Schlecht Die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern im deutschen Umweltrecht

Einwirkungen der Aarhus-Konvention und des Gemeinschaftsrechts auf die Grenzen gerichtlicher Kontrolle
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-53190-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 83, 339 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

Nach § 4 UmwRG können - abweichend von § 46 VwVfG - umweltrechtliche Entscheidungen wegen einzelner Verfahrensfehler gerichtlich aufgehoben werden, ohne dass es des Nachweises bedarf, dass sich der Verfahrensfehler auf die Entscheidung inhaltlich ausgewirkt hat. Anlass der Regelung war die Verpflichtung Deutschlands zur Umsetzung der umweltvölkerrechtlichen Aarhus-Konvention und der EG-Öffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie. Gründe für eine strengere gerichtliche Kontrolle von Verfahrensfehlern durch Aufhebung verfahrensfehlerhafter umweltrechtlicher Entscheidungen liegen aber auch in der Dogmatik des deutschen Umwelt- und Verwaltungsrechts selbst. Anna-Maria Schlecht belegt mittels einer Analyse der Behandlung von Verfahrensfehlern im Umweltrecht durch Gesetz und Rechtsprechung sowie durch die Untersuchung der Vorgaben der Aarhus-Konvention und des Gemeinschaftsrechts, dass die Spezifika umweltrechtlicher Entscheidungen eine Neubestimmung der Grenzen gerichtlicher Kontrolle im Hinblick auf Verfahrensfehler im Umweltrecht fordern, die über die Neuregelung in § 4 UmwRG noch hinausgehen muss.

Ausgezeichnet mit dem Michael-Kloepfer-Preis des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier 2012.

Autoren/Hrsg.

Schlecht, Anna-Maria

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: 1. Die Anpassung des deutschen Umweltrechts an völker- und gemeinschaftsrechtliche Entwicklungen - 2. Die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern im deutschen Recht - 3. Der Stellenwert des Verwaltungsverfahrens - 4. Verfahrensfehler als Kontrollproblem - 5. Einwirkungen der Aarhus-Konvention auf die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern - 6. Einwirkungen des Gemeinschaftsrechts - 7. Konsequenzen für die Unbeachtlichkeit von Verfahrensfehlern - 8. Umsetzung des Art. 9 Abs. 2 AK durch § 4 UmwRG - 9. Neubestimmung des § 46 VwVfG im Umweltrecht - 10. Zusammenfassung und Ausblick - Anhang I und II: Vertragstext der Aarhus-Konvention in amtlicher deutscher Übersetzung - Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Anna-Maria Schlecht, geboren 1980, studierte Rechtswissenschaft an den Universitäten Potsdam, Tübingen und Oslo. Ihre unter Betreuung von Prof. Dr. Barbara Remmert an der Universität Tübingen entstandene Dissertation zu den Folgen von Verfahrensfehlern im Umweltrecht wurde im September 2012 mit dem Michael-Kloepfer-Preis des Instituts für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier ausgezeichnet. Anna-Maria Schlecht ist Richterin im höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg.