Reuters Gesichtsverhüllungsverbote und Religionsfreiheit.

Eine verfassungsrechtliche Untersuchung bestehender und möglicher gesetzlicher Regelungen.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58362-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1465, 254 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Ausgangspunkt für die Arbeit waren die Urteile des EGMR zu den generellen Gesichtsverhüllungsverboten in Belgien und Frankreich. Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob die in Deutschland bestehenden partiellen Verbote und ein generelles Verbot mit der Religionsfreiheit vereinbar wären.

Nach der Bejahung der Eröffnung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit für das Tragen von Burka und Nikab wird ausgehend von der Einschränkbarkeit der Religionsfreiheit durch verfassungsimmanente Schranken die Verfassungsmäßigkeit der partiellen Verbote beleuchtet. Anschließend wird untersucht, ob auch für Deutschland ein generelles Gesichtsverhüllungsverbot gestützt auf ein dem französischen 'vivre ensemble' ähnlichen Prinzip verfassungsrechtlich möglich wäre. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass ein generelles Verbot auf den Schutz eines äußeren gesellschaftlichen Umfelds der offenen Kommunikation, das sich als Verfassungsvoraussetzung aus dem Demokratieprinzip herleiten lässt, gestützt werden kann.

Autoren/Hrsg.

Reuters, Eva

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staat und Kirche, Religions- und Kirchenrecht
• Sozialwissenschaften Soziologie | Soziale Arbeit Soziale Gruppen/Soziale Themen Gewalt und Diskriminierung: Soziale Aspekte

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
I. Die Religionsfreiheit und ihr Schutzbereich
Die Religionsfreiheit des Grundgesetzes – Das Tragen von Burka und Nikab und der Schutzbereich der Religionsfreiheit
II. Partielle Gesichtsverhüllungsverbote
Verbote auf Bundesebene – Verbote auf Landesebene – Ergebnis
III. Verfassungsrechtliche Realisierbarkeit eines generellen Gesichtsverhüllungsverbots in Deutschland
Die Urteile des EGMR zu den Gesichtsverhüllungsverboten in Frankreich und Belgien – Übertragbarkeit der Urteile auf Deutschland – Das Gesichtsverhüllungsverbot und die Grenzen der Religionsfreiheit des Grundgesetzes
Fazit
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Eva Reuters studierte Jura an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Das erste juristische Staatsexamen legte sie 2017 ab und nahm im Wintersemester 2017/18 das Promotionsstudium an der Universität Bonn auf. Promotionsbegleitend war Eva Reuters zunächst als wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer Großkanzlei im Bereich öffentliches Wirtschaftsrecht und dann als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Christian Hillgruber an der Universität Bonn tätig. Seit Mai 2020 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln.

Eva Reuters studied law at the University of Bonn. She passed the first state law examination in 2017 and began her doctoral studies at the University of Bonn in the winter semester of 2017/18. During her doctoral studies, the author first worked as a research assistant in a law firm in the area of public commercial law and then as a research assistant at the chair of Prof. Dr. Christian Hillgruber at the University of Bonn. Since May 2020, she is a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Cologne.