Reiner Titelmängel und Rechtsschutz.

Zur Dogmatik der Titelgegenklage analog § 767 ZPO.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-55951-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 261, 311 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Als zentrale Voraussetzung der Zwangsvollstreckung kann der Vollstreckungstitel selbst an Fehlern leiden. Der BGH entwickelte zur Geltendmachung solcher Fehler einen analogen Anwendungsbereich des § 767 ZPO: die sogenannte Titelgegenklage. In Ausnahmefällen soll es dem Schuldner möglich sein, sich gegen die Vollstreckung aus einem mangelhaften Titel zu wehren. Die naturgemäß kasuistisch gebliebene Rechtsprechung erscheint dabei zum Teil widersprüchlich.

Geleitet von der Frage, ob eine analoge Anwendung des § 767 ZPO in diesen Fällen gerechtfertigt war, beschäftigt sich diese Arbeit mit den Grundlagen von Titelmängeln und dem Rechtsschutz gegen solche. Der Autor begründet einen eigenständigen vollstreckungsrechtlichen Wirksamkeitsbegriff, auf dessen Grundlage er eine einheitliche Systematik von Titelmängeln entwickelt. Anhand dieser Systematik weist er die verfassungsrechtliche Notwendigkeit einer Titelgegenklage in Analogie zu § 767 ZPO nach und steckt für diese einen klar umfassten Anwendungsbereich ab.

Autoren/Hrsg.

Reiner, Jonathan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Zwangsvollstreckungsrecht, Zwangsversteigerung

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Problemdarstellung – Gang der Untersuchung

B. Entwicklung

§ 767 ZPO analog in der Rechtsprechung – Rückbezüge auf die Literatur

C. Grundlagen und Begriffe

Dichotomie von Erkenntnis und Vollstreckung – Grundlagen des Zwangsvollstreckungsrechts

D. Titelmängel

Vom Titel: Ein folgenorientierter Begriff – Von Mängeln: Nichtigkeit und Wirksamkeit

E. Rechtsschutz gegen Titelmängel

Anwendung herkömmlicher Rechtsbehelfe – Analoge Anwendung des § 767 ZPO – Folgefragen

F. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jonathan Reiner studierte Politikwissenschaften und Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Von 2016 bis 2018 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für Prof. Dr. Johann Kindl tätig und Dozent an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW in Münster. In dieser Zeit entstand seine Dissertation 'Titelmängel und Rechtsschutz'. Von 2018 bis 2020 war er Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin mit Stationen unter anderem beim Rundfunk Berlin-Brandenburg, einer international tätigen Wirtschaftskanzlei und dem 20. Zivilsenat des Kammergerichts. Nach einer Tätigkeit im Justitiariat des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist er seit August 2021 als Richter im Land Hamburg tätig.

Jonathan Reiner studied political science and law at the University of Münster. From 2016 to 2018 he worked as a research assistant for Prof. Dr. Johann Kindl and as a lecturer at the University of Applied Sciences for Police and Public Administration in North Rhine-Westphalia. During this time he wrote his thesis 'Titelmängel und Rechtsschutz'. From 2018 to 2020, he was a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Berlin. After working in the legal department of the Berlin-Brandenburg Broadcasting (rbb), he has been a judge in the state of Hamburg since August 2021.