Die Grenze der inhaltlichen Leistungsfähigkeit der Rechtsetzungsinstrumente von Kommission und ESMA als Beteiligte am Lamfalussyverfahren

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-18006-6
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 308 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 465 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Das für eine schnellere Regulierung des europäischen Wertpapiersektors entwickelte und alsbald auf den ganzen Finanzdienstleistungssektor angewandte Lamfalussyverfahren ist ein mehrstufiger Rechtsetzungs- und Konkretisierungsprozess. Im Zuge der Finanzkrise und der Reform der Europäischen Verträge in Lissabon wurde Lamfalussy weiterentwickelt. Im Rahmen des Verfahrens unterstützen die Kommission und die europäischen Aufsichtsbehörden den Gesetzgeber mithilfe der ihnen hierzu verliehenen Befugnisse durch den Erlass von Durchführungsmaßnahmen und Verlautbarungen. Aufbauend auf der Untersuchung des historischen Kontextes von Lamfalussy systematisiert der Autor die zahlreichen Maßnahmen von Kommission und Behörden und klärt deren dogmatischen Hintergrund. Ebenso wird die inhaltliche Grenze der verschiedenen Rechtsetzungsinstrumente aufgezeigt. Diese ist allerdings nur im Falle der delegierten Rechtsetzung der vom europäischen Gesetzgeber entwickelte Wesentlichkeitsvorbehalt.

Autoren/Hrsg.

Osbahr, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht, Währungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Bank- und Versicherungsrecht Bank-, Sparkassen- und Börsenrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Einführung in Thema und Problematik – Gegenstand der Arbeit und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Überblick über die exekutive Rechtsetzungsbefugnis der Kommission, die Komitologie und Lamfalussy: Die Befugnis der Europäischen Kommission zur exekutiven Rechtsetzung – Komitologie – Lamfalussy

2. Entstehung und Entwicklung der Komitologie und des Lamfalussyverfahrens im Kontext der Europäischen Kapitalmarktregulierung: Entstehung des Ausschusswesens – Die Weiterentwicklung des Ausschusswesens – Alexandre Lamfalussy und sein Verfahren zur effizienteren Gesetzgebung im Kapitalmarktrecht – Die Reaktionen auf die Finanzmarktkrise: Die Weiterentwicklung von Lamfalussy durch de Larosière – Der Vertrag von Lissabon und die Neuregelung der Komitologie – Überblick über die weitere Entwicklung der Harmonisierung des europäischen Finanzdienstleistungssektors durch Lamfalussy

3. Das geltende Lamfalussyverfahren im Überblick: Der Ablauf des Lamfalussyverfahrens – Ausblick – Zusammenfassung

4. Die inhaltliche Grenze der Kompetenzen zur Rechtsetzung der am Lamfalussyverfahren Beteiligten: Die inhaltliche Leistungsfähigkeit der kommissionellen Lamfalussyinstrumente zur exekutiven Rechtsetzung – Die Möglichkeiten der ESMA zur Rechtsetzung und deren inhaltliche Reichweite

5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Darstellung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Christian Osbahr studierte Rechtswissenschaften in Freiburg im Breisgau und legte dort im Jahr 2016 seine Erste Juristische Prüfung ab. Während der Promotion und des Referendariats war er am Institut für Ausländisches und Internationales Privatrecht, Abteilung II der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg unter Leitung von Professor Dr. Hanno Merkt, LL.M. (Univ. of Chicago) tätig. Seit April 2019 absolviert er den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Freiburg im Breisgau.

Christian Osbahr studied law at the University of Freiburg and completed his law studies with the First Examination in Law in 2016. During his doctorate and his legal clerkship, he worked as a research assistant to Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M. (Univ. of Chicago) at the Institute for Foreign and International Private Law, Dept. II at the University of Freiburg. Since April 2019, Christian Osbahr has been working as a Law Clerk at the Freiburg Regional Court.