Papanikolaou Die sekundäre Erklärungspflicht im Zivilprozess

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55441-6
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 248, 214 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Ausgehend von einer Darstellung des Problems der Informationsnot der Parteien (§ 1), welches Anlass zur Entwicklung der sekundären Darlegungslast gegeben hat, werden die dogmatische Verankerung und dadurch das Wesen und die Funktion einer sekundären Erklärungspflicht im Zivilprozess (§§ 2, 3) untersucht. Nach der Rechtsgrundlage bemessen sich der Anwendungsbereich, der Inhalt und die Sanktionierung der sekundären Erklärungspflicht (§ 4), ihre Voraussetzungen und Grenzen (§ 5), ihre Stellung neben weiteren Aufklärungsinstrumenten, materiell- oder prozessrechtlicher Natur, wie auch die weiteren Fragen systematischer Eingliederung (§§ 6, 7). Die sekundäre Erklärungspflicht ist im Ergebnis nicht nur wünschenswert, sondern auch reibungslos in der ZPO einzugliedern. Die Arbeit baut auf die verfestigte Rechtsprechung und macht einige Vorschläge, die das Ziel haben etwaige scharfe Konturen einzuebnen.

Autoren/Hrsg.

Papanikolaou, Dimitrios

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in die Problematik

Grundlagen der Sachverhaltsermittlung im Zivilprozess – Das pathologische Phänomen der Informationsnot – Fragestellung

2. Vorfragen

Die Aufklärung des Sachverhalts als Rechtsproblem – Die Unterscheidung zwischen prozessualen Lasten und Pflichten

3. Dogmatische Verankerung einer sekundären Erklärungspflicht

Einleitung – Beweisbezogene Mitwirkungspflichten der Parteien – Die freie Beweiswürdigung – Aufklärungsbeitrag der Parteien nach Treu und Glauben – Die Prozessförderungspflicht der Parteien – Die Wahrheitspflicht der Parteien – Die Erklärungspflicht der Parteien gemäß § 138 Abs. 2–4 ZPO – Ergebnis

4. Die Physiognomie der sekundären Erklärungspflicht

Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich – Erklärung über Tatsachen – Sanktion

5. Voraussetzungen und Grenzen der sekundären Erklärungspflicht

Einleitung: Die Interessenlage – Die schutzwürdige Informationsnot der risikobelasteten Partei – Die Angabe von Anhaltspunkten – Die Zumutbarkeit der Auskunftsmitteilung – Synthese

6. Systematische Eingliederung der sekundären Erklärungspflicht

Potenzielle Hindernisse – In Zusammenhang stehende Fragen

7. Abschließende Betrachtung

Die sekundäre Erklärungspflicht, ein Überblick – Synergie der verschiedenen Aufklärungspflichten – Bewertung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Dimitrios Papanikolaou studierte Rechtwissenschaften an der Nationalen und Kapodistrischen Universität in Athen, Griechenland. An der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin schloss er im Jahr 2009 ein Magisterstudium sowie im Jahr 2017 seine Promotion ab, beides unter der Betreuung von Prof. Dr. Christoph G. Paulus. Seit Frühjahr 2017 ist er als Rechtsanwalt in Athen, Griechenland tätig.

Dimitrios Papanikolaou studied law at the National and Kapodistrian University of Athens, Greece. He subsequently completed in 2009 an LL.M. program at the Humboldt-University of Berlin, Germany. His doctoral dissertation, carried out under the supervision of Prof. Dr. Christoph G. Paulus, was accepted in 2017 by the Faculty of Law, Humboldt-University of Berlin. Since February 2017 he is active as a lawyer in Athens, Greece.