Schneider Odious Debts

Status quo und Regelungsmodell unter besonderer Berücksichtigung internationaler Menschenrechte
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54552-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 212, 444 Seiten

Reihe: Schriften zum Völkerrecht

Staatsschulden, die entgegen den Interessen der Bevölkerung verwendet werden, werfen eine Vielzahl bisher ungelöster moralischer und rechtlicher Fragen auf. Gleichzeitig zeigen Ereignisse der Zeitgeschichte wie der Arabische Frühling, dass der Umgang mit den Schulden despotischer Regime unmittelbare Relevanz besitzt. Die vorliegende Arbeit bietet daher eine umfassende Untersuchung der Problematik der sog. Odious Debts aus völkerrechtlicher, insbesondere menschenrechtlicher, sowie privatrechtlicher Sicht. Ausgehend von der bis in das 17. Jahrhundert zurückreichenden Staatenpraxis, modernen Menschenrechtsverträgen und allgemeinen Rechtsgrundsätzen wird zunächst die Wirksamkeit odiöser Schulden untersucht. Sodann werden bestehende Lösungsmodelle analysiert. Angesichts der vielfältigen Probleme, die bei dem Umgang mit odiösen Schulden fortbestehen, wird ein menschenrechtsbasiertes Regelungsmodell erarbeitet, welches in Form eines Entwurfes für eine internationale Konvention die Arbeit abschließt.

Autoren/Hrsg.

Schneider, Friedrich Benjamin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationale Menschen- und Minderheitenrechte, Kinderrechte
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Kultur Menschenrechte, Bürgerrechte

Inhaltsverzeichnis

Einleitung und Gang der Untersuchung

1. Grundlegendes

Die Figur der Odious Debts Inhalt der Debatte und Gegenstand der Untersuchung – Verwandte Problemstellungen – Argumente für und gegen die Geltung der Odious Debts-Doktrin

2. Der rechtliche Status quo der Odious-Debts-Doktrin

Maßgebliche Rechtsquellen – Wirksame Eingehung von Verträgen durch Despoten und bei Korruption? – Fortbestand von Schulden im Fall von Staatensukzession und Regierungswechsel? – Fehlen der Leistungspflicht wegen Geltung der Odious-Debts-Doktrin? – Fazit

3. Annäherung an ein Lösungsmodell

Bisherige Lösungsmodelle und Definitionen – Wiederkehrende Probleme und Rahmenpunkte für ein eigenes Lösungsmodell

4. Die International Convention on the Prevention of Odious Agreements als menschenrechtsbasiertes Modell zur Verhinderung odiöser Schulden

Grundzüge des Modells – Kriterien für die Klassifizierung als Odious-Debts-verdächtig – Wirksame Vertragsschlüsse mit als Odious-Debts-verdächtig klassifizierten Regimes – Institutionelle und prozedurale Ausgestaltung – Umsetzung des Modells und Implementierung in das nationale Recht – Zusammenfassung des Lösungsmodells

5. Zusammenfassung und Konventionsentwurf

Ergebnisse der Untersuchung – Konventionsentwurf: 'International Convention on the Prevention of Odious Agreements'

English Summary

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Friedrich Benjamin Schneider studierte an der Universität des Saarlandes Rechtswissenschaft und französisches Recht und arbeitete dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Werner Meng. Im Anschluss an den juristischen Vorbereitungsdienst in Berlin mit Station beim Internationalen Gerichtshof, Den Haag, absolvierte er ein LL.M.-Studium in Human Rights Law an der University of Nottingham, Großbritannien. Als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Christoph G. Paulus, LL.M., Humboldt-Universität zu Berlin, und gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes arbeitete er bis 2014 an seiner Promotion zum Thema 'Odious Debts'.