Pawlas Kampf der Korruption

Theologische Ansätze und Anfragen in Geschichte und Gegenwart
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-374-04863-2
Verlag: Evangelische Verlagsanstalt
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 394 Seiten, Paperback, Format (B × H): 155 mm x 230 mm

Zu Korruptionskritik ist gegenwärtig national und international viel zu hören, nur wenige Beiträge allerdings entstammen der Theologie. Das hat auch mit begrifflichen Unklarheiten zu tun. Von geschäftlichen »Gefälligkeiten« und Abgeordnetenbestechung in Antike und Moderne über das mittelalterliche Ablasswesen und den noch lange üblichen Ämterkauf bis hin zur Verwendung des Korruptionsbegriffs als Instrument im politischen Kampf reicht das Spektrum.
Begegnen will man der Korruption vor allem durch die Verabschiedung scharfer Gesetze. So unterstützenswert solche Maßnahmen sind, ihre weitgehende Wirkungslosigkeit bekräftigt die theologische Einsicht, dass Korruption mit der grundsätzlichen »Sündhaftigkeit« des Menschen zu tun hat. Daher muss es neben der Unterstützung juristischer und wirtschaftlicher Vorgehensweisen im Kampf gegen die Korruption auch Aufgabe christlicher Kirchen sein aufzuweisen, wie sehr Korruption als »Habgier« die Grundlagen unserer Gesellschaft zu zerstören droht und wie aus der Perspektive des christlichen Menschenbildes solches Verhalten überwunden werden kann.

[The Fight against Corruption. Theological Approaches and Requests in History and Present]
Currently there is to hear so much about the fighting against corruption nationally and internationally, but only a few posts come from the theology. This also has to do with conceptual ambiguities. The spectrum extends from business »favors« and MPs bribery in antiquity and modernity, about medieval indulgences, and the long until the present usual purchase of offices, up to using the term 'corruption' as a tool in political struggles.
Often one wants to counter corruption in particular through the adoption of harsh laws. So worth supporting such measures, their widespread ineffectiveness affirms the theological insight that corruption has to do with the basic »sinfulness« of man. Therefore, it must be also the task of Christian churches in addition to supporting juridical and economic practices in the fight against corruption to exhibit first, how much corruption threatens to destroy the foundations of our society in the framework of the popular image of man embossed by rationality, but also by greed, and then, how this thinking and behavior can be overcome from the perspective of the Christian human being.

Autoren/Hrsg.

Pawlas, Andreas

Fachgebiete

• Geisteswissenschaften Christentum, Christliche Theologie Kirchengeschichte
• Geisteswissenschaften Christentum, Christliche Theologie Christentum/Christliche Theologie Allgemein Christentum und Gesellschaft, Kirche und Politik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Korruption
• Geisteswissenschaften Religionswissenschaft Religionswissenschaft Allgemein Theologie

