Erinnerungsstörungen führen und das Aussageverhalten beeinflussen. Sind viele Asylsuchende aus einem Land an der PTBS erkrankt und bestehen dort keine Behandlungsmöglichkeiten oder sind sie nicht finanzierbar, liegt eine allgemeine Gefahr i. S. d. § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG vor. Gibt es keinen generellen Abschiebestopp (§ 60a Abs. 1 AufenthG), bietet die Duldungszusicherung bei extremen Gefahren einen ausreichenden Abschiebungsschutz.

Autoren/Hrsg.

Moll, Frank

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einleitung - § 1: Staat und Verfolgung: Staatlichkeit der Verfolgung - Staatliche Ordnung - Organe staatlicher Verfolgung - Mittelbar staatliche Verfolgung - Bezugsstaat - Inländische Fluchtalternative - Ergebnis - § 2: Frauenspezifische Verfolgung: Genitalbeschneidung - Gewalt und Mord im Namen der Ehre - Frauenspezifische Verhaltensanforderungen - Ergebnis - § 3: Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 1 AufenthG: Neuregelungen - Anerkennungsrichtlinie und Asylgrundrecht - § 4: Traumatisierte Flüchtlinge im Asylverfahren: Die Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) - Medizinische und psychologische Zeugnisse - Aussagepsychologische Gutachten - Krankheitsbedingter Abschiebungsschutz - Ergebnis - § 5: Ergebnis der Untersuchung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis