Peschetz Blitzlicht Finanzstrafrecht

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7041-2182-0
Verlag: dbv-Verlag (Österreich)
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 145 Seiten

Anhand zahlreicher Praxisbeispiele aus der Verteidigungspraxis der Autorin werden Grundlagen des Finanzstrafrechts in verständlicher Weise vermittelt.

Unternehmer und deren Berater erhalten wertvolle Tipps und Erfahrungswerte aus der Praxis, ob es sich um die Prüfung von COVID-Förderungen, eine klassische Betriebsprüfung, eine unrichtige Meldung der wirtschaftlichen Eigentümer oder eine beabsichtigte Selbstanzeige handelt.

Aus dem Inhalt:

- Betriebsprüfungen

- Häufige Problemfälle

- Verfahren

- Häufige Fragen von Unternehmern

- Häufige Fragen von Mitarbeitern

- Selbstanzeigen

Profitieren Sie vom Erfahrungsschatz der Autorin in der Beratung von Kollegen und ihren Mandanten und lernen Sie aus den Fehlern anderer, anstatt sie selbst zu wiederholen!

Inhalt bezieht sich auf Österreichisches Recht.

Zusatznutzen mit Mehrwert: externe Verlinkungen sowie interne Verlinkungen zu Verweisen und vom Inhaltsverzeichnis.

Zielgruppe

Unternehmer, Geschäftsführer, beratende Berufe und jeder Steuerpflichtige

Autoren/Hrsg.

Peschetz, Katharina

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Kapitel 1 Allgemeiner Teil
1.1 Vorbemerkungen
1.2 Legalitätsprinzip
1.2.1 Bestimmtheitsgebot
1.2.2 Analogieverbot
1.3 Rückwirkungsverbot
1.4 Günstigkeitsvergleich
1.5 Recht auf ein faires Verfahren
1.6 Doppelbestrafungsverbot
1.7 Verbot des Zwangs zur Selbstbezichtigung
1.8 Primat des Tuns - oder: "Handlungen vor Unterlassen"
1.9 Begehung durch Unterlassen
1.10 Schuldfähigkeit
1.11 Kausalität
1.12 Sozialadäquanz (objektive Zurechnung der Handlung)
1.13 Objektive Zurechnung des Erfolges
1.14 Vorsatz
1.15 Grobe Fahrlässigkeit
1.16 Leichte Fahrlässigkeit
1.17 Irrtum
1.18 Mangelnde Strafwürdigkeit
1.19 Beteiligung - Tatbeitrag
1.20 Beteiligung - mentaler Tatbeitrag
1.21 Beteiligung - Bestimmung (Anstiften)
1.22 Versuch
1.23 Rücktritt vom Versuch
1.24 Selbstanzeige
1.25 Verkürzungszuschlag
1.26 Verjährung der Strafbarkeit
1.27 Absehen von der Strafe/Verwarnung
1.28 Zusammentreffen strafbarer Handlungen
1.29 Strafen - Verfall
1.30 Strafbemessung
1.31 Bedingte Strafnachsicht
1.32 Bestrafung Jugendlicher
1.33 Verbandsverantwortlichkeit

Kapitel 2 Besonderer Teil
2.1 Abgabenhinterziehung - Schwarzumsätze
2.2 Abgabenhinterziehung - ungerechtfertigter Betriebsausgabenabzug
2.3 Abgabenhinterziehung - Jahres-Umsatzsteuererklärung
2.4 Abgabenhinterziehung - UVA-Delikt
2.5 Abgabenhinterziehung - Lohnabgaben
2.6 Gewerbsmäßige Begehung/ bandenmäßige Begehung
2.7 Abgabenbetrug
2.8 Grob fahrlässige Abgabenverkürzung
2.9 Grenzüberschreitender Umsatzsteuerbetrug (§ 40 FinStrG)
2.10 Zu Unrecht beantragte Stundung (§ 50 FinStrG)
2.11 Sonstige Finanzordnungswidrigkeiten gem § 49, 49a und 51 FinStrG
2.12 Meldepflichtverletzungen und Finanzordnungswidrigkeiten nach dem WiEReG

Kapitel 3 Betriebsprüfungen
3.1 Arten von Betriebsprüfungen - wesentliche Unterschiede
3.2 Wiederholungsverbot
3.3 Ablauf von Betriebsprüfungen
3.4 Besonderheiten der finanzstrafrechtlichen Prüfung nach § 99 Abs 2 FinStrG
3.5 Exkurs: Finanzpolizeiliche Kontrollen
3.6 Fragenlisten aus Betriebsprüfung beantworten
3.7 Vorläufige Feststellungen
3.8 Schlussbesprechung
3.9 Betriebsprüfungsbericht
3.10 Verkürzungszuschlag
3.11 Exkurs: Prüfung von COVID-Förderungen
3.12 Exkurs: Prüfung von Energiekostenzuschüssen

