Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung.

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15964-2
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, 384 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 585 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.

Autoren/Hrsg.

Schneider, Bastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Nachrichtendienste, Geheimdienste
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Zur Thematik – Gang der Untersuchung

1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich – Persönlicher Schutzbereich – Territorialer Schutzgehalt – Schranken – Verwirkung

2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen – Spionage und Völkerrecht – Fernmeldeaufklärung des BND – Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr

Schluss
Zusammenfassung – Summary of Results

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Bastian Schneider ist Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe. Er studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und begleitete anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages. Den Referendardienst absolvierte er beim Oberlandesgericht Karlsruhe mit Stationen in Mannheim, Stuttgart und Berlin. Nach Eintritt in die Justiz wurde er 2019 von der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg promoviert; Sonderverwendungen führten ihn an das Justizministerium Baden-Württemberg, an das Bundesverfassungsgericht sowie in die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen.

Bastian Schneider is a Judge at the administrative court of Karlsruhe. He studied law at the University of Heidelberg and then proceeded to serve as a parliamentary aide for a Member of Parliament in the Bundestag's Committee of Inquiry on the NSA's intelligence activities. Schneider completed his two-year legal clerkship at the Higher Regional Court of Karlsruhe with stages in Mannheim, Stuttgart and Berlin. He obtained his doctorate from the Faculty of Law of the University of Heidelberg in 2019 while already serving on the bench. Special assignments took him to the Baden-Württemberg Ministry of Justice, the Federal Constitutional Court and the State Chancellery of North Rhine-Westphalia.