Oedekoven Rechtsgrundlagen für die Erstattung von Abmahnkosten

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7489-4228-3
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection

E-Book, Deutsch, Band 140, 150 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des „Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung“ ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.

Autoren/Hrsg.

Oedekoven, Yoweri

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht