Roth Verschlussakte S

Smolensk, MH17 und Putins Krieg in der Ukraine
15001. Auflage 2015
ISBN: 978-3-8437-1047-3
Verlag: Ullstein HC
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 300 Seiten

Reihe: Ullstein eBooks

Putins Krieg in der Ukraine hält die Welt in Atem. Doch bereits vor fünf Jahren zeigten sich Vorboten der russischen Aggressionspolitik: Am 10. April 2010 stürzte in der russischen Stadt Smolensk eine Militärmaschine ab, 96 Menschen starben. An Bord die polnische Führungselite, darunter Präsident Lech Kaczynski und hohe Nato-Generäle. War es ein tragisches Unglück – oder ein Attentat, wie es nicht nur BND-Quellen behaupten?

Jürgen Roth zeigt erstmals die wahren Hintergründe des Absturzes der polnischen Präsidentenmaschine und geht gleichzeitig der hochaktuellen Frage nach, was die Katastrophe von Smolensk, der Abschuss von Flug MH17 und der Ukraine-Konflikt miteinander zu tun haben.

Autoren/Hrsg.

Roth, Jürgen

Leseproben

Lügen, verdrängen, täuschen:
Sowjetische Politik gestern
und russische Politik heute
Der Eindruck drängt sich auf, dass wir in Europa derzeit anscheinend in einem politischen Irrenhaus leben. Irrationalität, gepaart mit dem Virus ideologischer Verblendung, ist in viel zu vielen Köpfen der Bürger dominant geworden. Demnach werde zum Beispiel die westliche Presse von der Regierung in Washington und/oder der CIA gleichgeschaltet und daher auf antirussischen Kurs programmiert. War bei den Nazis einst die »jüdisch-bolschewistisch-plutokratische Weltverschwörung« das Feindbild, so ist es heute die von den USA gesteuerte oder manipulierte Weltregierung, die alle Macht an sich reißen will, und einzig der unbeugsame Wladimir Putin stellt sich diesem westlichen Herrschaftsanspruch entgegen. Kritisches differenziertes Denken, wo ist es geblieben? Im Prinzip geht es um die zentrale Frage, wie Putin und seine Politik zu beurteilen sind – und was ihm alles zuzutrauen ist, ob zum Beispiel der Tschetschenienkrieg Ende 1999, der Flugzeugabsturz in Smolensk im April 2010, der Krieg in der Ukraine seit Frühjahr 2014 oder der Abschuss des Malaysia-Airlines-Flugs MH 17 am 17. Juli 2014 in seinem Auftrag oder mit seiner klammheimlichen Duldung ermöglicht wurden. Die Argumentationskette von Putins vehementesten Verteidigern in den westlichen demokratischen Staaten sieht so aus, dass er ein starker Führer eines Landes sei, dass Russland von der Nato und den USA bedroht werde und dass für den Konflikt mit der Ukraine die USA, wahlweise die Nato, die CIA und/oder mächtige europäische wirtschaftliche Interessengruppen verantwortlich seien. Außerdem würden im Westen die nationalen wie strategischen Interessen Russlands beziehungsweise Putins entweder nicht verstanden oder bewusst verletzt. Letztere Argumentation wird gerne von einigen deutschen Politikern und vielen deutschen Konzernchefs ins Feld geführt, um die Politik Wladimir Putins zu erklären. Entlang dieser Argumentationskette wurden insbesondere die sozialen Medien gefüttert. Ein typisches Argument: »Es findet somit eine Schuldzuweisung auf der Grundlage wilder Spekulationen, von Wunschdenken und vor allem aufgrund politischer Interessen gegenüber Russland statt, die jeglichen rechtsstaatlichen Ansprüchen auf hinreichende Beweislagen widersprechen. Und mit diesen bislang nicht bewiesenen Beschuldigungen wird die Sanktionsspirale gegen Russland hochgedreht.«1 Das ist nichts anderes als eine Verschwörungstheorie – und diese blühen in Europa und besonders in Deutschland auf den verschiedensten gesellschaftlichen Ebenen, verkleistern die politische Vernunft. Verschwörungstheorien sind bekanntlich darauf angelegt, »für jeden Übelstand persönlich Schuldige zu finden. Sie laufen auf Feinderklärungen hinaus, und zwar – da es ums Ganze geht – auf absolute Feinderklärungen.«2 Deshalb lohnt an dieser Stelle ein kurzer Rückblick. Der Aufstieg von Wladimir Putin
