Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.

Eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu § 21 GemO.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15808-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 616 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 930 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg – dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäß § 21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.

Autoren/Hrsg.

Schellenberger, Jens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Baden-Württemberg
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Verfassungsrechtliche Grundlagen für direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene

3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im kommunalverfassungsrechtlichen Normengefüge

4. Das Bürgerbegehren und seine Voraussetzungen

5. Der Bürgerentscheid

6. Der Rechtsschutz bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

7. Reformvorschläge zu § 21 GemO

8. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Über Autor(innen)

Jens Schellenberger studierte von 2007 bis 2013 an der Universität Mannheim Rechtswissenschaften. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen 2013 arbeitete er promotionsbegleitend als freier Mitarbeiter bei einem juristischen Repetitorium. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er ab 2015 beim Oberlandesgericht Karlsruhe. Seit Abschluss des Rechtsreferendariats - mit Stationen unter anderem am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg sowie beim Juristischen Dienst des Landtags von Baden-Württemberg - ist Jens Schellenberger als Rechtsanwalt tätig.

Jens Schellenberger studied law at the University of Mannheim from 2007 to 2013. After the First State Examination in law in 2013, he worked as a freelancer in a legal repetition. From 2015 he completed the legal preparatory service at the Higher Regional Court in Karlsruhe. Jens Schellenberger has been working as a lawyer since completing his Legal Clerkship - including positions at the Baden-Württemberg Administrative Court and the Legal Service of the Baden-Württemberg State Parliament.