Verzichts- und Vergleichsvereinbarungen zwischen einer AG und ihrem Vorstandsmitglied

Eine Untersuchung zu § 93 Abs. 4 S. 3 AktG
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15956-7
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 264 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 410 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Vorstandsmitglieder haften gegenüber der AG für pflichtwidriges Verhalten. Die Möglichkeit, von Seiten der AG auf Regressansprüche zu verzichten oder sich über diese zu vergleichen, wird durch § 93 Abs. 4 S. 3 AktG begrenzt. De lege lata ist die Zustimmung der Hauptversammlung nach Verstreichenlassen einer dreijährigen Sperrfrist erforderlich. Die Voraussetzung der Hauptversammlungszustimmung kann negative Publizitätsauswirkungen haben. Einer deshalb geforderten Abschaffung des Zustimmungserfordernisses tritt die Arbeit entgegen. Um praxistaugliche Lösungen zu ermöglichen, wird unter Heranziehung rechtsvergleichender Untersuchungsergebnisse ein alternativ anwendbares Konzept einer Gerichtszustimmung entwickelt. Dieses Modell der gerichtlichen Zustimmung soll im Einzelfall ebenfalls die dreijährige Sperrfrist ersetzen können, um auch hinsichtlich der dreijährigen Handlungssperre Alternativen zu bieten. Das ersatzlose Streichen der Sperrfrist wird hingegen abgelehnt.

Autoren/Hrsg.

Oltmanns, Nina Katharina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht AG und Aktienrecht, KGaA, SE

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Problemaufriss und Gang der Untersuchung – Themenbegrenzung

2. Allgemeine Grundlagen

Haftungsregime – Rolle von D&O-Versicherungen – Thesenartige Zusammenfassung zu den allgemeinen Grundlagen

3. Im Besonderen: Grundlagen zu § 93 Abs. 4 S. 3 AktG

Beispielsfälle aus der Praxis – Bestandsaufnahme zur Relevanz von § 93 Abs. 4 S. 3 AktG – Gründe für den Abschluss einer Verzichts- oder Vergleichsvereinbarung – Historische Entwicklung der Verzichts- und Vergleichsregulierung – Anwendungsbereich von § 93 Abs. 4 S. 3 AktG – Thesenartige Zusammenfassung zu den besonderen Grundlagen

4. Internationale Betrachtung

Grundlagen – Länderbericht USA – Länderbericht Frankreich – Länderbericht Österreich – Thesenartige Zusammenfassung zu den untersuchten ausländischen Rechtsordnungen

5. Kritische Auseinandersetzung mit dem Tatbestand des Verzichts bzw. Vergleichs in § 93 Abs. 4 S. 3 AktG

Tatbestandsvoraussetzungen von § 93 Abs. 4 S. 3 AktG – Rolle und Aufgaben des Aufsichtsrats im Rahmen einer Verzichts- oder Vergleichsvereinbarung der Gesellschaft mit einem Vorstandsmitglied

6. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nina Katharina Oltmanns studierte ab 2010 Rechtswissenschaften in Freiburg i. Br. und Grenoble. Die Erste juristische Prüfung legte sie im Sommer 2016 ab. Während ihres Studiums war sie am Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg bei Professor Dr. Hanno Merkt, LL.M. (Univ. of Chicago) tätig. Seit April 2019 absolviert sie den juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Karlsruhe.

Nina Katharina Oltmanns studied law at the Universities of Freiburg i. Br. (Germany) and Grenoble (France) as of 2010. She passed her First Legal State Examination (Erste juristische Prüfung) in 2016. During her studies, she worked as a research assistant at the Institute for Foreign and International Private Law at the Albert-Ludwigs-University of Freiburg for Professor Dr. Hanno Merkt, LL.M. (Univ. of Chicago). Since April 2019, she has been conducting her legal clerkship at the Higher Regional Court (Oberlandesgericht) Karlsruhe.