Der additive Grundrechtseingriff

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15736-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 285 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 445 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Freiheitssicherung als Funktion der Grundrechte wird nicht nur durch staatliches Handeln in einer neuen Qualität, sondern auch durch die Quantität staatlicher Maßnahmen in einer Rechtsordnung herausgefordert, in der nahezu jeder Lebensbereich rechtlich reguliert ist. Nicht jede Kumulation oder Gesamtbetrachtung staatlicher Belastungen stellt dabei einen additiven Grundrechtseingriff dar. Erarbeitet werden Kriterien zur Bestimmung des additiven Grundrechtseingriffs und die dogmatische Herleitung aus einem erweiterten Eingriffsverständnis. Dabei liegt ein Fokus der Arbeit auf der Frage, ob die Kriterien eines klassischen Grundrechtseingriffsbegriffs den Ausgangspunkt einer Gesamtbetrachtung staatlichen Handelns bilden können. Der additive Grundrechtseingriff wird auf seine Relevanz in den verschiedenen Grundrechtsfunktionen und -dimensionen überprüft. Zentraler Schwerpunkt der Bearbeitung ist die Entwicklung verfassungsrechtlicher Grenzen additiver Grundrechtseingriffe und deren prozessuale Überprüfbarkeit.

Autoren/Hrsg.

Ruschemeier, Hannah

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

Problemaufriss – Gang der Untersuchung und Methodik – Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes

2. Der additive Grundrechtseingriff und die Gesamtbetrachtung von Grundrechtseinwirkungen in der Rechtsprechung

Bundesverfassungsgericht – Verwaltungsgerichtsbarkeit – Ordentliche Gerichtsbarkeit: Zivilgerichte

3. Analyse der Grundlagen

Additiver Grundrechtseingriff und allgemeine Grundrechtsdogmatik des Grundrechtseingriffs – Andere Grundrechtsdimensionen und Gesamtbelastungen

4. Kriterien und Varianten

Kriterien des additiven Grundrechtseingriffs

5. Grenzen

Einschränkbarkeit von Grundrechten – Rechtfertigung und materiell- verfassungsrechtliche Grenzen des additiven Grundrechtseingriffs – Kompensation und Saldierungsgedanke – Verfassungsänderung und 'Zitiergebot'

6. Gesamtbelastungen im Mehrebenensystem

Europäische Grundfreiheiten und Gesamtbelastungen – Grenzen von Gesamtbelastungen im Bereich der europäischen Grundrechte – Internationaler Menschenrechtsschutz und Gesamtbelastungen

7. Prozessuale Fragen

Individualverfassungsbeschwerde – Konkrete und abstrakte Normenkontrolle

8. Fazit und Ausblick

Ausblick – Fazit in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Athen von 2008 bis 2013. Wissenschaftliche Beschäftigte am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf von 2014 bis 2018. Seit 2017 Rechtsreferendarin am Landgericht Düsseldorf. Promotion im Sommersemester 2018.

Hannah Ruschemeier has studied Law in Münster and Athens. She completed her first state law examination in 2013 and worked as a senior research assistant at the Heinrich Heine University in Düsseldorf from 2014–2018. Since 2017 she is a legal clerk in the court district of Düsseldorf. She obtained her doctorade in 2018.