Nusser Die massgeblichen Verkehrskreise im schweizerischen Markenrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Feststellung der Verkehrsauffassung von Endabnehmern anhand des europäischen Verbraucherleitbildes
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-7272-5890-9
Verlag: Stämpfli
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band 809, 395 Seiten

Reihe: Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS

Die Definition der massgeblichen Verkehrskreise bildet Ausgangs- und Grundlage jeder markenrechtlichen Kennzeichenbeurteilung. Trotz dieser grossen Bedeutung der Thematik ist bislang keine umfassende Abhandlung dazu erschienen. Ausgehend von den Grundfunktionen der Marke sowie ihrer Registergebundenheit erläutert die Arbeit als Erstes, wie die massgeblichen Verkehrskreise (Endabnehmer und Mitbewerber umfassend) mittels normativer Parameter, aber gleichsam unter Berücksichtigung ökonomischer Realitäten, anhand des objektivierten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zu bestimmen sind. Dem folgt eine Anleitung zur Feststellung und normativen Würdigung der Verkehrsauffassung der im Einzelfall definierten Verkehrskreise; dies insbesondere unter Beiziehung des europäischen Verbraucherleitbildes. Wie Rechtsanwender zur Konkretisierung beider Themenkreise nicht beweisbedürftiges Erfahrungswissen (etwa Erfahrungssätze) und offenkundige Tatsachen heranziehen können, wird vertieft erläutert. Das vorliegende Werk ist nicht zuletzt dank einer tabellarischen Zusammenstellung der massgeblichen Verkehrskreise für sämtliche Oberbegriffe der Nizza-Klassifikation auch für den Praktiker von Nutzen.

Autoren/Hrsg.

Nusser, Raphael M.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein