Die Unmöglichkeit der Erfüllung in Ansehung der Zeit

Systematische Ableitung einer Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung aus dem Leistungsbegriff und dessen Bezogenheit auf das versprechensgemäße Handeln des Schuldner
1. Auflage 2007
ISBN: 978-3-428-12335-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 355, 156 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 234 mm, Gewicht: 218 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Die Arbeit - in der Darstellungsweise ausgerichtet an dem rechtspositiven Richtigkeitskriterium, alles Recht als System erfassen zu können - fragt nach der Bedeutung des Zeitmoments für die Leistung. Die Antwort erfordert eine umfassende Untersuchung des Leistungsbegriffs. Dabei weist Patrick Schmidt nach, daß aus diesem das versprechensgemäße Handeln des Schuldners nicht ausgeklammert werden kann und infolge dessen das geltende Recht unverändert keine Fälle kennt, in denen der Schuldner zur Leistung nicht länger verpflichtet ist, wohl aber für deren Nichterbringung haftet. Da, wie weiter dargestellt wird, die Rechtzeitigkeit der Leistung regelmäßig nicht Inhalt der Leistungsverpflichtung des Schuldners i. e. S. ist, stellt sich die Kongruenz der Voraussetzungen von Schuld und Haftung zwar zunächst als eine doppelte (Leistung / Leistungsrechtzeitigkeit) dar; materiell betrachtet jedoch erlangen die Verzögerungsregeln eine Zentralstellung.

Autoren/Hrsg.

Schmidt, Patrick

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: § 1 Einleitung: Allgemeiner Teil: Konstruktive Grundlagen der Behandlung des sog. zeitweiligen Leistungshindernisses - § 2 Die "Leistung" als Bezugspunkt des Unmöglichkeitsurteils: Leistungshandlung und Leistungserfolg - Die Pflicht des Schuldners, die Leistung zu bewirken - § 3 Zeitliche Restriktionen schuldbefreiender Unmöglichkeit (gesamtsystematische Ausweitungen der Leistungspflicht): Vollständige Parteidisposivität der Erfüllungseignung verspäteter Leistung - Bemeßbarkeit eines "Erfüllungsdefizits" bei bloß verzögerter Leistung (sachliche Bedenken gegen ein Verständnis von Leistungsverzögerungen als teilweise Leistungsunmöglichkeit ohne Sonderregelung) - Die Reichweite der Verzugsbestimmungen - § 4 Vorübergehende Unmöglichkeit: Besonderer Teil: Einzelfragen und Konkretisierungen, Wertungsrichtigkeit - § 5 Von der Auflösung der bisherigen Problemstellungen: Fortfall des Differenzierungserfordernisses zwischen sog. anfänglicher und nachträglicher vorübergehender Unmöglichkeit - Der Ersatz des durch die Verzögerung der Leistung entstehenden Schadens bei "vorübergehender Unmöglichkeit" - Zwischenzeitliche Kondiktionsfähigkeit der Gegenleistung - Möglichkeiten einer Lösung aus der vertraglichen Bindung - § 6 Die Handhabung "vorübergehender Unmöglichkeit" im Verfahren: Die unbedingte Leistungsklage im Falle sog. vorübergehender Unmöglichkeit - Vollstreckungsfragen - § 7 Wider die Ausweitung der Annahme schuldbefreiender Unmöglichkeit: Gleichheit versus Gleichstellung: Ansätze der Abkehr von einer naturgesetzlichen Unmöglichkeitsvorstellung in der Rechtsprechung - Versagen der Gleichstellungserwägungen - Parteiherrschaft; zugleich Schlußbemerkung - Literatur- und Sachwortverzeichnis