Pionteck Zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis

– von Ideologie zum Rechtsmythos?
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58632-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 98, 100 Seiten

Reihe: Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung

Untersuchungsgegenstand ist die soziologische und ideologiekritische Analyse ausgewählter arbeitsgerichtlicher Judikate. Den analytischen Begriffsrahmen bilden die folgenden drei Theoreme: Legitimität, Ideologie und Rechtsmythos. Die Mechanismen zur Herstellung von Legitimität in der arbeitsgerichtlichen Entscheidungspraxis werden transparent gemacht: autoritärer Sprachstil und Aufbau, 'Verwissenschaftlichung' und 'Objektivierung' durch Zitation, Bezug auf 'anderer Ansicht', Rückgriff auf 'herrschende Meinung', Perpetuierung verzerrter Arbeitswirklichkeit. Diese Merkmale der Legitimitätsherstellung bilden eine Rechtsfassade. Sie verstellen den Blick auf die hinter den Entscheidungsgründen liegenden ideologischen Zusammenhänge. Die Entscheidungsinhalte der Judikate werden vor diesem Hintergrund einer Ideologiekritik zugeführt. Ergebnis sind die praktizierte Dialektik von Flexibilisierung und Ordnung der Arbeitsbedingungen sowie eine Überakzentuierung von Eigentum und Vermögen.

Autoren/Hrsg.

Pionteck, Alexander

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsphilosophie, Rechtsethik
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtssoziologie, Rechtspsychologie, Rechtslinguistik

Inhaltsverzeichnis

A. Hinführung: Recht als wertungsoffene Materie

B. Analyse arbeitsgerichtlicher Judikate als rechtssoziologischer Untersuchungsgegenstand: Forschungsanliegen und -fragen: reflexives Selbstbewusstsein judikativer Entscheidungspraxis — Gang der Untersuchung

C. Theoretischer Begriffsrahmen: Legitimität, Ideologie und Rechtsmythos: Legitimität: Werbung um gesellschaftliche Akzeptanz — Ideologie als Zusammenspiel von sozialem Imaginären und konkreter Imagination — Mythologien im Recht: Einführung des Begriffs vom Rechtsmythos — Begriffstheoretische Zusammenhänge

D. Antiformale Tendenzen im Bürgerlichen Recht: Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe — Normative Vertragsauslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont — Weitere gerichtliche Spielräume — Bedeutung antiformaler Rechtstendenzen für Legitimitätsherstellung und Ideologiebildung

E. BAG-Judikate als Analysematerial: wichtiger Kündigungsgrund und Vertragsauslegung: 'Rechtfertigung' der Auswahl des Analysematerials — Methodisches Vorgehen — Darstellung und juristische Kritik der arbeitsgerichtlichen Entscheidungen

F. Elemente zur Herstellung von Legitimität: Aufbau und Sprache der Entscheidungstexte: Autorität und Objektivierungsbestreben — 'Verwissenschaftlichung' und 'Objektivierung' durch Zitation — Auseinandersetzung mit 'anderer Ansicht' — Bestätigung und Fortführung einer 'ständigen Rechtsprechung' — Rückgriff auf 'herrschende Meinung' — Perpetuierung verzerrter Arbeitswirklichkeit via Generalklauseln und Typusbegriffe — Gesamtschau: Mosaikstücke einer Rechtsfassade zur Scheinrationalisierung

G. Mögliche ideologische Hintergründe: Ausgangslage: Verschleierung einer rechtspolitischen Wertüberzeugung — Wirkungsweise: 'Flexibilisierung' und 'Ordnung ' der Arbeitsbedingungen — Überakzentuierung von Eigentum und Vermögen — Erstarkung zu Rechtsmythen

H. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Der Autor hat Rechtswissenschaft und Soziologie an der Justus-Liebig-Universität Gießen studiert. Im Anschluss folgte eine arbeitsrechtswissenschaftliche Promotion mit dem Titel 'Stärkung der Tarifautonomie'. Seine Arbeitsgebiete sind das Bürgerliche Recht, das Arbeitsrecht und die Rechtssoziologie, zu denen er regelmäßig publiziert. Er lehrte diese Disziplinen an verschiedenen Universitäten. Zurzeit ist er als Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Köln tätig.

The author studied law and sociology at the Justus Liebig University in Giessen. This was followed by a doctorate in labour law entitled 'Strengthening the autonomy of collective bargaining'. His fields of work are civil law, labour law and sociology of law, on which he regularly publishes. He has taught these disciplines at various universities. He currently works as a lawyer for labour law in Cologne.