Paschke Digitale Gerichtsöffentlichkeit

Informationstechnische Maßnahmen, rechtliche Grenzen und gesellschaftliche Aspekte der Öffentlichkeitsgewähr in der Justiz
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55517-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 13, 486 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Welche Rolle darf und muss das Internet mit den neuen Möglichkeiten der Digitalisierung bei der Herstellung von Gerichtsöffentlichkeit spielen? Soll es neben der persönlichen Anwesenheit von Bürgern in einer Gerichtsverhandlung (sog. Saalöffentlichkeit) und der Information über Gerichtsverhandlungen durch Presse und Rundfunk (sog. Medienöffentlichkeit) auch eine digitale Gerichtsöffentlichkeit in Form von Videoübertragungen mit begleitenden Verfahrensinformationen über ein Justizportal im Internet geben? Die Arbeit widmet sich der rechtlichen und technischen Gestaltung einer verfassungskonformen digitalen Öffentlichkeitsgewähr unter Berücksichtigung der Rechte von Verfahrensbeteiligten. Am Ende stehen konkrete Reformvorschläge. Sie knüpfen an die E-Justice- und Open-Data-Entwicklung der letzten Jahre an. Unter dem Leitbild 'Rechtsschutz durch Technikgestaltung' entwickelt die Autorin ein Modell zeitgemäßer, tatsächlich wirksamer externer Legitimation und Kontrolle der Justiz.

Autoren/Hrsg.

Paschke, Anne

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Gerichtsverfassung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Begriff und Funktionen von Öffentlichkeit

Öffentlichkeit als Rechtsbegriff – Funktionen von Öffentlichkeit – Systemelemente der Öffentlichkeit in staatlichen Verfahren – Öffentlichkeit. Bedeutungen, Funktionen und Dimensionen: ein Fazit

2. Gerichtsöffentlichkeit als Verfahrensgrundsatz und Organisationsprinzip

Die Gerichte als Organ der Rechtspflege in der bürgerlichen Sphäre – Gerichtsöffentlichkeit: Teil der Rechtsprechung oder Organisationsgrundsatz? – Modi der Herstellung von Gerichtsöffentlichkeit – Öffentlichkeitsbedürftige Informationen

3. Digitalisierung als rechtlich relevante Größe

Technologische Entwicklung und digitale Transformation – Digitalisierung als Thema der Rechtsordnung – Digitalisierung der Rechtsanwendung und Weiterentwicklung der Justiz – Digitalisierung und Recht: ein Fazit

4. Digitalisierung und (Gerichts-)Öffentlichkeit

Der virtuelle Raum als öffentlicher Raum – IT als Garant der Öffentlichkeitsfunktionen!? – Öffentlichkeitsermöglichende und -begrenzende technische Lösungen – Digitalisierung und Gerichtsöffentlichkeit – Gesellschaftlicher Wandel und Öffentlichkeit: ein Fazit

5. (Verfassungs-)Rechtliche Grenzen bei der Digitalisierung der Gerichtsöffentlichkeit

Digitale Gerichtsöffentlichkeit im Lichte des Grundgesetzes – Grenzen der digitalen Gerichtsöffentlichkeit – Förderung der digitalen Gerichtsöffentlichkeit: de lege ferenda – Folgen der verfassungsimmanenten Schranken für die unterschiedlichen Dimensionen der Öffentlichkeit – Verfassungsrechtliche Konturen und Spielräume für digitale Gerichtsöffentlichkeit: ein Fazit

Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Anne Paschke studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau (Studienschwerpunkt: IT-Recht). Seit ihrem 2. Staatsexamen ist sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht (Prof. Dr. Dirk Heckmann) beschäftigt, zuletzt als Akademische Rätin a.Z. und als Geschäftsführerin der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik. 2016 wurde Anna Paschke in die Fokusgruppe Privacy by Design des Digitalgipfels der Bundesregierung berufen. 2018 erfolgte die Promotion mit einer Arbeit über 'Digitale Gerichtsöffentlichkeit', die mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München ausgezeichnet wurde.

Anne Paschke studied law at the University of Passau. After graduating, she started to work as a research associate at the Chair of Public Law, Security Law and Internet Law (Prof. Dirk Heckmann). In 2016, she was appointed to the focus group Privacy by Design of the digitalization summit of the German federal government. In 2018, she obtained her PhD with a thesis on Digital Open Justice, which won a dissertation award.