Aufsteigende Sicherheiten einer GmbH im System von Kapitalerhaltungs- und Solvenzschutzrecht.

Unter besonderer Berücksichtigung sicherungsvertraglicher Verwertungsbeschränkungen durch Limitation Language.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18986-1
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 423 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 229 mm, Gewicht: 626 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Die Besicherung von Darlehen eines Gesellschafters mit dem Gesellschaftsvermögen einer GmbH ist ein alltäglicher Vorgang im Rahmen von Leveraged-Buy-Out- und Konzernfinanzierungen. Aufgrund diverser Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Erfassung solcher aufsteigenden Sicherheiten durch kapitalgesellschaftsrechtliche Ausschüttungssperren werden zum Schutz der Geschäftsführer jedoch regelmäßig weitgehende Verwertungsbeschränkungen vereinbart (sog. Limitation Language). Die Arbeit ordnet die aufsteigende Besicherung in das System des mit dem MoMiG und zuletzt mit dem SanInsFoG novellierten Kapitalerhaltungs- und Solvenzschutzrechts ein. Hiervon ausgehend wird sodann die bislang kaum erforschte Wirkungsweise von Limitation Language analysiert. Dabei zeigt sich nicht zuletzt, dass die Fragen nach Effektivität, Notwendigkeit und zweckmäßiger Ausgestaltung solcher Verwertungsbeschränkungen durchaus abweichend von den Erwartungen und Usancen der Praxis beantwortet werden können.

Autoren/Hrsg.

Schlüter, Nicolas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht GmbH und GmbH-Geschäftsführer, Limited, UG

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einleitung
Begriffsbestimmung – Bedeutung der aufsteigenden Besicherung in der Praxis – Anlass und Gegenstand der Untersuchung

§ 2 Kapitalerhaltungsrechtliche Behandlung aufsteigender Sicherheiten
Grundlagen des Kapitalerhaltungsrechts – Aufsteigende Besicherung als Auszahlung i. S. v. § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG – Aktivische Kompensation gem. § 30 Abs. 1 S. 2 Var. 2 GmbHG – Prüfung der Zulässigkeit der Auszahlung durch Unterbilanzrechnung – Gesellschafter als Leistungsempfänger – Konzernrechtliche Besonderheiten – Haftungsfolgen bei verbotswidriger aufsteigender Besicherung

§ 3 Solvenzschutzrechtliche Behandlung aufsteigender Sicherheiten
Grundlagen des Solvenzschutzrechts – Aufsteigende Besicherung als Zahlung i. S. v. § 15b Abs. 5 S. 1 InsO – Prüfung der Zulässigkeit der Zahlung durch Solvenzprognose – Gesellschafter als Zahlungsempfänger – Konzernrechtliche Besonderheiten – Haftungsfolgen bei verbotswidriger Besicherung

§ 4 Beschränkung der Verwertung aufsteigender Sicherheiten durch Limitation Language
Grundlagen der Limitation Language – Kreditmaterielle Bedeutung – Kapitalerhaltungs- und solvenzschutzrechtliche Wirkung – Fortgeltung im Insolvenzverfahren – Schlussfolgerungen für die Kautelarpraxis

§ 5 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Nicolas Schlüter studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2016 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in mehreren internationalen Wirtschaftskanzleien tätig. Von 2017 bis 2019 absolvierte er das Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin und legte 2019 das Assessorexamen ab. Seit 2020 ist er bei einer führenden europäischen Wirtschaftskanzlei in Berlin im Bereich des Gesellschaftsrechts tätig. 2023 erfolgte unter Betreuung von Professor Dr. Stephan Madaus die Promotion an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.

Nicolas Schlüter studied law at Humboldt University Berlin. After passing the first state examination in 2016, he worked as a research assistant in several international law firms. From 2017 to 2019, he completed his legal traineeship at the Berlin Appellate Court and passed the second state examination in 2019. Since 2020, he has been working for a leading European law firm in Berlin in the area of corporate law. In 2023, he completed his doctorate at Martin Luther University Halle-Wittenberg under the supervision of Professor Dr Stephan Madaus.