Wladimir Putin – ohne Zweifel ist das eine einzigartige politische wie persönliche Erfolgsgeschichte. Alles begann im Jahr 1990: Der zweiundvierzigjährige KGB-Oberleutnant Wladimir Putin kehrte wieder in seine Geburtsstadt Leningrad zurück, nachdem er fünf Jahre lang als treuer Geheimdienstagent der UdSSR in Dresden gedient hatte. Wie sollte es nun weitergehen? Die Sowjetunion existierte im Grunde nicht mehr, und das Ansehen des Schwerts der KPdSU, des KGB, war auch schon einmal besser. Doch Putin hatte Glück und wurde im gleichen Jahr Berater von Anatoli Sobtschak, dem Chef des Leningrader Stadtparlaments. Ein Jahr später war Putin bereits verantwortlich für das städtische Komitee für Außenbeziehungen. Zur gleichen Zeit herrschten in Leningrad, das am 5. September 1991 in Sankt Petersburg umbenannt wurde, kriminelle Brigaden, wirtschaftliches Chaos und eine katastrophale Lebensmittelknappheit. Wladimir Putin sollte Lebensmittel für die hungernden Menschen besorgen. Das Prinzip war einfach: Verkauf von Rohstoffen in den Westen, um mit den Erlösen Lebensmittel einzukaufen, sogenannte Bartergeschäfte. Putin versprach den Bürgern »Butter – zweitausend Tonnen; Trockenmilch – zweitausend Tonnen«.3 Die Rohstoffe im Wert von über 100 Millionen US-Dollar wurden über dubiose Joint Ventures nach Westeuropa geliefert. Seltsam empfanden die hungernden Bürger, dass die versprochenen Lebensmittel nie bei ihnen ankamen, ein Teil davon jedoch auf dem Schwarzmarkt in anderen russischen Städten landete. Das Sankt Petersburger Stadtparlament setzte deshalb einen Untersuchungsausschuss ein, um die undurchsichtigen Vorgänge im Zusammenhang mit diesen Bartergeschäften zu überprüfen. Ende 1992 entschied die Stadtverordnetenversammlung, dass Putin angeklagt werden müsste, weil er für das Desaster mitverantwortlich zeichnete.4 Doch sein damaliger Mentor, Oberbürgermeister Anatoli Sobtschak, hielt schützend seine Hände über ihn und lehnte den Antrag der Stadtverordnetenversammlung als politisches Manöver der Opposition ab. Putin bestritt, von diesen Bartergeschäften finanziell profitiert zu haben. Dieser Vorgang, bei dem sowohl kriminelle Banden wie korrupte Apparatschiks involviert waren, wurde strafrechtlich nie untersucht. Verfahren gegen Putin, die es gab, mussten eingestellt werden – trotz heftigen Widerstands der Ermittler. Damals war Putin bereits als Vizebürgermeister regional sehr bedeutend, galt er doch, nach den Worten von Stanislaw Belkowski, dem ehemaligen Direktor des Moskauer Instituts für nationale Strategie, als »Mittelsmann der Stadtverwaltung zu den in Sankt Petersburg mitregierenden kriminellen Strukturen«.5 Davon profitierten seine vielen engen Freunde in Sankt Petersburg, die inzwischen alle zu politischen Ehren und unvorstellbarem Reichtum in Russland gekommen sind. Ein altes Sprichwort sagt: Der Wolf wechselt sein Haar, nicht seinen Geist. Trifft das auch auf Wladimir Putin zu? Knapp fünfundzwanzig Jahre nach seiner Ankunft in Sankt Petersburg ist er zum dritten Mal gewählter Präsident der Russischen Föderation. Anfang 2015 verlieh ihm die unabhängige Journalistenorganisation