Verhinderung von Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung

Unter besonderer Berücksichtigung von Gemeinwohlerwägungen in der AGB-Kontrolle
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-19037-9
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 567, 238 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 231 mm, Gewicht: 366 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Bezahlbares Bauland wird nahezu überall in Deutschland enorm nachgefragt. Trotzdem bleibt das Angebot gering. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkäufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstücksgeschäfte aufzudecken und darüber hinaus Vorschläge zu entwickeln, wie Grundstücksspekulation zukünftig effektiver verhindert werden kann. Angesichts der leeren öffentlichen Haushalte wird ebenfalls beleuchtet, mithilfe welcher konkreten Lösungsansätze die vertraglichen Gestaltungsinstrumente überhaupt finanziert werden können. Letztlich legt die Studie dadurch die nicht zu unterschätzende Bedeutung der zivilrechtlichen Hebel in öffentlich-rechtlich geprägten Diskursfeldern offen. Dies gilt besonders auf einem Gebiet wie der kommunalen Grundstücksvergabe, in dessen Rahmen Öffentliches Recht und Privatrecht eng verzahnt sind.

Ausgezeichnet mit dem Immobilien Forschungspreis 2023 der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e.V. und dem NRW.BANK.Studienpreis 'Wohnen & Stadt' 2024.

Autoren/Hrsg.

Schmitz, Leonard Eric

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Kaufvertrag, Tausch, Verbrauchsgüterkauf
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht Grundstücks- und Immobilienrecht, Immobiliarsachenrecht, Nachbarrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche Probleme
Bisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe

2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-Recht
Europarechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe – Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle

3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale Grundstücksvergabe
Vertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation

4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der Kommunen
Finanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente – Schluss

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Leonard Eric Schmitz studierte Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europäischen Recht an den Universitäten Würzburg und Warschau und legte die Erste Juristische Prüfung in Bayern ab. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Er erhielt u.a. den Preis für Gute Lehre der Juristischen Fakultät und wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Die Promotion erfolgte bei Frau Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger. Seit Anfang 2023 ist er Rechtsreferendar im Bezirk des OLG Düsseldorf.