Rüstungsexporte in der Verantwortung

Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-163294-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 15, 277 Seiten, Format (B × H): 162 mm x 236 mm, Gewicht: 561 g

Reihe: Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Inwiefern ist die Regierung für Rüstungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rüstungsexporten entwirft Nina Mruk ein mögliches Rüstungsexportkontrollsystem der Zukunft. Maßstab ist die Verfassung, die nicht nur Bewohner ferner Länder vor Gefahren schützt, die von Rüstungsexporten ausgehen, sondern auch verlangt, dass Entscheidungen der Regierung für das Volk "konkret erfahrbar" sind. Die Autorin zeigt zum einen auf, dass die extraterritoriale Geltung von Schutzpflichten Konsequenzen für die gerichtliche Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen zeitigt. Zum anderen vermisst sie die parlamentarische Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen neu und fordert dabei deren Herauslösung aus dem Arkanbereich der Regierung. So nimmt sie Rüstungsexporte in die Verantwortung.

Autoren/Hrsg.

Mruk, Nina Chiara

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Militärwesen Waffenhandel
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Außenwirtschafts-, Zollverwaltungs- und Preisrecht

Über Autor(innen)

Mruk, Nina Chiara
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft sowie Fachspezifische Fremdsprachenausbildung für Juristen (Common Law) an der Universität Münster; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht und Politik an der Universität Münster und am OVG NRW; 2023 Promotion; Referendariat am Kammergericht Berlin.