Grundbesitzklauseln in Doppelbesteuerungsabkommen.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18786-7
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 186, 379 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 566 g

Reihe: Schriften zum Steuerrecht

Share Deals bei Immobiliengesellschaften waren in der letzten Zeit insbesondere im Hinblick auf die Grunderwerbsteuer Gegenstand von Diskussionen um Steuergerechtigkeit. Internationale Immobilieninvestments unterliegen aber auch Gestaltungsmöglichkeiten hinsichtlich der Veräußerungsgewinnbesteuerung. Diese Gestaltungsmöglichkeiten führen zu einer Aushöhlung der ursprünglichen Prinzipien des internationalen Steuerrechts bei der Aufteilung von Besteuerungsansprüchen bei Veräußerung unbeweglichen Vermögens einerseits und Veräußerung von Gesellschaftsanteilen andererseits. Die sog. Grundbesitzklauseln sollen die Möglichkeiten der Umgehung dieser Prinzipien unterbinden und zu einer Gleichbehandlung der Veräußerung von unmittelbarem und mittelbarem unbeweglichem Vermögen führen. Am Beispiel von Art. 13 Abs. 4 OECD-MA zeigt diese Arbeit, dass Grundbesitzklauseln zwar rechtspolitisch wünschenswert sind, in ihrer aktuellen Ausgestaltung aber nicht zur Gleichbehandlung der Veräußerung unmittelbaren und mittelbaren unbeweglichen Vermögens führen.

Autoren/Hrsg.

Schreiber, Jacob

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Steuerrecht Internationales und Europäisches Steuer-, Bilanz- und Rechnungslegungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Sachenrecht Grundstücks- und Immobilienrecht, Immobiliarsachenrecht, Nachbarrecht
• Wirtschaftswissenschaften Wirtschaftssektoren & Branchen Immobilienwirtschaft

Inhaltsverzeichnis

A. Grundlagen

B. Tatbestand der Grundbesitzklausel im Überblick

C. Grundsätzliche Rechtsfolgen der Grundbesitzklausel

D. Verhältnis der Grundbesitzklausel des Art. 13 Abs. 4 MA zu anderen Regelungen

E. Qualifikationskonflikte

F. Bewertung auf Basis des Untersuchungsmaßstabs

G. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen der Ausübung grenzüberschreitender Steuerhoheit

H. Verfassungsrechtliche Vorgaben einer Art. 13 Abs. 4 MA entsprechenden deutschen Besteuerung der Veräußerung von Immobiliengesellschaftsanteilen

I. Änderungsvorschläge und wesentliche Ergebnisse

J. Zusammenfassung der Auslegung der Tatbestandsmerkmale

Anhang I: Grundbesitzklauseln in unterschiedlichen Musterabkommen

Anhang II: Vorschläge der Platform for Collaboration on Tax

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Jacob Schreiber studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau und absolvierte sein Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts München. Promotionsbegleitend war er bei einer nationalen sowie internationalen Wirtschaftskanzlei im Steuerrecht in München tätig. Im Sommersemester 2022 wurde er an der Juristischen Fakultät der Universität Passau promoviert. Seit 2018 arbeitet er als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in München im Steuerrecht.

Jacob Schreiber studied law at the University of Passau and completed his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court of Munich. During his doctoral studies, he worked for a national and international law firm in their tax department in Munich. In the summer semester of 2022, he received his doctorate from the Law Faculty of the University of Passau. Since 2018, he has been working as a tax lawyer in an international law firm in Munich.