OCCRP (Organized Crime and Corruption Reporting Project) den Negativpreis »Mann des Jahres 2014«. OCCRP ist eine Vereinigung unabhängiger investigativer Journalisten, überwiegend aus Osteuropa. Sie enthüllen Fälle von Korruption und organisierter Kriminalität, insbesondere in Osteuropas politischer und wirtschaftlicher Elite. »Wladimir Putin wurde ausgezeichnet, weil er Russland in ein bedeutendes Geldwäschezentrum verwandelt hat … und eine Regierungspolitik fördert, wonach die Zusammenarbeit mit kriminelle Gruppen Teil der staatlichen Politik geworden ist.«6 Damit erklärt sich vielleicht auch Folgendes, wie dem Global Wealth Report 2013 der Schweizer Bank Credit Suissezu entnehmen war: Mit einer Einwohnerzahl von 143 Millionen Menschen hat Russland »das höchste Niveau an Vermögensungleichheit in der Welt, abgesehen von kleinen Karibik-Nationen, wo Milliardäre wohnen. Weltweit besitzen Milliardäre insgesamt ein bis zwei Prozent des gesamten Haushaltsvermögens; in Russland besitzen heute 110 Milliardäre fünfunddreißig Prozent des gesamten Vermögens. Hingegen besitzen 93,7 Prozent der erwachsenen Bevölkerung Russlands weniger als 10000 Dollar.«7 Einer der Autoren der Studie, Anthony Shorrocks, erklärte dazu: »Zur Situation in Russland gibt es keine Parallelen. Wenn Sie sich anschauen, wie die Russen an ihr Geld gekommen sind und welche politischen Verbindungen notwendig sind, es zu behalten, dann gibt es nur sehr wenige Orte, wo die Situation ähnlich ist.«8 Die Propagandamaschinerie und ihre Folgen
Es ist unbestritten, dass der ukrainische Nachrichtendienst SBU, das ukrainische Verteidigungsministerium und das Innenministerium nicht weniger als der Kreml perfekt das System von Verschwörungstheorien, Fälschungen und Manipulationen beherrschen. Die Moskau-Korrespondentin der ARD, Golineh Atai, berichtete darüber: »Auch die ukrainischen Medien verdrehen die Tatsachen. Hier behauptet der Moderator, dass Separatisten das Haus eines Oligarchen angezündet hätten. Das Foto ist ein Fake. Ein ukrainischer Politiker inszeniert sich im Wahlkampf als unerbittlicher Durchgreifer. Doch der Separatist, den er hier hart angeht, ist ein Schauspieler.«9 Im Gegensatz zu Russland gibt es jedoch in Kiew inzwischen eine kritische Medienlandschaft: So demonstrierten ukrainische Journalisten gegen ein neu geschaffenes Informationsministerium, das russische Propaganda bekämpfen soll. Die Journalisten befürchteten, dass dies das Ende der Pressefreiheit in der Ukraine bedeuten könnte. Am 2. Dezember 2014 beschloss das ukrainische Kabinett die Einrichtung eines Ministeriums für Informationspolitik. Geführt wird es von Juri Stets, ehemaliger Journalist, Abgeordneter der Poroschenko-Fraktion und Vorsitzender der Informationssicherheitsabteilung der Nationalgarde, was schon nichts Gutes verheißt. Seine Botschaft lautet: Der Informationskrieg gegen Russland kann nur mit diesem Ministerium gewonnen werden. Zu...

Über Autor(innen)

Roth, Jürgen
Jürgen Roth, *1945, ist einer der bekanntesten investigativen Journalisten in Deutschland. Seit 1971 veröffentlicht er brisante TV-Dokumentationen und Bücher über Korruption und organisierte Kriminalität. Zuletzt erschien von ihm 'Spinnennetz der Macht'.

Jürgen Roth, *1945, ist einer der bekanntesten investigativen Journalisten in Deutschland und hat viele Skandale enthüllt. Seit 1971 veröffentlicht er TV-Dokumentationen und Bücher über Korruption und organisierte Kriminalität. Zuletzt erschien von ihm bei Econ 'Spinnennetz der Macht'.