Grundrechtsschutz im Annahmeverfahren

Zur Senatsakzessorietät der Kammerjudikatur des Bundesverfassungsgerichts
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-16-153773-8
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 518 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 236 mm, Gewicht: 924 g

Kein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hat einen solchen Siegeszug erlebt wie das der Verfassungsbeschwerde. Dem rasanten Anstieg der Verfahrenszahlen und der Gefahr der Manövrierunfähigkeit der Senate setzte der Gesetzgeber ein Annahmeverfahren entgegen, in dem die Kammern seit langem dominieren. An der Handhabung des Verfahrens hat sich eine lebhafte Kritik entzündet. Im Fokus stehen kompetenzwidrige Übergriffe der Kammern in die Grundrechtsverantwortung der Senate und in die Entscheidungsmacht der Fachgerichte sowie eine Steuerung des Grundrechtsschutzes in Nichtannahmebeschlüssen. Anne Schäfer untersucht die Kammerjudikatur unter prozessrechtlichen, methodologischen und grundrechtsdogmatischen Gesichtspunkten. Sie entwickelt ein analytisches Raster für die Abgrenzung der Senats- und Kammerkompetenzen, dessen Anwendung ein differenziertes Bild des Grundrechtsschutzes im Annahmeverfahren zeigt.

Autoren/Hrsg.

Schäfer, Anne

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre

Über Autor(innen)

Schäfer, Anne
Geboren 1973; Studium der Sozial-, Politik- und Sportwissenschaften in Düsseldorf; 1999 M.A.; Studium der Rechtswissenschaften in Düsseldorf und Köln; 2003 Erste Juristische Staatsprüfung; Mitarbeiterin am Institut für Staatsrecht der Universität zu Köln; 2008 Zweite Juristische Staatsprüfung; seit 2009 Rechtsanwältin; seit 2013 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Europäischen Zentrum für Freie Berufe der Universität zu Köln.