Rohrßen Von der "Anreizung zum Klassenkampf" zur "Volksverhetzung" (§ 130 StGB)

Reformdiskussion und Gesetzgebung seit dem 19. Jahrhundert
1. Auflage 2009
ISBN: 978-3-89949-751-9
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 34, 360 Seiten

Reihe: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 3

"Anreizung zum Klassenkampf" und "Volksverhetzung" - zwei Bezeichnungen für eine Norm: § 130 StGB.

Die Arbeit zeichnet die Entwicklung dieser Vorschrift nach, deren Vorgänger erst Mitte des 19. Jahrhunderts als Gegenmittel zur Pressefreiheit geschaffen wurden. Seitdem steht die Vorschrift im Spannungsfeld mit der Meinungs- und Pressefreiheit sowie im Kraftfeld politischer Auseinandersetzungen, etwa um das Verbot der Holocaustleugnung.

§ 130 StGB bewahrte vom Kaiserreich bis in die bundesrepublikanische Zeit zunächst seinen Wortlaut. Als Teil des politischen Strafrechts wären allerdings Anpassungen an das jeweilige Staatssystem zu erwarten gewesen. Daher stellt sich die Frage, ob die ursprüngliche Fassung - entgegen der ersten nichtamtlichen Bezeichnung - systemneutral war und ob die geänderte Bezeichnung einen deutlichen Funktionswandel widerspiegelt. Daneben wird die Entwicklung unter weiteren Gesichtspunkten, insbesondere einer möglichen Hinwendung zum symbolischen Strafrecht, analysiert.

Zielgruppe

Wissenschaftler, Institute, Bibliotheken

Autoren/Hrsg.

Rohrßen, Benedikt

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafrecht Besonderer Teil
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike

Inhaltsverzeichnis

1;Danksagung;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;Abkürzungsverzeichnis;16
4;ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN;20
4.1;Erstes Kapitel: Sachliche Grundlegung: Probleme und Methoden ;22
4.2;Zweites Kapitel: Historische Grundlegung: Deutsches Partikularrecht ;30
5;ZWEITER TEIL: ENTWICKLUNG SEIT 1870;60
5.1;Drittes Kapitel: Reichsstrafgesetzbuch;62
5.2;Viertes Kapitel: Reformen und Reformversuche bis zum Beginn der Strafrechtsreform;78
5.3;Fünftes Kapitel: Beginn der Strafrechtsreform;110
5.4;Sechstes Kapitel: Weimarer Republik – Versuche der Verschmelzung der § § 111 und 130 RStGB ;129
5.5;Siebentes Kapitel: Zeit des Nationalsozialismus – Volksverhetzung ;143
5.6;Achtes Kapitel: Reformdiskussion und Gesetzgebung nach 1945;170
5.7;Neuntes Kapitel: Reformüberlegungen und deren Realisierung seit den Achtzigerjahren – Strafrecht gegen rechtsextreme Äußerungen;208
6;DRITTER TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND WÜRDIGUNG;250
6.1;Zehntes Kapitel: Zusammenfassung und Würdigung ;252
7;ANHANG;308
7.1;Anhang 1: Entwurfsfassungen;310
7.2;Anhang 2: Entwicklung des § 130 StGB seit 1870;320
7.3;Anhang 3: Quellenverzeichnis;323
7.4;Anhang 4: Literaturverzeichnis;332

Über Autor(innen)

Benedikt Rohrßen, FernUniversität Hagen.