Grenzüberschreitende Sitzverlegung von Personengesellschaften

Neue Freiheit der rechtlichen und wirtschaftlichen Standortwahl im Binnenmarkt?
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19156-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 238, 462 Seiten, Format (B × H): 163 mm x 235 mm, Gewicht: 798 g

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Die grenzüberschreitende Unternehmensmobilität war in den vergangenen Jahren Gegenstand tiefgreifender Umwälzungen, die in den Gesetzen zur Umsetzung der Umwandlungsrichtlinie und zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts gipfelten. Die damit einhergehenden Neuerungen nimmt der Verfasser zum Anlass, das Mobilitätspotential eingetragener und nicht eingetragener Personengesellschaften in Bezug auf grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel zu untersuchen. Basierend auf einer Analyse des 'neuen' Sitzbegriffs im Personengesellschaftsrecht plädiert er für einen Übergang zur Gründungstheorie in unionalen Sachverhalten. Er arbeitet heraus, dass grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegungen und Formwechsel eingetragener Personengesellschaften im Binnenmarkt umfassend zu gewährleisten sind und unter Rückgriff auf den neuen Rechtsrahmen rechtssicher durchgeführt werden können. Lediglich bei nicht eingetragenen Personengesellschaften kommt es zu erheblichen Friktionen, die der Verfasser ebenfalls untersucht. Abschließend legt er dar, dass das dargestellte Mobilitätspotenzial auch mit Blick auf die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung nicht zu beanstanden ist.

Autoren/Hrsg.

Schnitzler, Paul Hendrik

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Personengesellschafts- und Genossenschaftsrecht, Stille Gesellschaft, SCE
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Umwandlungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Grundlagen
Überblick über das deutsche Personengesellschaftsrecht – Auftreten und Relevanz von Personengesellschaften im Wirtschaftsleben – Begriff der grenzüberschreitenden Sitzverlegung – Vorteile und Risiken grenzüberschreitender Sitzverlegungen

3. Voraussetzungen der grenzüberschreitenden Mobilität
Sachrechtliche Voraussetzungen: Sitzbegriff im Personengesellschaftsrecht – Kollisionsrechtliche Voraussetzungen: Internationales Personengesellschaftsrecht

4. Niederlassungsfreiheit von Personengesellschaften
Verwirklichung des Binnenmarktes – EuGH als Triebfeder der grenzüberschreitenden Mobilität – Realisierung der Niederlassungsfreiheit im Personengesellschaftsrecht

5. Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung
Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des Unionsrechts – Grenzüberschreitende Verwaltungssitzverlegung aus der Perspektive des deutschen Rechts

6. Grenzüberschreitender Formwechsel
Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen – Grenzüberschreitender Formwechsel aus der Perspektive des Unionsrechts – Grenzüberschreitender Formwechsel aus der Perspektive des deutschen Rechts

7. Möglichkeiten und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung
Verfassungsrechtliche Vorgaben – Übergang zur Gründungstheorie in unionalen Sachverhalten – Entsprechende Anwendung der §§ 190 ff., 333 ff. UmwG

Über Autor(innen)

Paul Hendrik Schnitzler studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Nach Abschluss des Studiums promovierte er am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht sowie deutsches und internationales Unternehmens-, Wirtschafts- und Kartellrecht der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bei Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. (Yale). Die Promotion wurde durch die Stiftung Familienunternehmen unterstützt und mit dem Förderpreis des Freundeskreises der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf e.V. ausgezeichnet. Promotionsbegleitend arbeitete Paul Hendrik Schnitzler von 2019 bis 2023 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich des Gesellschaftsrechts. Seit April 2023 absolviert er das Referendariat beim Oberlandesgericht Düsseldorf.

Paul Hendrik Schnitzler studied Law at Heinrich Heine University of Düsseldorf from 2014 to 2020. After graduating, he completed his doctorate at the Chair of Civil Law and German and International Business, Economic, and Antitrust Law at Heinrich Heine University of Düsseldorf under the supervision of Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. (Yale). The doctorate was sponsored by the Foundation of Family Businesses and honored with the sponsorship award of the Friends of the Law Faculty of Heinrich Heine University Düsseldorf. While completing his doctorate, Paul Hendrik Schnitzler worked from 2019 to 2023 as a research assistant at the corporate department of an international commercial law firm. Since April 2023, he has been a legal trainee at the Higher Regional Court of Düsseldorf.