Retzbach Mittelbare Drittwirkungen und subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-55908-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 263, 293 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Lassen sich Dritte an eine Schiedsvereinbarung binden? Die subjektive Reichweite von Schiedsvereinbarungen bildet nicht erst seit der Dow-Chemical-Entscheidung den Gegenstand vertiefter Diskussionen. Ungeachtet der praktischen Dimension dieser Frage, fehlt es neben sachrechtlichen Regelungen insbesondere an maßgeblichen Kollisionsnormen zur Bestimmung des hierfür anwendbaren Rechts. Im Kern der Untersuchung steht die Frage, nach welchen Rechtsregeln die Bindung Dritter an eine Schiedsvereinbarung zu bemessen ist und welche Kollisionsnormen in grenzüberschreitenden Fallkonstellationen diesbezüglich zur Anwendung zu bringen sind. Dabei hat sich gezeigt, dass sich die prozessuale Drittbindung auf Rechtsinstitute des materiellen Rechts stützen lässt und sich die kollisionsrechtlichen Interessen ausschließlich im Wege verschiedener Sonderanknüpfungen verwirklichen lassen. Diese Erkenntnisse ließen sich schließlich in ein praktisch handzuhabendes Prüfungsschema übersetzen.

Autoren/Hrsg.

Retzbach, Philip-René

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Privatrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Einführung in die Problemstellung – Fragestellung und Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Die Schiedsvereinbarung und ihr Verhältnis zu der Bestimmung des anwendbaren Rechts
Die Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung – Das Verhältnis zwischen Schiedsvereinbarung, Hauptvertrag und Schiedsverfahrensrecht – Die Bestimmung des für die Schiedsvereinbarung maßgeblichen Rechts

2. Die subjektive Reichweite der Schiedsvereinbarung
Die Drittwirkung der Schiedsvereinbarung bei Zession – Die Reichweite der Schiedsvereinbarung innerhalb einer Vertragskette – Die Bindung des Gesellschafters an eine Schiedsvereinbarung

3. Die Entscheidung über die Drittbindung im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung
Die Entscheidung über das Bestehen einer wirksamen Schiedsvereinbarung – Das Verhältnis zwischen der schiedsgerichtlichen und der staatlichen Zuständigkeitsentscheidung – Die Berücksichtigung der materiellen Rechtslage im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung

Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Philip-René Retzbach studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Im Anschluss an das erste Staatsexamen promovierte er dort im Jahr 2019 unter Betreuung von Professor Dr. Martin Gebauer, an dessen Lehrstuhl er promotionsbegleitend als akademischer Mitarbeiter tätig gewesen ist. Seit 2018 ist Philip-René Retzbach Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Stuttgart.

Philip-René Retzbach studied law at the Eberhard Karls Universität Tübingen. After his first state exam he worked as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Martin Gebauer. In 2019, he received his doctorate for his study on the applicable law and the burden of proof regarding the third-party effect of arbitration agreements. He is currently a law clerk at the Higher Regional Court Stuttgart.