"Plattformgerichte" und Grundrechte

Die Grundrechtsbindung von quasi-judikativen Plattformräten und ihr Beitrag zum Schutz der Nutzerinnen und Nutzer am Beispiel von Metas Oversight Board
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19390-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 69, 362 Seiten, Format (B × H): 158 mm x 230 mm, Gewicht: 541 g

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Die Schriftenreihe 'Internetrecht und Digitale Gesellschaft' widmet sich den Themen des Informationszeitalters. Die rasante technische Entwicklung, insbesondere im Internet, stellt Politik, Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Die damit einhergehenden Innovationen werfen rechtliche Fragen auf, deren Beantwortung Dispositions- und Rechtssicherheit für neue Geschäftsmodelle, Verwaltungsreformen oder auch die Internetnutzung im privaten Alltag schafft. Die Interdependenzen von Technikeinsatz, Wirtschaftsentwicklung und sozialen Konflikten lassen eine Rechnung mit vielen Unbekannten entstehen.

'Internetrecht und Digitale Gesellschaft' bietet eine publizistische Heimat für interdisziplinäre Grundlagenforschung und praxisorientierte Themen. Das mögen im Kern rechtswissenschaftliche Arbeiten sein, die die Brücke zu technologischen, ökonomischen, sozialwissenschaftlichen oder auch ethischen Aspekten schlagen. Der Bogen reicht von Fragen des Daten- und Urheberschutzes, E-Commerce und Digital Business über Internetkriminalität, E-Government und E-Democracy bis hin zu übergreifenden Themen wie den Schutz der Privatheit.

Autoren/Hrsg.

Schillmöller, Jan Henrik

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Demokratie
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Medien-, Informations und Kommunikationswirtschaft Informationstechnik, IT-Industrie

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
'Plattformgerichte' im digitalen Kommunikationsraum – Erkenntnisgegenstand und Forschungslücke – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen

2. Private Entscheidungsstrukturen im Kommunikationsraum des digitalen Zeitalters
Meinungsfreiheit und Meinungsbildung im digitalen Zeitalter – Quasi-judikative Plattformräte – Das Beispiel des Oversight Board

3. Einordnung quasi-judikativer Plattformräte in das System der Grundrechtsbindung
Die Bindungswirkung der Grundrechte – Die Grundrechtsbindungen im System der Gerichtsbarkeit – Grundrechtsbindung quasi-judikativer Plattformräte als Teil eines marktstarken Medienintermediärs – Zwischenergebnis

4. Verbesserung des Grundrechtsschutzes der Nutzerinnen und Nutzer
Effektiver Grundrechtsschutz durch das Oversight Board – Einbettung quasi-judikativer Plattformräte in ein dysfunktionales System des Grundrechtsschutzes – Notwendigkeit der Weiterentwicklung des Grundrechtsschutzes

Über Autor(innen)

Jan Henrik Schillmöller studierte Rechtswissenschaften und Politikwissenschaften, u.a. in Münster und Glasgow (LL.M.). Nach dem ersten Staatsexamen forschte er als wissenschaftlicher Referent am Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) in München in einem interdisziplinären und politikberatenden Forschungsprojekt zu den Herausforderungen der Regulierung digitaler Kommunikationsplattformen. In diesem Zusammenhang entstand seine Dissertation, betreut durch Prof. Dr. Dirk Heckmann an der Technischen Universität München. Seit 2024 ist er Rechtsreferendar am Oberlandesgericht Köln und als assoziierter Forscher weiter am bidt tätig.

Jan Henrik Schillmöller studied law and political science inter alia in Münster and Glasgow (LL.M.). After his first state examination, he worked as a research assistant at the Bavarian Research Institute for Digital Transformation (bidt) in Munich in an interdisciplinary and policy advisory research project on the challenges of regulating digital communication platforms. His dissertation, supervised by Prof. Dr. Dirk Heckmann at the Technical University of Munich, was written in this context. Since 2024, he has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Cologne and continues to work at bidt as an associated researcher.