Leseproben

II DAS PHÄNOMEN DER KORRUPTION NACH POPULÄREN ZEUGEN DER GEGENWART
Lange Zeit war es unvorstellbar, deutsche oder überhaupt westliche Lebenskultur mit Korruption in Verbindung zu bringen. Immerhin hatte Theodor Eschenburg 1959 die Wahrnehmung, dass man in Deutschland »mehr als eineinhalb Jahrhunderte lang durch eine ehrliche öffentliche Verwaltung ›verwöhnt‹ worden sei«. Namentlich, dass die protestantische Ethik die Beamten davon abgehalten habe, korrupte Praktiken anzuwenden, weshalb andere Klassen es nicht einmal gewagt hätten zu bestechen. So habe der Abstand des öffentlichen Dienstes zu anderen Gruppen der Gesellschaft diesen vor Korruption geschützt. Allerdings fügte Eschenburg auch hinzu, dass sich dies mit der Gründung der Bundesrepublik geändert habe. Sodann wird etwa nicht das vielbeschriebene Phänomen des »Kölner Klüngel«35 breit entfaltet. Vielmehr fährt Eschenburg fort, dass man jetzt nicht nur wirtschaftliche Korruption, sondern auch politische habe.36 Damit beginnt er einen von vielen Autoren fortgesetzten Reigen von Klagen über Korruption, nicht nur in weit entfernten Ländern, sondern unmittelbar in Deutschland selbst,37die in der verächtlichen Bezeichnung »korrupte Republik« kulminieren.38 1 VIEL BEKLAGTE KORRUPTIONSFÄLLE IN DEUTSCHLAND
Schaut man in Hinsicht auf Korruptionsskandale in die jüngere Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, so werden von den einschlägig Versierten genügend Beispiele aufgezählt und beklagt: beginnend 1949 mit der »Hauptstadt-Affäre«, fortgesetzt 1958/59 mit der »Leihwagen-Affäre«, 1958 – 1966 mit der HS-30-Affäre, der Affäre um die »Neue Heimat«44, der Flick-Affäre und dem »Kölschen Klüngel«, der Affäre um die Fuchs-Panzer und Airbus-Flugzeuge, die Provisionszahlungen des französischen Mineralölkonzerns Elf Aquitaine beim Kauf von Leuna-Werken und Minol-Tankstellennetz usw.45 Ergänzt wird diese bundesweite Liste gerne um die Namen Siemens46, VW47, AOK48, Trieniken49, Kohl50 und Schröder/Gazprom51 sowie um einige regionale Skandale, wie den um den Berliner TÜV52, die Dresdener Ausländerbehörde53 oder das Frankfurter Straßenbauamt54. A) DIE FLICK-AFFÄRE
Nach allem, was sich in der Flick-Affäre aufdecken ließ, halten verschiedene sich mit der Korruption befassende Autoren diese für das bis dahin »unangefochtene zentrale Lehrstück in Sachen ›politische Kultur‹ in der Bundesrepublik«55. In der Affäre scheint deutlich zu werden, wie nachdrücklich und über welch langen Zeitraum ein großes Industrieunternehmen auf verschiedenen Feldern deutscher Politik versucht hatte, durch den Einsatz finanzieller Mittel Einfluss zu gewinnen. Dabei ging es nicht nur darum, für die Friedrich Flick KG und deren Tochtergesellschaften, wie Krauss-Maffei, Feldmühle AG, Maxhütte, Dynamit Nobel, sowie noch ca. 100 weiteren Beteiligungsgesellschaften im In- und Ausland, unmittelbare firmenpolitische Interessen wahrzunehmen, sondern auch »allgemein-industriepolitische Ziele« zu erreichen. Der Konzern setzte 1983 insgesamt ca. 10 Milliarden DM um und beschäftigte ca. 45.000 Mitarbeiter.56 »Vor allem große Wirtschaftsunternehmen in Deutschland haben es stets als ihre Aufgabe angesehen, im gesellschaftlichen und politischen Bereich durch finanzielle Zuwendungen zu helfen. Das gilt im besonderen Maße für den Flick-Konzern.«63 Hierfür sei im Untersuchungszeitraum im Flick-Konzern der persönlich haftende Gesellschafter Eberhard von Brauchitsch allein zuständig gewesen, wobei sich dieser aber mit Dr. Friedrich Karl Flick hinsichtlich Größenordnung und Entwicklung des Spendenetats, im Einzelfall auch Adressaten und Höhe von Zuwendungen besprach. Der Konzern unterstützte dabei sieben Gruppen finanziell: »Allgemeine Zahlungen, Berufs- und Fachverbände, Wissenschaft und Bildung, Studierende/Akademische Verbindungen/Akademisches Forum, Sport, Caritative, Kirchen.« Dabei fielen unter die Rubrik »Allgemeine Zahlungen« auch »Spenden für politische Zwecke. Nutznießer dieser Spendentätigkeit waren alle seinerzeit im Bundestag vertretenen Parteien. Denn es war, so Eberhard von Brauchitsch, seit Beginn unserer Republik Usance, für politische Zwecke im Rahmen der demokratischen Parteien zu spenden.