Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern

Zur Zulässigkeit der Aufrechnung im deutschen und europäischen Mehrebenensystem
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15679-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 230 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 370 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Aufrechnung als Instrument der Rechtsdurchsetzung findet nicht nur im Privatrechtsverkehr zahlreiche Anwendungsfälle. Aufrechnungslagen und Aufrechnungsbedürfnisse bestehen auch im Geltungsbereich des öffentlichen Rechts. Während die Aufrechnung im öffentlichen Recht eine inzwischen beachtliche verwaltungsrechtliche Literatur hervorgebracht hat, fehlt es an einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit den relevanten verfassungs- und europarechtlichen Aspekten einer Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern. Sowohl im bundesdeutschen als auch im europäischen Mehrebenensystem stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit einer solchen Aufrechnung. Die vorliegende Arbeit geht der Frage nach, wie sich die vollstreckungsähnliche Funktion der Aufrechnung auf ihre Anwendung zwischen Hoheitsträgern auswirkt und ob es spezifische Konstellationen gibt, in denen eine Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern unzulässig ist.

Autoren/Hrsg.

Sahl, Jan Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung und Gang der Untersuchung

1. Aufrechnung als Rechtsdurchsetzungsinstrument

Modelle, Funktionen und Rechtsnatur der Aufrechnung – Aufrechnungsvoraussetzungen im Zivilrecht

2. Möglichkeit der Aufrechnung im öffentlichen Recht zwischen Bürger und Staat

Abgrenzung der privatrechtlichen Aufrechnung von der öffentlich-rechtlichen Aufrechnung – Ausschluss der Aufrechnung im öffentlichen Recht als Ausdruck vordemokratischen Staatsverständnisses – Modifikation der Aufrechnungsvoraussetzungen im Verwaltungsrecht – Aufrechnung und Handlungsformenlehre – Sonstige Fragen

3. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern

Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als vollstreckungsrechtliches Problem – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern als staatsrechtliches Problem

4. Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene

Rechtsgrundlage der Aufrechnung im Unionsrecht – Aufrechnung zwischen Hoheitsträgern auf Unionsebene als vollstreckungsrechtliches Problem – Implikationen für Aufrechnungseinschränkungen – Ergebnis: Abgestufte Aufrechnungseinschränkungen

Zusammenfassung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jan Christian Sahl ist Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter für Verfassungs- und Verwaltungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin. Sahl studierte von 2000 bis 2005 Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Er legte sein Zweites Juristisches Staatsexamen am Kammergericht Berlin im Jahr 2011 ab. Nach einer Tätigkeit für den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags sowie für mehrere Kanzleien, Beratungsunternehmen und Verbände ist er seit 2018 Gründer und Geschäftsführer der Internetplattform 'welobby'.

Jan Christian Sahl is an Attorney-At-Law and lecturer for constitutional and administrative law at the Humboldt University of Berlin and the Berlin School of Economcs and Law. Sahl studied law at the University of Bonn from 2000-2005. He passed his Second Legal State Exam in Berlin in 2011 and started his career as staff member of the Scientific Service of the Deutscher Bundestag, the German parliament. After having worked for several law firms, consultancies and business associations, he is the founder and CEO of the internet platform 'welobby' since 2018.