Kapitel 4 Häufige Problemfälle
4.1 Schätzungen anlässlich der Betriebsprüfung
4.2 Verdeckte Gewinnausschüttungen
4.3 Umsatzsteuer
4.4 Verspätete Zahlung & verspätete Meldung
4.5 Differenzbesteuerung
4.6 Schwarzumsätze
4.7 Scheinunternehmen
4.8 Scheinrechnungen und Gefälligkeitsrechnungen
4.9 Ausländische Einkünfte aus Kapitalvermögen und Kryptowährungen
4.10 Gescheiterte Selbstanzeigen

Kapitel 5 Verfahren
5.1 Einleitung
5.2 Stellungnahme gemäß § 116 FinStrG
5.3 Einvernahme als Auskunftsperson
5.4 Einvernahme als Beschuldigter
5.5 Gerichtliches Finanzstrafverfahren
5.6 Verfahren vor dem Einzelbeamten
5.7 Verfahren vor dem Spruchsenat
5.8 Straferkenntnis und Rechtsmittelverfahren

Kapitel 6 Häufige Fragen von Unternehmern
6.1 Betriebsprüfung
6.2 Finanzstrafverfahren

Kapitel 7 Häufige Fragen von berufsmäßigen Parteienvertretern

Kapitel 8 Häufige Fragen von Mitarbeitern

Kapitel 9 Selbstanzeigen
9.1 Grundlagen
9.2 Beispiele
9.3 Checkliste für Selbstanzeige

Kapitel 10 Praxistipps
10.1 Finanzstrafrechtliche Risikoprävention
10.2 Betriebsprüfungen und ihr finanzstrafrechtliches Risikopotenzial
10.3 Einvernahme als Auskunftsperson
10.4 Beschuldigter im Finanzstrafverfahren - was nun?
10.5 Schriftliche Stellungnahmen und Einvernahmen im Finanzstrafverfahren
10.5.1 Schriftliche Stellungnahme nach § 116 FinStrG
10.5.2 Beschuldigteneinvernahme

Anhang
Paragrafenverzeichnis
Stichwortverzeichnis

Leseproben

Vorwort

Liebe Leserin, lieber Leser!

In meiner beruflichen Praxis berate ich täglich Beschuldigte und deren berufsmäßige Parteienvertreter im Rahmen von strittigen Betriebsprüfungen, im Falle von Förderungsprüfungen, insbesondere bei Rückforderung von (COVID-)Förderungen, und verteidige im Finanzstrafverfahren. Die Erfahrung zeigt: Unabhängig davon, wie viel Erfahrung man als Unternehmer oder Berater mitbringt, die Einleitung eines Finanzstrafverfahrens ist für die Betroffenen und deren Berater häufig eine immense emotionale, zeitliche und finanzielle Belastung. Unerwartet sieht man sich mit einer Vielzahl an Fragen konfrontiert, die sich im steuerlichen Alltag bisher nie gestellt haben. Neben der eigentlichen Verteidigung benötigen Beschuldigte wie Berater häufig zunächst eine Einordnung: Wie schlimm ist es? Was sind mögliche Folgen? Welche Auswege gibt es? Wie können die Geschehnisse wieder in ruhigere Bahnen gelenkt werden?
Theoretisches Fachwissen scheint im Ernstfall für eine solche Einschätzung nicht mehr ausreichend, klassische Fachliteratur hilft entsprechend oft nur eingeschränkt weiter, fehlt es doch häufig an echten Praxisbeispielen und Erfahrungsberichten. Das vorliegende Buch gibt einen Überblick über das Finanzstrafrecht in all seinem Facettenreichtum. Theoretische Grundlagen werden um Tipps und Hinweise aus der Verteidigungspraxis der Autorin ergänzt und anhand von Praxisbeispielen erklärt.
Zwei Drittel der Beschuldigten in Finanzstrafverfahren verteidigen sich selbst, bedauerlicherweise häufig nur mit mäßigem Erfolg. Zu komplex sind die steuerrechtlichen und finanzstrafrechtlichen Rahmenbedingungen, zu schnell verschlimmert
eine scheinbar gute Erklärung für die festgestellten Differenzen die Situation noch massiv. Wer sich dieser schwierigen Aufgabe dennoch stellen möchte, soll im vorliegenden Buch Hilfestellungen und Praxistipps erhalten, um seine Rechte bestmöglich wahren zu können – oder im Idealfall die Einleitung eines Verfahrens frühzeitig verhindern zu können.
Ich hoffe, Ihnen mit diesem Werk eine wertvolle Unterstützung für die Praxis in die Hand geben zu können. Für Fragen und Anregungen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Es bleibt mir, Ihnen viel Freude – und vor allem praktischen Nutzen – mit und aus diesem Werk zu wünschen!

August 2023 Mag. Katharina Peschetz