«64 Im Rahmen dieser »Politischen Landschaftspflege«, wie sie von Brauchitsch benannte, ging es ihm im Wesentlichen um die »Eindämmung und Abwehr der marktwirtschafts- und unternehmerfeindlichen Tendenzen«65. Keinesfalls akzeptabel war jedoch, dass man sich dabei zur Umgehung gesetzlicher Vorschriften gemeinnütziger Organisationen wie etwa der »Staatsbürgerlichen Vereinigung 1954 e. V.« als »Spendenwaschanlagen« bediente, oder auch »schwarzer Kassen« wie des Rückführmodells mit der der Steyler Mission »Soverdia« in St. Augustin.66 »da der zweifelsfreie Beweis zwischen den Zahlungen des Flickkonzerns und den Diensthandlungen der beiden Wirtschaftsminister nicht erbracht werden konnte«69. Insofern ist zu fragen, ob die Flick-Affäre bezüglich der »politischen Kultur in der Bundesrepublik« – womit verständlicherweise ausgehend von der Thematik der Publikationen nichts anderes als »Korruption« gemeint sein kann – wirklich den Gehalt hat, »das zentrale Lehrstück«70 zu sein und »Politische Korruption […] als Teil der gesellschaftlichen Normalverfassung« zu demonstrieren.71 B) DIE SIEMENS-AFFÄRE
In vielen Untersuchungen über die Ausbreitung der Korruption in Deutschland wird auf die Vorgänge verwiesen, in die der Siemens-Konzern81 in den Jahren 2006/07 verwickelt war,82 die »hohe Wellen geschlagen«83 haben und als »Affäre«84 gebrandmarkt wurden, die in der deutschen Wirtschaftsgeschichte an Umfang und Ausmaß nahezu einmalig geblieben sei.85 Es kursierte sogar die Behauptung, Korruption sei das »Business Modell« von Siemens, und Siemens habe Korruption institutionalisiert.86 Dabei stand so manchem noch vor Augen, wie im Jahre 2003 der langjährige Vorstandsvorsitzende und spätere Vorsitzende des Aufsichtsrats der Siemens AG Heinrich von Pierer zu Recht festhielt: »Warum sollte ein Unternehmen oder die Wirtschaft als Ganzes überhaupt moralisch handeln? […] Ein Unternehmen sollte ganz einfach deshalb moralisch handeln, weil sich unmoralisches Handeln nicht lohnt! Oder, um es wiederum in Anlehnung an den Titel dieses Buches zu sagen: Wer die Moral vernachlässigt, der schadet in der Konsequenz auch der Profitabilität. Das mag nicht für jede Verlockung gelten, irgendwo einen schnellen Euro oder Dollar zu machen. Es gilt aber allemal, wenn nicht schnell verdientes Geld, sondern dauerhafter wirtschaftlicher Erfolg und die dauerhafte Existenz des Unternehmens angestrebt werden. Denn Täuschung, Betrug und Korruption lassen sich auf Dauer nicht verbergen. Und wenn solche unrechtmäßigen Verhaltensweisen aufkommen, dann schadet das – unabhängig vom Strafmaß – der Reputation. Dies wiederum kann letztlich zu einem immensen wirtschaftlichen Schaden führen […]«87 War das ernst gemeint oder gehörte das nur zur Täuschung bei einem glänzenden Äußeren?88 Jedenfalls führten anonyme Hinweise89 und die Zähigkeit eines unerschrockenen Beamten90 dazu, dass die Münchner Staatsanwaltschaft völlig überraschend am 15. November 2006 mit insgesamt 250 Polizisten, Steuerfahndern, Staatsanwälten und Bundesanwälten91 Geschäftsräume der Siemens AG und Privaträume von Siemens-Mitarbeitern in München, Erlangen und Österreich durchsuchte und Unterlagen und elektronische Daten in großem Umfang beschlagnahmte. Wie der Konzern bereits in seinem Geschäftsbericht 2006 zur Hauptversammlung am 25. Januar 2007 bekannte, standen diese Maßnahmen in Zusammenhang mit Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue, Bestechung und Steuerhinterziehung.92 Im Laufe des Verfahrens wurden hochrangige Mitarbeiter der Siemens AG bis hinein in den Vorstand inhaftiert.93 Allerdings betonte die Siemens AG dazu, dass sie vollumfänglich mit den Ermittlungsbehörden kooperiere94 und dass der Vorstand von Siemens keine ungesetzlichen Geschäftspraktiken von Mitarbeitern dulde,95 weder im In- noch im Ausland, weshalb er unverzüglich...

Über Autor(innen)

Pawlas, Andreas
Andreas Pawlas, Dr. theol., Jahrgang 1946, studierte Wirtschaftswissenschaften und Theologie in Hamburg und Bethel. Er war als Pastor tätig, als Militärdekan an der Führungsakademie der Bundeswehr/Hamburg sowie als Leiter diakonischer Einrichtungen in Barmstedt. Seit 2001 ist er Gastprofessor an der Theologischen Fakultät in Tartu/Estland und hat Lehraufträge in Kiel und Hamburg.