Wirkungen und Grenzen von Institutionen exekutiver Folgenabschätzungskontrolle – Nationaler Normenkontrollrat und Ausschuss für Regulierungskontrolle im Vergleich

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15756-3
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 410 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 630 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Arbeit beleuchtet mit dem Nationalen Normenkontrollrat und dem EU-Ausschuss für Regulierungskontrolle zwei öffentliche Institutionen, die im deutschen bzw. im europäischen Gesetzgebungsprozess zum 'Bürokratieabbau' und zur 'besseren Rechtsetzung' beitragen sollen. Sie überprüfen die von der Exekutive stammenden Darstellungen zu den Auswirkungen und insbesondere zum Befolgungsaufwand von Gesetzentwürfen. Mithilfe eines multidisziplinären Zugriffs und einer vergleichenden Betrachtung analysiert der Autor die Entstehungsgeschichte sowie die Arbeits- und Wirkungsweise der beiden Institutionen. Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, welche Machtverschiebungen die bei der Exekutivspitze angegliederten Institutionen in verfassungsrechtlicher Hinsicht im Rechtsetzungsverfahren bewirken. Demnach erweist sich die von den unabhängigen Institutionen durchgeführte Kontrolle von Folgenabschätzungen zumindest nach rechtspolitischen Erwägungsgründen vielmehr als eine Aufgabe der Parlamente.

Die Arbeit wurde mit dem Inpijn-Bakker-Grunwald Preis der Universitätsgesellschaft Osnabrück ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Notbohm, Robert

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Der Nationale Normenkontrollrat

Entstehung und Tätigkeit – Rechtspolitische Stellung und Einordnung – Verfassungsrechtliche Würdigung

2. Der Ausschuss für Regulierungskontrolle

Entstehung und Tätigkeit – Rechtspolitische Stellung und Einordnung – Unionsverfassungsrechtliche Würdigung

3. Institutionenvergleich zwischen Nationalem Normenkontrollrat und Ausschuss für Regulierungskontrolle

Rechtliche Stellung – Bedeutung im Verfahren der Folgenabschätzung – Auswirkungen auf die inhaltliche Programmierung der Gesetzgebung – Perspektiven – Abschnittsergebnis

4. Zusammenfassung in Thesen

Nationaler Normenkontrollrat – Ausschuss für Regulierungskontrolle – Institutionenvergleich

Literatur-und Materialverzeichnis, Sachregister

Über Autor(innen)

Robert Notbohm studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und absolvierte dort 2013 die erste juristische Staatsprüfung. Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst im OLG-Bezirk Oldenburg mit Stationen u.a. an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer und der Deutschen Botschaft in Athen legte er 2015 die zweite juristische Staatsprüfung ab. Im Anschluss war er promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Professorin Dr. Pascale Cancik am Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück tätig. Seit 2018 ist Robert Notbohm Richter beim Verwaltungsgericht Osnabrück.

Robert Notbohm studied law at the University of Osnabrück with a focus on European public law. In 2013 he passed the first state examination. After his legal traineeship at the Higher Regional Court Oldenburg with stations at the German University of Administrative Sciences Speyer, an international law firm in Düsseldorf and the German Embassy in Athens he passed the second state examination in 2015. For the next three years during his doctorate he worked as a research assistant at the chair of Professorin Dr. Pascale Cancik in Osnabrück. Since 2018 Robert Notbohm has been a judge at the Administrative Court Osnabrück.