Scheurer Spielerisch selbstbestimmt

Rechtskonforme Einwilligungserklärungen in Zeiten ubiquitärer Digitalisierung
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-55785-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 18, 390 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Auch nach den Vorgaben der DSGVO ist die Einwilligungserklärung das zentrale Ausübungsinstrument datenschutzrechtlicher Selbstbestimmung. Allerdings wird das Versprechen einer freiwilligen, selbstbestimmten und allem voran informierten Einwilligung im Kontext der voranschreitenden Vernetzung und Verdatung der Gesellschaft vermehrt kritisch beäugt. Gerade aber mit Blick auf die zunehmende Ökonomisierung personenbezogener Daten sollten die Vorgaben des Datenschutzrechts nicht als Antagonist der datengetriebenen Wirtschaft identifiziert werden, sondern vielmehr als Innovationsmotor bei der Ausgestaltung kreativer Einwilligungsprozesse. Vor diesem Hintergrund analysiert die vorliegende Arbeit die nunmehr geltenden grund- und datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Einwilligungserklärung und untersucht erste Lösungsansätze zur Gewährleistung einer effektiven, digitalisierten Selbstbestimmung.

Autoren/Hrsg.

Scheurer, Martin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Erster Teil: Grundlagen

1. Zum Begriff der informationellen Selbstbestimmung
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG – Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Zwischenfazit

2. Die Neuordnung des Datenschutzrechts durch die DSGVO
Die Rechtssetzung durch die Europäische Union – Die Einordnung der DSGVO im Gefüge des Unionsrechts – Zwischenfazit

Zweiter Teil: Das Konzept der informationellen Selbstbestimmung nach den Vorgaben der DSGVO

1. Die autonome Auslegung der DSGVO nach den Vorgaben des Unionsrechts
Die primärrechtskonforme und autonome Auslegung des Sekundärrechts – Die (weiteren) Auslegungskriterien des EuGH – Exkurs: Europäische Auslegungsgrundsätze bei nationalen Umsetzungsgesetzen

2. Die Charta als Prüfstein der Anwendung und Auslegung der DSGVO
Der Schutz personenbezogener Daten, Art. 8 der Charta – Die Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 7 der Charta – Ergebnis und Abgleich mit der grundrechtlich garantierten informationellen Selbstbestimmung

Dritter Teil: Die Einwilligung – Voraussetzungen und Umsetzungsmöglichkeiten nach den Vorgaben der DSGVO

1. Die DSGVO als Rechtsrahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Die Anwendbarkeit der DSGVO – Auswirkungen auf derzeitige Bestimmungen zur Einwilligungserklärung nach dem nationalen Recht – Zwischenfazit

2. Die persönlichen Einwilligungsvoraussetzungen
Die Einwilligungsberechtigung – Die Einwilligungsfähigkeit nach den Vorgaben der DSGVO – Zwischenfazit

3. Die formellen Einwilligungsvoraussetzungen
Zeitliche Aspekte der Einwilligungserklärung – Die Form- und Transparenzvorgaben der DSGVO – Die Nachweispflichten im Rahmen der Erteilung der Einwilligungserklärung

4. Die materiellen Einwilligungsvoraussetzungen
Das Gebot der materiellen Transparenz – Die Bestimmtheit, Art 4 Nr. 11 i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO – Das Gebot der Informiertheit, Art. 4 Nr. 11 i. V. m. Art. 7 DSGVO – Das Gebot der Freiwilligkeit unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Art. 7 Abs. 4 DSGVO – Zwischenfazit

Vierter Teil: Schlussbetrachtung

1. Zusammenfassende Thesen

2. Schlussbemerkung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Martin Scheurer ist derzeit wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht von Prof. Dr. Dirk Heckmann sowie ehemaliger Kollegiat des DFG Graduiertenkollegs 'Privatheit und Digitalisierung'. Ab Juli 2019 Rechtsanwalt im Bereich des Datenschutzes. Im Anschluss an das juristische Studium an der Universität Passau mit Schwerpunkt im Bereich des Kommunikations- und Medienrechts absolvierte Martin Scheurer den Juristischen Vorbereitungsdienst im OLG Bezirk München. Im Rahmen der darauffolgenden wissenschaftlichen Tätigkeit an der Universität Passau fokussierte sich Martin Scheurer auf den Bereich des Datenschutz- und IT-Sicherheitsrechts.

Martin Scheurer is currently a research assistant at the Chair of Public Law, Security Law and Internet Law of Prof. Dr. Dirk Heckmann and former scholar of the DFG Research Training Group 'Privacy and Digitalization'. From July 2019 lawyer in the field of data protection. After completing his law studies at the University of Passau with a focus on communication and media law, Martin Scheurer completed his legal clerkship in the OLG district of Munich. As part of the subsequent scientific work at the University of Passau, Martin Scheurer focuses on the area of data protection and IT security law.