Reeh Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement vor den Vertragsorganen der Vereinten Nationen.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58740-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 257, 371 Seiten

Reihe: Schriften zum Völkerrecht

Die Vertragsorgane der Vereinten Nationen können durch die Abstimmung ihrer Praxis Rechtssicherheit schaffen, und zwar sowohl für Betroffene als auch für die Vertragsstaaten. Durch den ständigen Dialog mit den Vertragsstaaten, die Beeinflussung der Vertragsorgane untereinander und das Aufgreifen der Praxis durch andere internationale Akteure lässt sich Gewohnheitsrecht identifizieren.

Dabei ist das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement besonders geeignet, dieses Potenzial der Vertragsorgane zu veranschaulichen. Hierbei handelt es sich um ein Rechtsprinzip, das zwar dem Grunde nach allgemein anerkannt ist, dessen Reichweite im Detail jedoch kontinuierlich umstritten ist. Erstmals wird ein umfassender Überblick über die gesamte Praxis der Vertragsorgane zum Prinzip des Non-Refoulement gegeben. Es wird gezeigt, wie sich die Vertragsorgane sowohl auf prozessualer Ebene als auch bei der Bestimmung des materiellen Schutzbereichs von Refoulementverboten einander annähern.

Autoren/Hrsg.

Reeh, Greta Marie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Kriegsrecht, Territorialrecht, Humanitäres Recht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung
Das Prinzip des Non-Refoulement – Besonderheiten der VN-Vertragsorgane – Das menschenrechtliche Prinzip des Non-Refoulement als Beispiel für die völkerrechtliche Relevanz der Praxis der VN-Vertragsorgane – Methodik und Ziele
B. Das Prinzip des Non-Refoulement
Kodifizierung des Prinzips – Gewohnheitsrechtliche Geltung des Prinzips – Möglichkeiten der Erlangung von Rechtsschutz – Fazit
C. Die Vertragsorgane der Vereinten Nationen
Verfahrensarten – Rechtliche Bedeutung der Praxis der Vertragsorgane – Das vertragsbasierte Menschenrechtsschutzsystem der Vereinten Nationen – Fazit
D. Das Prinzip des Non-Refoulement in der Praxis der Vertragsorgane der Vereinten Nationen
Ausschuss gegen Folter – Menschenrechtsausschuss – Ausschuss gegen jede Form von Rassendiskriminierung – Ausschuss für die Rechte des Kindes – Ausschuss über das Verschwindenlassen – Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau – Wanderarbeiterausschuss – Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen – Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
E. Beitrag der VN-Vertragsorgane zur Entwicklung eines allgemeinen Prinzips des Non-Refoulement:
Inhalt und Reichweite des menschenrechtlichen Prinzips des Non-Refoulement in seiner Ausgestaltung durch die Vertragsorgane – Systematische Rolle des Prinzips des Non-Refoulement in der Praxis der Vertragsorgane – Einfluss auf die Entstehung von Völkergewohnheitsrecht
F. Fazit
Literatur-, Dokumenten- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Greta Reeh ist wissenschaftliche Referentin und Leiterin des Fachbereichs Forschungsakademie am Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. und ist dort unter anderem verantwortlich für wissenschaftliche Publikationen wie die Zeitschrift Klima und Recht (KlimR). Während der Entstehung ihrer Dissertation war sie beim Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen als Assistentin des ehemaligen Ausschussmitglieds Prof. Dr. Andreas Zimmermann sowie am Menschenrechtszentrum der Universität Potsdam tätig.

Greta Reeh is a senior researcher and head of the Research Academy Department at the Institute for Climate Protection, Energy and Mobility (IKEM, Berlin), where she is responsible for publications such as the cllimate law journal Klima und Recht (KlimR). Her dissertation was developed while working as an assistant to former committee member Prof. Dr. Andreas Zimmermann at the United Nations Human Rights Committee, as well as at the Human Rights Center at the University of Potsdam.