Ohler Die Kollisionsordnung des Allgemeinen Verwaltungsrechts

Strukturen des deutschen Internationalen Verwaltungsrechts
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-16-158118-2
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 131, 425 Seiten

Reihe: Jus Publicum

Die Frage, ob das öffentliche Recht ein internationales Kollisionsrecht entwickeln kann, beschäftigt die Rechtswissenschaft seit bald 100 Jahren. Neuere Entwicklungen im Recht der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Verwaltungsbehörden, z.B. im Polizeirecht und im Finanzaufsichtsrecht, zeigen die praktische Notwendigkeit der Problematik. Lange Zeit war die deutsche Doktrin jedoch durch eine generelle Ablehnung eines öffentlichen Kollisionsrechts oder durch die Annahme gekennzeichnet, deutsche Behörden könnten nur deutsches Recht vollziehen. Christoph Ohler legt einen Entwurf der verfassungsrechtlichen Begründung für die Anwendung fremden öffentlichen Rechts in Deutschland vor. Er entwickelt ferner Zurechnungsnormen, die Aussagen zulassen, wann eine Behörde als deutsche Behörde oder als Einrichtung eines anderen Staates handelt. Von solchen Zurechnungsnormen hängen nicht nur das anwendbare Recht, sondern auch der gerichtliche Rechtsschutz und die demokratische Legitimation der Behörde ab. Die internationale Behördenkooperation hat schließlich Konsequenzen für den Vorbehalt des Gesetzes, der abhängig von der Form der Zusammenarbeit in unterschiedlichen Ausprägungen auftritt.

Autoren/Hrsg.

Ohler, Christoph

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis

Über Autor(innen)

Ohler, Christoph
Geboren 1967; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und am Europakolleg Brügge; 1996 Promotion; 1997 Zweites Staatsexamen; 1998-99 Rechtsanwalt; 2005 Habilitation (LMU München); seit 2006 Professor an der Universität Jena; Mitglied des Thüringer Verfassungsgerichtshofs.