Saldiran Yildirim Suspensiveffekt und Aussetzung der Vollziehung.

Eine Untersuchung zum deutschen und türkischen Recht.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58547-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 12, 316 Seiten

Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht / Studies in Comparative Public Law

Ein effektiver vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsprozess ist ein wesentliches Qualitätsmerkmal für die hohe rechtstaatliche Qualität verwaltungsgerichtlicher Streitbewältigung. Dabei kann die konkrete Ausgestaltung des vorläufigen Rechtsschutzes ganz unterschiedlich sein und dennoch rechtstaatlichen Anforderungen genügen. Während in Deutschland ein automatischer Suspensiveffekt vorgesehen ist, der lediglich an die Einlegung eines Rechtsmittels gekoppelt ist, existiert ein solcher Automatismus in der Türkei nicht. Möglich ist jedoch die Aussetzung der Vollziehung, was rechtsstaatlich ebenfalls akzeptabel ist. Die Untersuchung vergleicht und stellt beide Lösungen systematisch in Frage. Ausgehend vom deutschen Recht werden Parallelen des türkischen Rechts beschrieben, analysiert und gewürdigt. Schließlich werden rechtspolitische Anregungen zu einem wirksamen einstweiligen Rechtsschutz vorgelegt.

Autoren/Hrsg.

Saldiran Yildirim, Ayse Nur

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

A. Die Bedeutung des § 80 VwGO: Entstehungsgeschichte – Systematische Stellung – Europarechtliche Vorgaben

B. Verfassungsrechtliche Hintergründe des Suspensiveffekts: Gewaltenteilungsverständnis – Zum Verhältnis zwischen Bürger und Staat – Verhältnismäßigkeitsprinzip – Bindungswirkung und Konsequenzen des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG für alle Gewalten – Das gesetzliche Modell des Suspensiveffekts aus dem Blickwinkel des effektiven Rechtsschutzes – Das Verhältnis der materiellen Grundrechte zu Art.19 Abs.4 GG mit Blick auf § 80 VwGO – Die verfassungsrechtliche Einordnung des Suspensiveffekts

C. Die einfachgesetzliche Ausgestaltung des Suspensiveffekts: Die Normstruktur des §80 VwGO – Der Suspensiveffekt als Regelfall – Der Ausschluss des Suspensiveffekts – Wiederherstellung des Suspensiveffekts

D. Im Rechtsvergleich: Die Aussetzung der Vollziehung in der Türkei: Vorbemerkung – Entwicklungsgeschichte – Überblick über Art. 27 des Gesetzes über das Verwaltungsgerichtsverfahren (IYUK) – Verfassungsrechtliche Hintergründe der Aussetzung der Vollziehung – Die verwaltungsrechtliche Ausgestaltung der Aussetzung der Vollziehung

Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Ayse Nur Saldiran Yildirim studierte von 2006 bis 2010 Rechtswissenschaft an der Universität Istanbul. Sie erlangte im Öffentlichen Recht den Titel Master of Laws (LL.M., 2014) und promovierte (2021) im Verwaltungs- und Verfassungsrecht an der Freien Universität Berlin unter der Betreuung von Prof. Dr. Philip Kunig. Seit Februar 2022 arbeitet sie als Dozentin am Lehrstuhl für Verwaltungsrecht an der Juristischen Fakultät der Türkisch-Deutschen Universität in Istanbul.

Ayse Nur Saldiran Yildirim studied law at the University of Istanbul from 2006 to 2010. She obtained a Master of Laws degree in Public Law (LL.M., 2014) and a PhD (2021) in Administrative and Constitutional Law at the Free University of Berlin under the supervision of Prof. Dr. Philip Kunig. Since February 2022 she has been working as a lecturer at the Chair of Administrative Law at the Faculty of Law of the Turkish-German University in Istanbul.