Verstärkungswirkungen unter Grundrechten

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15661-0
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 1405, 296 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 470 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Bedingt durch Überschneidungen in den Gewährleistungsbereichen der Grundrechte wird in manchen Lebenssituationen mehr als ein Grundrecht eines Grundrechtsträgers aktiviert. Zu einer Verstärkungswirkung unter diesen Grundrechten im Sinne einer Verstärkung der Position des Grundrechtsträgers in einer Gesamtabwägung kommt es jedoch nur dann, wenn inhaltlich unterschiedliche Gewährleistungsgehalte beeinträchtigt werden. Um festzustellen, ob sich die in einer bestimmten Situation aufgerufenen Grundrechte materiell unterscheiden, müssen ihre Gewährleistungsbereiche anhand eines gemeinsamen Maßstabs miteinander verglichen werden. Innerhalb des gemeinsamen Referenzrahmens der Menschenwürde schlägt Julia Sandner unter Rückgriff auf Arbeiten von H.L.A. Hart, John Rawls und John Finnis einzelne Menschenwürdeaspekte vor, mit denen ein solcher Vergleich ermöglicht wird und eine idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung festgestellt werden kann.

Autoren/Hrsg.

Sandner, Julia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Problemstellung – Lösungsansatz – Gang der Untersuchung

A. Verstärkungswirkungen im grundrechtsdogmatischen Diskurs: Erscheinungsformen der Verstärkung – Das Phänomen der Verstärkung in der Rechtsprechung – Das Phänomen der Verstärkung in der Literatur

B. Theoretische Grundlagen: Grundrechtssystematisierungen und Definitionen – Grundrechtskonkurrenzen – Abwägung von Grundrechten

C. Verstärkungswirkungen unter Freiheitsrechten: Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung – Dogmatische Prämissen – Die Aspekte der Menschenwürde – Verstärkungsfähigkeit aller Grundrechtsfunktionen – Notwendigkeit einer Gesamtabwägung – Grundrechtsschranken und Gesamtabwägung – Unterschiedlichkeitsgrad – Das Problem der willkürlichen Grenzziehung unter den Aspekten – Weitere potentielle Gegenargumente – Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung unter drei oder mehr Grundrechten – Prinzipientheoretisches – Hypothetisches Alternativverhalten in der Gesamtabwägung – Konsequenzen für den Prüfungsaufbau – Prozessuale Konsequenzen – Neuschöpfung eines Grundrechts, Innominatfreiheitsrechte und idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung – Zusammenfassung – Beispielsfälle zur idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung

D. Verstärkungswirkungen zwischen Freiheits- und Gleichheitsrechten: Zusammenfassung des bisherigen Erkenntnisstands – Idealkonkurrentielle Gewichtsverstärkung bei Gleichheitsrechten – Besonderheiten bei den speziellen Gleichheitssätzen – Menschenwürdeaspekte bei idealkonkurrierenden Freiheits- und Gleichheitsrechten – Beispielsfall Solariumsverbot

E. Verstärkungswirkungen in Grenzfällen individueller Betroffenheit: Rechtsprechungsüberblick – Argumentationsansätze – Übertragung des Ansatzes der idealkonkurrentiellen Gewichtsverstärkung

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Julia Sandner ist Richterin am Verwaltungsgericht und derzeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Bundesverfassungsgericht tätig. Nach ihrer juristischen Ausbildung in Heidelberg mit Stationen in Karlsruhe, Tokio und Cambridge wurde sie von der Universität Heidelberg mit einer Arbeit zu Verstärkungswirkungen unter Grundrechten promoviert. Nebenamtlich ist sie Disziplinarrichterin in der württembergischen Landeskirche und Prüferin in der Ersten und Zweiten Juristischen Staatsprüfung.

Julia Sandner is an administrative court judge in Germany. She is currently seconded as a judicial clerk to the Federal Constitutional Court in Karlsruhe and regularly serves as an examiner in the German state examinations for the legal professions. After completing her studies at the University of Heidelberg and passing her state examinations with distinction, she became a research assistant to Professor Dr Borowski at the University of Heidelberg where she earned her doctoral degree with a thesis on the mutual reinforcement of fundamental rights under the Basic Law. Her training and research stays abroad included stages at a law firm in Tokyo and at the University of Cambridge.