Schley Die Anwendbarkeit von Schiedsvereinbarungen auf Kartellschadensersatzansprüche.

1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58531-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 334, 416 Seiten

Reihe: Schriften zum Wirtschaftsrecht

Die Beziehung von Kartellrecht und Schiedsrecht ist eine wechselvolle. Bei der schiedsgerichtlichen Beilegung kartellrechtlicher Streitigkeiten richten private Schiedsrichter kraft privatautonomer Vereinbarung über ein marktschützendes und deshalb auch dem öffentlichen Interesse dienendes Rechtsgut mit gesamtgesellschaftlicher Relevanz. In der Ausarbeitung wird rechtsvergleichend untersucht, wie der darin liegende Konflikt zwischen Privatautonomie und rechtsstaatlichen Anforderungen an die schiedsgerichtliche Durchsetzung des Wettbewerbsrechts aufzulösen ist. Gleichzeitig wird mit der Arbeit ein Beitrag zum Recht der Forenwahlklauseln geliefert. Hierzu werden die rechtspraktischen Auswirkungen von Schiedsvereinbarungen im kartelldeliktischen Spannungsfeld von Unionsrecht und divergierenden nationalen Herangehensweisen an die Auslegung von Parteivereinbarungen beleuchtet.

Autoren/Hrsg.

Schley, Ole

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung: Prolog – Zielsetzung – Gang der Untersuchung – Vier Steine des Anstoßes

2. Bestandsaufnahme: Grundlagen, Begrifflichkeiten und Kurzüberblick über den Untersuchungsgegenstand – Kleine Geschichte der Kartellschiedsgerichtsbarkeit: Von der frühen Schiedsfeindlichkeit des Kartellrechts zur Liberalisierung – Private enforcement und Kartellschadensersatz in der EU, Deutschland und den USA — Normqualität des Kartellrechts – Überblick über Grundsätze der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit – Teilweiser Exkurs: Rechtliche Grundlagen von Gerichtsständen und Gerichtsstandsvereinbarungen

3. Rechtsvergleichende Betrachtung: Der Ausgangspunkt: § 2 Federal Arbitration Act – 'Emphatic federal policy in favor of arbitration' – Kernaussagen des Mitsubishi-Urteils – Fortschreibung des Mitsubishi-Urteils in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung – Die Agonie der effective vindication doctrine

4. Erste Kardinalfrage: Zur Auslegung von Schiedsvereinbarungen: Die sachliche Reichweite von Schiedsvereinbarungen bei Kartellschadensersatzansprüchen – Eine Überprüfung der Auslegungsgrundsätze im Lichte der Rechtsprechung des EuGH zu Gerichtsstandsvereinbarungen

5. Zweite Kardinalfrage: Zur Notwendigkeit einer weitergehenden Kontrolle im Einredeverfahren: Grundlagen und Vorfragen – Zweite Kardinalfrage: Zur Notwendigkeit einer weitergehenden Kontrolle im Einredeverfahren

6. Ergebnisse: Abschließende Bewertung – Epilog

Literatur-, Material- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Ole Schley studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und der China-EU School of Law in Peking. Den juristischen Vorbereitungsdienst am Hanseatischen Oberlandesgericht schloss er im Jahr 2018 nach Stationen in Peking, Berlin und New York ab. Im Jahr 2021 wurde er nach einem Forschungsaufenthalt am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht mit seiner durch die Studienstiftung des deutschen Volkes geförderten Arbeit zur Anwendbarkeit von Schiedsvereinbarungen auf Kartellschadensersatzansprüche an der Universität Hamburg promoviert. Seit 2020 ist er als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf tätig.

Ole Schley studied law at the University of Hamburg and the China-EU School of Law in Beijing. He completed his legal traineeship at the Hanseatic Higher Regional Court of Hamburg in 2018 following stations in Beijing, Berlin and New York. In 2021, after a research stay at the Max Planck Institute for Comparative and International Private Law, he received his doctorate from the University of Hamburg with his thesis on the Applicability of Arbitration Agreements to Antitrust Damages Claims. The research was supported by the German Academic Scholarship Foundation. Since 2020, he has been working as a lawyer in an international law firm in Düsseldorf.