Schmitt-Kästner Bürgerlich-rechtliche Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung

1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55344-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 245, 295 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Das Vollstreckungsverfahren ist für die Verfahrensbeteiligten von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Daneben kollidieren sehr unterschiedliche Interessen miteinander, weshalb die den Beteiligten des Verfahrens eingeräumten Rechte missbrauchsanfällig sind. Eine Rechtsausübung, die gegen die guten Sitten verstößt, dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwiderläuft oder sogar als Schikane anzusehen ist, unterliegt der Begrenzung durch die bürgerlich-rechtlichen Generalklauseln. Die Arbeit setzt sich mit der Frage der Anwendbarkeit der Generalklauseln im Vollstreckungsrecht auseinander und nimmt Kollisionsprobleme mit verfahrensrechtlichen Prinzipien und vollstreckungsrechtlichen Spezialnormen wie der vollstreckungsrechtlichen Generalklausel des § 765a ZPO in den Blick. Zudem erfolgt eine nähere Untersuchung, wie es sich mit der Kompetenz der Vollstreckungsorgane zur Prüfung materiell-rechtlicher Normen verhält. Der Verfasser entwickelt sodann verschiedene Fallgruppen unzulässiger Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung und zieht eine Bilanz im Hinblick auf die Bedeutung der bürgerlich-rechtlichen Generalklauseln zur Begrenzung der Rechtsausübung in der Zwangsvollstreckung.

Autoren/Hrsg.

Schmitt-Kästner, Alexander

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Zwangsvollstreckungsrecht, Zwangsversteigerung

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

Einleitung – Hinweis auf den Gegenstand und Gang der Untersuchung

2. Grundlagen

Generalklauseln als Schranken der Rechtsausübung – Die Geltung der Rechtsausübungsschranken im Zwangsvollstreckungsrecht – Die Prüfungskompetenz der Vollstreckungsorgane – Die Interessenverteilung im Vollstreckungsverfahren

3. Fallgestaltungen unzulässiger Rechtsausübung

Vollstreckungsmaßnahmen ohne berechtigtes Interesse – Einsatz der Zwangsvollstreckung als unzulässiges Druckmittel – Vollstreckungsmaßnahmen mit untergeordnetem Interesse – Widersprüchliche Vollstreckungsmaßnahmen – Vorteilsverschaffung auf Kosten anderer Verfahrensbeteiligter – Verschleppung oder Vereitelung der Vollstreckung

4. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Alexander Schmitt-Kästner studierte Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und legte 2010 seine erste juristische Prüfung ab. Im Anschluss daran leistete er das Rechtsreferendariat mit Stationen in Wiesbaden, Frankfurt am Main und Shanghai ab. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung war er in den Jahren 2012 bis 2017 als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker an der Professur für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht der Justus-Liebig-Universität Gießen tätig. Im Sommer 2017 wurde er dort promoviert. Seit August 2017 ist Alexander Schmitt-Kästner Richter am Landgericht Gießen.

Alexander Schmitt-Kästner studied law at the Albert-Ludwigs-Universität Freiburg and passed the first state examination in 2010. Afterwards he fulfilled the legal clerkship with stages in Wiesbaden, Franfurt am Main and Shanghai. After the second state examination in 2012 he worked as a postgraduate at the professorship of civil law, labour law and civil procedure law (Prof. Dr. Wolf-Dietrich Walker) at the Justus-Liebig-Universität Gießen. In 2017 he received the doctor's degree. Since August 2017 Alexander Schmitt-Kästner is a judge at the district court of Gießen.